Zustand der Bundeswehr Lambrechts Rücktritt allein würde nicht reichen
Rücktrittsforderungen gegen Lambrecht; vergiftete Vorwürfe aus Nato-Kreisen: Olaf Scholz müsste eigentlich an zwei Fronten schnell handeln, aber hat der Kanzler einen Plan?
Deutschland und die Bundeswehr – das ist eine tragisch-komische Geschichte, in die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wunderbar hineinpasst. Denn auch ihre beiden Amtsvorgängerinnen hatten kaum Ahnung von Sicherheitspolitik, machten große Rüstungsversprechungen und hinterließen am Ende ein Milliarden-Fiasko.
Scholz hat mit seiner Zeitenwende-Rede die richtige Erkenntnis gehabt: Deutschland muss sich von der Illusion verabschieden, dass der Krieg als Mittel der Politik ausgedient hätte. Es mangelt nicht an Erkenntnis, sondern an politischem Willen und Reformern, die das desolate Beschaffungswesen der Bundeswehr im Rüstungssektor grundlegend ändert. Mit Rücktrittsforderungen gegen Lambrecht ist es nicht getan. Das sollte auch die Union verinnerlichen und sich kritisch fragen, wie sie es verantworten konnte, dass die Bundeswehr unter Kanzlerin Merkel heruntergewirtschaftet wurde.
Kanzler Scholz muss jetzt das Manöver gelingen, die Truppe wieder verteidigungsfähig zu machen, notfalls auch gegen den Widerstand der Grünen. Die USA und andere Verbündete sind es leid, für die Sicherheit Deutschlands zusätzlich zahlen zu müssen. Wegducken geht nicht mehr. Das konnte Merkel. Das kann Scholz nicht. Denn die Gefahr für Europa ist real, wie Putins Krieg gegen die Ukraine zeigt.
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