Istanbul/Teheran Was kommt nach den Protesten im Iran? Vier Szenarien für die Zukunft des Landes
Die Proteste im Iran haben über einen Monat später noch immer nicht an Kraft und Ausdauer verloren. Doch wie kann das Land danach aussehen? Von massiver Repression bis zum Kollaps des Regimes scheint alles möglich. Szenarien für die Zukunft des Aufstandes – und des Iran.
Molotow-Cocktails explodieren auf den Straßen, Schülerinnen ziehen ihre Kopftücher aus, Studentinnen und Studenten demonstrieren Hand in Hand: Seit fünf Wochen rollt die Protestwelle im Iran, doch die Führung der Islamischen Republik bekommt den Aufstand nicht in den Griff. Inzwischen zeichnen sich Szenarien für die Zukunft des Landes ab.
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Dass die Regierung von Präsident Ebrahim Raisi kein Rezept gegen die Demonstrationen findet, liegt am Charakter der Proteste, die sich von früheren Massenbewegungen gegen das Regime unterscheiden. Der Aufstand wird von jungen Leuten und besonders von jungen Frauen getragen, nährt sich aus allen sozialen Schichten und ethnischen Gruppen und ist dezentralisiert: Es gibt keine zentrale Führung der Proteste, die vom Regime ausgeschaltet werden könnte.
Massive Gewalteinsätze und Massaker sind dennoch möglich. Bei den letzten schweren Protesten im Jahr 2019 ging das Regime diesen Weg und tötete innerhalb von zwei Wochen bis zu 1500 Menschen. Allerdings wäre eine Niederschlagung des Aufstandes keine dauerhafte Lösung. Neue Unruhen wären nur eine Frage der Zeit, denn der grundlegende Konflikt zwischen der jungen Generation und dem Regime um den 83-jährigen Revolutionsführer Ali Khamenei würde weiter bestehen.
Manche Iraner erwarten deshalb den Zusammenbruch des Regimes. Sie hoffen, dass der landesweite Protest, die weit verbreitete Wut über Arroganz und Korruption der Elite und die wachsenden wirtschaftlichen Probleme die Islamische Republik zum Einsturz bringen. Das 1979 errichtete System ist ideologisch zu starr, um sich zu reformieren. Raisi und Khamenei können keine Kompromisse – etwa beim Kopftuch-Zwang für Frauen – eingehen, ohne befürchten zu müssen, dass die Fundamente ihrer Macht ins Rutschen geraten.
Oppositionspolitiker, Aktivisten und Künstler in Teheran haben deshalb einen Zehn-Punkte-Plan für einen Übergang zur Demokratie verfasst. Er sieht eine säkuläre Regierung, Religionsfreiheit, Gleichstellung der Frau und Minderheitenschutz vor. Die Außenpolitik soll auf nationalen Interessen beruhen statt wie bisher auf der ideologisch motivierten Einmischung in Nachbarländern wie Irak, Syrien oder Libanon.
Ziel der Charta sei ein friedlicher Weg von der Islamischen Republik zu einer „Iranischen Republik“, sagte der im Iran geborene Autor Arash Azizi unserer Zeitung. Azizi hat das Programm auf Twitter veröffentlicht und unterstützt dessen Thesen. Die Charta sei kein fertiger Text, sondern werde im Austausch unter interessierten Iranern weiterentwickelt. Auch Iraner in der Diaspora beteiligen sich. Allerdings ist die Suche nach einem Konsens schwierig, denn zur Opposition gehören Nationalisten und Sozialisten ebenso wie Monarchisten, die Reza Pahlevi, den Sohn des letzten Schahs, an die Macht bringen wollen.
Eine Schlüsselrolle spielt die Revolutionsgarde, die Prätorianer-Truppe des Regimes, mit ihren 250.000 Soldaten. Laut Medienberichten stellte die Garde schon im Februar in einer internen Analyse einen wachsenden Unmut in der Bevölkerung fest, der zu einer „Explosion“ führen könnte. Dennoch beteiligt sich die Garde bisher nicht am Kampf gegen die Demonstranten, und zwar aus guten Gründen, sagt Afshon Ostovar von der Hochschule der US-Marine in Kalifornien.
Während die Führung der Revolutionsgarde der Regierung treu ergeben sei, sehe es bei einfachen Gardisten anders aus. Sie müssten auf ihre eigenen Töchter, Nichten, Schwestern oder Kusinen schießen, schrieb Ostovar in der Zeitung „Foreign Policy“. Ein solcher „Krieg gegen junge Frauen und Mädchen“ sei für das Regime nicht zu gewinnen.
Dennoch wird sich die Revolutionsgarde schon aus eigenem Interesse gegen einen Erfolg des Aufstandes stemmen, denn sie profitiert vom derzeitigen System: Die Garde kontrolliert rund 30 Prozent der iranischen Wirtschaft. Die wachsende Unzufriedenheit der Iraner mit dem theokratischen System und die anstehende Nachfolge-Regelung für den greisen und kranken Khamenei könnten der Garde die Gelegenheit bieten, ihre Macht weiter auszubauen.
Die Revolutionsgarde könnte den klerikalen Teil des Regimes an den Rand drängen, schrieb der kanadische Nahost-Experte Thomas Juneau in der Zeitung „Globe and Mail“. Eine Militärdiktatur sei denkbar, kommentierte auch Ali Alfoneh vom Arab Gulf States Institute in den USA auf Twitter. Eine solche Diktatur wäre in ideologischen Fragen – etwa beim Kopftuch – möglicherweise weniger streng als die Islamische Republik.
Welche Variante der Iran am Ende erleben wird, ist ungewiss. Ausgeschlossen scheint nur die Rückkehr zu der Zeit vor dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini in der Gewalt der Religionspolizei am 16. September, der die Proteste auslöste: An diesem Tag begann im Iran eine neue politische Zeitrechnung.
