Osnabrück Waffengang in der Ukraine wird zunehmend zum Stellvertreterkrieg
Macht sich der Westen mit der Lieferung britischer Kampfpanzer an die Ukraine in den Augen Wladimir Putins endgültig zur Kriegspartei? Der Schritt entspricht dem formulierten Ziel, Russland dürfe keinesfalls siegen.
Das ist mal ein Wort: Die Briten haben als Erste die Lieferung westlicher Kampfpanzer in die Ukraine beschlossen. Polen und Finnen wollen nachziehen. Und Deutschland? Debattiert den wohl bevorstehenden aber noch nicht bestätigten Rücktritt der Verteidigungsministerin - ausgerechnet wenige Tage vor einem Treffen mit westlichen Amtskollegen in Ramstein zur weiteren Bewaffnung der Ukraine. Die Nato-Partner dürften sich über Deutschland einmal mehr die Augen reiben.
Was Berlin gern als Politik von Umsicht und Vorsicht verkauft, erscheint vielen Partnern zunehmend als wenig zielführende Hasenfüßigkeit. Wenn Polen und Finnen nun Leopard-Panzer aus deutscher Produktion an Kiew weiterreichen möchten, sollte die Bundesregierung dem also nicht länger nicht im Weg stehen - dies umso dringender, als dass Deutschland selbst bei entsprechendem politischen Willen erst 2024 Leoparden liefern könne, wie soeben aus der Rüstungsindustrie verlautete.
Das bisweilen vorgebrachte Argument, der Einsatz von Kampfpanzern westlicher Bauart in der Ukraine mache die Alliierten zur aktiven Kriegspartei, zieht zumindest im völkerrechtlichen Sinne nicht. Gleichwohl könnte die Lieferung von Challengern und Leoparden zur Rückeroberung russisch besetzter Gebiete einen Unterschied für Moskau machen. Umso wichtiger ist die Geschlossenheit des Westens in der Sache.
Solange es das Ziel der Alliierten bleibt, Moskau für seine expansionistische, Europas Sicherheitsarchitektur gefährdende Imperialpolitik in die Schranken zu weisen, müssen sie konsequenter Weise auch alles daran setzen, dass Russland nicht als Sieger aus dem Ukraine-Krieg hervorgeht. Zur Ehrlichkeit gehört daher auch die Einsicht, dass sich der Waffengang längst zu einem Stellvertreterkrieg entwickelt.