Im Gespräch Kruithoff sieht gute Chancen für wirtschaftliche Entwicklung
Im zweiten Teil des Interviews zum Jahresbeginn äußert sich der Emder Oberbürgermeister zu wirtschaftlichen Perspektiven. Er hat auch einen persönlichen Wunsch.
Emden - Der Emder Oberbürgermeister Tim Kruithoff hat sich erneut dafür ausgesprochen den Rysumer Nacken als zukünftige Industriefläche der Stadt zu erschließen, bevor es dort zu konkreten Ansiedlungen von Unternehmen kommt. In einem ausführlichen Interview mit dieser Zeitung appellierte der Verwaltungschef zugleich an das Land Niedersachsen, die Stadt dabei zu unterstützen.
Kruithoff begründete diesen Vorstoß damit, dass Unternehmen, die sich mit innovativen Technologien beschäftigen, einen Vorsprung in Forschung und Entwicklung haben und diesen strategischen Vorteil auch nutzen wollten. Sie könnten deshalb nicht darauf waren, bis Flächen bis zur Baureife entwickelt werden. Im zweiten Teil des Interviews, dass diese Zeitung anlässlich des Neujahrsempfangs mit dem Oberbürgermeister führte, geht es schwerpunktmäßig um die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt.
Frage: Ein großes Thema ist in Emden die industrielle Entwicklung in Zusammenhang mit den „grünen Energien“. Welche Perspektiven und Chancen sehen Sie?
Tim Kruithoff: Wir haben zwei wirtschaftlich spannende Cluster, die wir zum jetzigen Zeitpunkt gut vermarkten können. Zum einen geht es um das Thema Wasserstoff. Hier haben wir den ersten Ansiedlungserfolg mit der EWE. Das ist aber noch nicht das Ende. Wir wollen an der ganzen Wertschöpfungskette partizipieren, also den Wasserstoff nicht nur durchleiten, sondern auch Betriebe ansiedeln, die damit zu tun haben. Um ein greifbares, gleichwohl nicht konkretes Beispiel zu nennen: Ich könnte mir einen Hersteller für Wasserstoffmotoren vorstellen.
Frage: Und das zweite Thema? Kruithoff: Das zweite Cluster ist die Batteriezellenfertigung. Dabei haben wir ebenfalls die ganze Wertschöpfungskette im Blick, vom Rohstoff bis zum Recycling. Dafür haben wir gute Möglichkeiten. Es hat im vergangenen Jahr dazu verschiedene Gespräche gegeben. Entscheidend ist, dass solche Unternehmen durch Forschung und Entwicklung einen technologischen Vorsprung von etwa zwei Jahren haben. Diesen strategischen Vorteil würden sie aber verlieren, wenn sie ewig und drei Tage auf den Baustart warten müssen. Deswegen ist umso wichtiger, dass das Land Niedersachsen in Vorleistung geht und den Rysumer Nacken als Industriefläche vollständig erschließt. Die Anbindungen an Bahn und Straße und der Bau einer 380-kV-Leitung brauchen Vorlauf. Damit ist die Stadt allein überfordert. Da müsste das Land in die Bütt. Es ist auch immer die Empfehlung des Landes, dort ins Investment zu gehen. Gleichwohl ist das Land noch nicht so wirklich bereit, uns an der Stelle zu unterstützen.
Frage: Stichwort Batteriezellen-Fertigung. Wie werten Sie die vorläufige Absage von Volkswagenchef Oliver Blume an den Bau einer Batteriezellen-Fabrik am Standort Emden?
Kruithoff: Das sind unterschiedliche Dinge. Wir reden nicht nur über Batteriezellen für Volkswagen, sondern wir reden über die Produktion von Batteriezellen insgesamt. Es gibt auch andere Player am Markt, die dieses Thema anbieten. Ich verstehe aber die Perspektive von Herrn Blume, der beispielsweise auch in die USA schaut. Die USA subventionieren die Ansiedlung von innovativen Technologien, also alles rund um das Thema Elektromobilität und alles rund um das Thema grüne Energien mit Milliarden-Beträgen. In Europa gibt es eine solche Förderkulisse nicht. Das trifft im Übrigen die Niederlande genauso wie Deutschland oder Frankreich. Und Unternehmen, die einen solchen Betrieb aufbauen wollen, gehen im Zweifel natürlich dahin, wo sie die höchste Subvention und die höchste Förderung bekommen. Deswegen ist es wichtig, dass die EU sich Gedanken macht, ähnlich wie für den Aufbau eines Wasserstoffnetzes daraus beispielsweise ein IPCEI-Projekt zu machen, also ein „Important Project of Common European Interest“ [Anm. d. Redaktion: Wichtiges Projekt eines gemeinsamen europäischen Interesses], um die Ansiedlung der Batteriezellenfertigung und innovativer Technologien insgesamt in Europa zu fördern.
