Berlin Olaf Scholz ein knappes Jahr im Amt: Was taugt der Kanzler?
Seit elf Monaten werden wir von Olaf Scholz regiert. Doch das Land fremdelt noch mit seinem Kanzler. Keine Empathie, fragwürdige Machtworte, Gezänk in der Ampel: Wo trifft die lauter werdende Kritik? Höchste Zeit für eine Bilanz.
Gerade ging ein Video von einer Fragerunde „viral“: Da berichtet Olaf Scholz von einem Bürger, der ihm klagte, er sei bei seinem Ofen von Strom auf Gas umgestiegen - und dann kam die Gaspreisexplosion. „Da wusste ich gar nicht, wie traurig ich gucken sollte“, sagt Scholz irgendwie schlumpfig grinsend. In Social Media, Boulevard-Medien und bei der CDU wurde daraus der arrogante Kanzler, der sich über die Nöte der Menschen kaputtlacht.
Das Video trifft einen Nerv: Scholz gilt als gefühlskalt, weit weg von den realen Sorgen. Was stimmt: Empathie gehört nicht zu seinen Stärken, dafür vermittelt er gern den Eindruck, alles besser und früher zu wissen. Auch in kleiner Runde düpiert er gern mal seine Gesprächspartner wenn er meint, sie seien nicht auf seiner Höhe. „Schweinchen schlau“ nennen ihn seine eigenen Leute.
Das Label der Arroganz ist gefährlich, denn es verdeckt, dass der Regierungschef die Sorgen der Menschen und ihr Gerechtigkeitsempfinden extrem ernst nimmt. Als Respekt-Kanzler wurde er gewählt, und das war keine Masche. Zu seinen wichtigsten Überzeugungen gehört, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt nur mit einem funktionierenden Sozialstaat und der Rettung der Industrie gelingen kann, damit sich möglichst wenige abgehängt fühlen. Wenn das nicht klappt, drohen Populismus und Spaltung, italienische Verhältnisse. Darum die Anhebung des Mindestlohns und das Bürgergeld.
Scholz‘ Dilemma: Bei leeren Kassen, Inflation, Wirtschafts- und Energiekrise rufen alle nach dem Staat. Und die Ampel gibt allen etwas. Von der Gaspreisbremse profitieren Villenbesitzer mehr als Mieter einer Dreizimmerwohnung. Und auch gut situierte Paare mit Eigenheim und Altersvorsorge sollen zwei Jahre Bürgergeld erhalten, das die anderen hart erwirtschaften müssen. Gießkanne statt gezielte Hilfe, der sozialen Gerechtigkeit ist damit nicht gedient.
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine überrumpelte Scholz die Koalitionspartner und die eigene Fraktion mit den 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. „Das kann er nur einmal machen“, hieß es damals. Als sich FDP-Chef Christian Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Akw-Streit verhakten, haute der Kanzler wieder auf den Tisch und entschied allein die Extra-Runde für alle drei Meiler. Und schließlich die Beteiligung eines chinesischen Investors am Hamburger Hafen: Das boxte Scholz gegen den Widerstand von FDP und Grünen durch.
Kanzler Angela Merkel regierte 16 Jahre ohne Machtwort. Ihr Nachfolger brauchte schon im ersten Jahr drei? Von „Ohnmachtsworten“ war schnell die Rede. Nüchtern betrachtet ist es anders. Beim Sondervermögen für die Truppe fehlte schlicht die Zeit zur Einbindung. Das Akw-“Machtwort“ war ein cooler Move, um die FDP nach der vergeigten Niedersachsen-Wahl von der Palme und die Grünen aus der ideologischen Sackgasse zu holen. Bei der chinesischen Cosco-Beteiligung am Hafenterminal in HH zelebrierten vor allem die Grünen hinterher ihre Empörung. Aber der auf 24,9 Prozent begrenzte Einstieg ist kein Nordstream 2 mit Peking, auch wenn ein schaler Beigeschmack bleibt.
Interessant an der medialen Machtwort-Interpretation: Der lange als Zauderer gescholtene Scholz wurde plötzlich zum neuen Basta-Kanzler, der zu viel führt. Regiert wird nach der „OWD“-Devise: „Olaf will das!“
Bei den Kampfanzern für die Ukraine war es genau anders herum: Olaf will das nicht. Monatelang wurde nach Geparden und Mardern krakelt, Scholz blieb stur. Inzwischen ist Deutschland fast unbemerkt der drittgrößte Waffenlieferant hinter Großbritannien und den USA, die Wirtschaftshilfe eingerechnet auf Platz zwei. Die Debatte ist verstummt. Die Gratwanderung zwischen Unterstützung für Kiew und Deeskalation gegenüber Moskau wird von den Bürgern geschätzt.
Auch die Machtworte des Kanzlers haben seinem Ansehen keineswegs geschadet. „Mehrheit der Deutschen hält Scholz für überfordert“, hieß es im Oktober noch in den Schlagzeilen. Dann legte er im RTL/ntv-Trendbarometer zu, und im ZDF-Politbarometer von Ende Oktober ist er erstmals seit langem wieder der beliebteste Politiker: „Er wird dafür belohnt, dass er Entscheidungen trifft - denn unabhängig vom Inhalt ist genau dies ein Zeichen der Stärke“, sagte der Politologe Gero Neugebauer der Nachrichtenagentur Reuters.
Starker Kanzler, schwache Koalitionspartner? In den Wochen vor und kurz nach der Niedersachsen-Wahl ging es tatsächlich ziemlich rund in der Ampel. Es war der Streit zwischen Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck, der die Stabilität des Bündnisses in Zweifel zog. Doch der ist seit dem Akw-Machtwort weitgehend abgeräumt. Mittwochabend trafen sich die Ampel-Spitzen zum Koalitionsausschuss. „Und Robert und Christian saßen zusammen auf einem Sofa“, verlautete aus Teilnehmerkreisen. „Der gemeinsame Spirit, das Land zu modernisieren, der ist zurück.“
Auch in den Fraktionen ist das Grummeln verstummt. Klar, die Cosco-Sache sei hart gewesen. „Aber am Ende finden wir immer gute Kompromisse“, heißt es bei einer Grünen-Spitzenfrau mit Blick auf die Rolle des Regierungschefs. Denn Scholz lasse die Partner leben.
Die FDP stichelt zwar noch gegen die Grünen, will den Akw-Streit weiter köcheln lassen. Aber über Olaf Scholz heißt es von einem der führenden Köpfe der Fraktion: „Der ist ein echt guter Kanzler.“
