Berlin „Herzliches Dankeschön“ für Kriegsfolgen? Lambrecht irritiert mit Video zum Jahreswechsel
Zum Jahreswechsel hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bei Instagram einen Neujahrsgruß veröffentlicht – und schien sich darin für die positiven Auswirkungen des Ukraine-Kriegs zu bedanken.
Für Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) beginnt das neue Jahr mit viel Kritik. Bei Instagram veröffentlichte die Politikerin ein Video zum Jahreswechsel – und schien sich dabei für die für sie positiven Effekte des Ukraine-Kriegs zu bedanken.
„Mitten in Europa tobt ein Krieg“, sagte sie in dem Video. „Damit verbunden waren für mich ganz viele besondere Eindrücke, die ich gewinnen konnte, viele, viele Begegnungen mit interessanten und tollen Menschen. Dafür sage ich ein herzliches Dankeschön.“
Kritik kam auch zu Lambrechts Entscheidung, inmitten von böllernden Menschen den Ukraine-Krieg zu thematisieren. „Während Russland Raketen und Kampfdrohnen auf die Ukraine schießt, nimmt die Bundesverteidigungsministerin eine Neujahrsbotschaft auf – mit knallenden Böllern und Feuerwerk im Hintergrund“, schreibt ARD-Ukraine-Korrespondent Vassili Golod bei Twitter. „Von Kyjiw aus betrachtet wirkt das fast schon zynisch. Mindestens aber inkompetent“.
CDU-Verteidigungspolitikerin Serap Güler forderte Lambrechts Rücktritt. „Die Rede über den Krieg mit Silvesterböllern im Hintergrund setzt ihrer Serie von Peinlichkeiten nur noch die Krone auf“, schrieb sie bei Twitter. Lambrecht schade dem Ansehen Deutschlands, Bundeskanzler Olaf Scholz solle deshalb nicht weiter an ihr festhalten.
Der Fraktionsvize der Union, Johann Wadephul, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): „Das Video zeigt nochmal deutlich, dass sie die Falsche in diesem zentralen Amt ist – und das in diesen Kriegszeiten in Europa.“
Auch CDU-Politiker Armin Laschet kritisierte Lambrechts Auftritt: „Ist dem Bundeskanzler eigentlich die Wirkung Deutschlands in Europa und der Welt völlig egal?“, schrieb er bei Twitter.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), äußerte sich distanziert: „Das betreffende Neujahrsvideo ist eine Sache der Ministerin und ihres Kommunikationsstabes. Ich selbst finde das Setting etwas unglücklich. Mehr möchte ich dazu nicht sagen.“
Die Bundesregierung will das Video nicht kommentieren. „Ich sehe jetzt keinen Anlass, das hier zu bewerten“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin, nachdem das Video mit Äußerungen zum Ukraine-Krieg öffentlich als peinlich und unangemessen kritisiert worden war.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, es handele sich um ein privat aufgenommenes Video, für das keine Ressourcen des Ministeriums verwendet worden seien. Auf die Frage, ob die Filmaufnahme angesichts des Kriegs in der Ukraine eine angemessene Form sei, das neue Jahr zu begrüßen, sagte er: „Die Worte der Ministerin im Video stehen für sich. Es ist nicht an mir, das zu kommentieren.“
Lambrecht steht seit einiger Zeit mehr als andere Minister im Kabinett Scholz in der Kritik. Mal geht es um die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr, mal um fehlende Sachkenntnis, aber auch um ihr Auftreten in der Öffentlichkeit. So machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber Negativschlagzeilen.
Mitte Dezember hatte der Bundeskanzler seine Verteidigungsministerin gegen Kritik in Schutz genommen. „Die Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin“, sagte Scholz der „Süddeutschen Zeitung“. „Über manche Kritik kann ich mich nur wundern.“ Es gehe jetzt darum, die Bundeswehr langfristig zu stärken und sie verlässlich mit Waffen und Munition auszurüsten. Dass Scholz die Ministerin ohne einen größeren Plan für eine Kabinettsumbildung entlassen könnte, gilt als unwahrscheinlich.
Trotzdem: Peinlich, bizarr, unangemessen waren zum Jahresbeginn Begriffe, mit denen das Video Lambrechts kommentiert wurde. Auf Twitter lag die Ministerin bei den „Trends“ mit vorn, in der Beliebtheitsskala rangiert sie dagegen hinten.
Ulrike Franke, Expertin für Sicherheit und Verteidigung beim Forschungsinstitut European Council on Foreign Relations, bescheinigte der Ministerin mit ihrer Videobotschaft fehlendes Gespür und setzte auf Twitter eine Art Stoßseufzer dazu: „Haben die in Berlin ihren Verstand verloren?“ Mit Material von dpa
