Washington US-Politik einfach erklärt: Was sind eigentlich die Midterm Elections?
Die Midterm Elections oder auch Zwischenwahlen in den USA stehen kurz bevor. Sie sind für die Demokraten und die Republikaner im Zweiparteiensystem wegweisend. Was die „Midterms“ eigentlich sind und worum es dabei geht.
Die Midterm Elections in den USA sind für US-Präsident Joe Biden und seine Regierung eine Art Zwischenzeugnis. Doch was sind die „Midterms“ genau und wofür sind sie wichtig? Ein Überblick über die US-Zwischenwahlen.
Die Midterm Elections sind die Wahlen für den Kongress in den USA. Dieser unterteilt sich in zwei Kammern, das Repräsentantenhaus und den Senat. Bei den Midterms wird das gesamte Repräsentantenhaus mit seinen 435 Abgeordneten neu gewählt. Zudem werden 35 Sitze des Senats neu gewählt.
Diese Kongresswahlen finden nicht nur zu den Midterms, sondern auch parallel zu den Präsidentschaftswahlen statt. Alle zwei Jahre wird der Kongress in diesen Verhältnissen also neu gewählt. Bei den Midterms wird nun zudem in 36 der 50 US-Bundesstaaten ein neuer Gouverneur gewählt – also der Regierungschef des Bundesstaates.
Die Wahlentscheidung fällt am 8. November 2022 zwischen den Demokraten um Präsident Joe Biden und den Republikanern um Oppositionsführer Mitch McConnell.
Seit 1845 werden die Wahlen am Dienstag nach dem ersten Montag im November abgehalten werden. In den stark landwirtschaftlich und religiös geprägten Vereinigten Staaten des 19. Jahrhunderts fiel die Wahl auf diesen Tag, weil zweierlei sichergestellt werden konnte: Einerseits waren Aussaat und Ernte bereits vorüber, während der harsche Winter noch nicht begonnen hatte; andererseits musste niemand an einem Gottesdienst-Sonntag die lange Reise zu einem Wahllokal antreten. Heute gibt es häufig Kritik, dass der Wahltag kein Feiertag ist. Gerade Demokraten glauben, dass dadurch viele ihrer Anhänger die oft langen Schlangen am Wahllokal nicht in Kauf nehmen wollen.
Im US-Bundesstaat Georgia kann schon seit 18. Oktober abgestimmt werden. Die Wahlleiter berichten von einer doppelt so hohen Beteiligung schon am ersten Tag im Vergleich zum Wahlauftakt 2018.
Die Midterms dienen zum einen als Stimmungsmesser. Sie zeigen, wie zufrieden die Bevölkerung mit der bisherigen Politik der Regierung ist.
Zum anderen ordnet sich bei den Kongresswahlen mitunter das Machtgefüge neu. Der Kongress hat als Legislative in den USA die gesetzgebende Funktion. Das Abgeordnetenhaus und der Senat können jeweils Vorschläge der Regierung beschließen oder kippen.
Sollten die Republikaner die Mehrheit im Kongress erlangen sowie Zuwächse auf den Gouverneursposten verzeichnen, wäre die Regierung von Präsident Joe Biden für jede Gesetzesentscheidung von Stimmen der Opposition abhängig. Halten die Demokraten die Mehrheit in beiden Kammern, kann Biden seine Gesetzespläne in der Regel selbst bei Widerstand der Opposition durchsetzen.
Je nach Parteipräferenz geben die Wähler in diesem Jahr stark unterschiedliche Themen an, die für sie besonders wichtig sind. In einer Umfrage des öffentlich-rechtlichen Radios NPR nannten Republikaner besonders Inflation, Einwanderung und Abtreibung. Demokraten nannten Abtreibung, die Aufarbeitung des Sturms auf das Kapitol am 6. Januar 2021 und das Gesundheitssystem.
Auffällig ist auch eine hohe Unzufriedenheit mit Präsident Biden. Im Durchschnitt aus den jüngsten Umfragen der Statistikseite «Fivethirtyeight» befürworten nur knapp 42 Prozent seine Politik, 53 Prozent lehnen sie ab - bei früheren Midterms waren solche Umfragewerte oft ein zuverlässiger Hinweis auf das Abschneiden der Regierungspartei.
Was genau das bedeutet, wie die Ausgangslage für Demokraten und Republikaner vor den Wahlen ist und welche Fragen Einfluss auf die Wahl haben, erfahren Sie in unserer Analyse zu den „Midterms“ in den USA.
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