Frage: Noch einmal zurück zur Batteriezellen-Produktion von Volkswagen. Der Emder CDU-Chef Wilke Held hat in dieser Frage vor einigen Tagen dem Ministerpräsidenten Stephan Weil von der SPD vorgeworfen, diesbezüglich wiederholt leere Versprechungen gemacht zu haben. Und die örtliche SPD-Bundes- und Landtagsabgeordneten hätten sich nicht nachdrücklich genug für dieses Projekt eingesetzt, so Held. Teilen Sie diese Kritik?
Kruithoff: Ich habe sowohl mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff als auch mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Matthias Arends eine gute Zusammenarbeit, einen engen Schulterschluss und Austausch. Das ist auch wichtig, denn das sind unsere Achsen nach Hannover und nach Berlin. Ich glaube aber, dass Herr Weil und auch der Wirtschaftsminister Olaf Lief sich am Ende an diesem Thema in Emden messen lassen müssen, was sie in diesem Bereich erreicht haben. Denn sie haben wiederholt Empfehlungen gegeben und auch Emden als Standort richtigerweise ins Spiel gebracht.
Frage: Wenn es um die Infrastruktur in der Stadt geht, kommt man an der Eisenbahnbrücke über den Binnenhafen nicht herum. Wie stehen die Chancen zum Bau einer zweiten Eisenbahnbrücke? Sind dazu in diesem Jahr Entscheidungen zu erwarten?
Kruithoff: Solche Bahnprojekte sind immer ganz langfristige Projekte. Die Bahn hat dazu ja eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Ich denke, dass wir von dem Ergebnis hören werden. Aber das wird kein Vorhaben sein, dass in 2023 in irgendeiner Weise konkret wird. Das wird sein sehr langfristiges Projekt bleiben.
Frage: Themenwechsel. Das Projekt Zentralklinikum für die Stadt Emden und den Landkreis Aurich hat im vergangenen Jahr mit der Förderzusage des Landes eine große Hürde genommen. In diesem Jahr muss die Politik endgültig darüber entscheiden. Wie zuversichtlich sind Sie, dass dieses Vorhaben auch angesichts von Baukostensteigerungen realisiert werden kann?
Kruithoff: Gerade die aktuelle Entwicklung mit den Diskussionen um Insolvenzen kommunaler Krankenhäuser und eine Reform der Krankenhausfinanzierung, aber auch die wachsenden Defizite unserer eigenen Häuser zeigen, dass es genau der richtige Schritt gewesen und strategisch die richtige Entscheidung war. Von daher bin ich allerbester Dinge, dass wir dort auch 2023 weiterkommen. Ich bekomme sehr positive Signale aus Hannover und auch vom Bund. Und ich bin auch keiner, der sagt, der Förderbescheid muss jetzt unbedingt her. Wir haben die Zusage und auf dieser Grundlage können wir weiterarbeiten. Die zu erwartenden Baukostensteigerungen sind im Übrigen in der Gesamtsumme von 700 Millionen Euro, die häufig kolportiert wird, bereits enthalten und insofern von der Größenordnung her dem Land bekannt.
Frage: Sie haben angekündigt, beim Neujahresempfang an diesem Sonnabend die Leitlinien Ihrer Politik vorzustellen und zu erklären. Welche ist die wichtigste?
Kruithoff: Es geht um die Gesamtstrategie. Alle Maßnahmen, die wir in den letzten Jahren auf die Schiene gesetzt haben, zielen darauf ab, diese Stadt zukunftsfähig und wettbewerbsfähig im Vergleich zu anderen Städten zu machen. Das heißt, wir haben mit dem Baugebiet Conrebbersweg-West und der Nachverdichtung die Voraussetzungen für neuen Wohnraum geschaffen, damit die Einwohnerzahl wachsen kann. Wir haben mit drei neuen Kindertagesstätten die Situation der Kinderbetreuung verbessert. Die Bildungseinrichtungen werden folgen, Und wir arbeiten daran, dass wir zusätzliches wirtschaftliches Wachstum bekommen, um einerseits zusätzliche Einnahmen zu generieren und hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Dazu gehört auch eine attraktive Innenstadt. Alle Maßnahmen zahlen auf ein Ziel ein.
Frage: Was ist ihr persönlich größter Wunsch für dieses Jahr?
Kruithoff: Mein größter persönlicher Wunsch ist es tatsächlich, wieder ein wenig in Balance zu kommen und Berufliches und Privates ein bisschen besser trennen zu können. Ich würde gerne wieder mehr Sport machen, etwas fitter werden und Corona-Pfunde loswerden.
Frage: Und Ihr größter Wunsch für die Stadt?
Kruithoff: Das ist das, was ich immer sage, nämlich, dass es allen Menschen, die in den Mauern dieser Stadt leben, gut geht. Und das wünsche ich allen Menschen: Möge es ihnen gut gehen! 
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