Berlin Ein „harter Hund“ aus Osnabrück – warum Boris Pistorius neuer Verteidigungsminister wird
Erst Oberbürgermeister von Osnabrück, dann fast zehn Jahre Innenminister in Niedersachsen, jetzt der Sprung nach Berlin: Boris Pistorius (SPD) wird neuer Verteidigungsminister. Der überraschende Aufstieg eines „harten Hundes“, der sich schon immer viel zugetraut hat.
Kanzler Olaf Scholz hat entschieden: Boris Pistorius wird von Pannen-Ministerin Christine Lambrecht das Wehrressort übernehmen. „Ich bin überzeugt, dass das jemand ist, der mit der Truppe kann, und den die Soldatinnen und Soldaten sehr mögen werden“, so die warmen Kanzler-Worte am Dienstag.
Ein Überraschungscoup: Den 62-jährigen Pistorius hatte kaum jemand auf dem Zettel für den Knochenjob in Zeiten des Ukraine-Krieges. Außer er selbst. Denn der Sozialdemokrat bringt vieles mit, was für die Herkulesaufgabe in Berlin jetzt ganz dringend gebraucht wird. Auch wenn seine Militär-Erfahrung überschaubar ist.
Von einer „großen Ehre“, das Amt zu übernehmen, sprach der frisch Berufene am Dienstag, von „Demut und Respekt“ und von „gewaltigen Aufgaben“, die wegen des russischen Angriffskrieges vor der Bundeswehr liegen. „Die Truppe kann sich darauf verlassen, dass ich mich, wann immer es nötig sein wird, vor sie stellen werde. Ich will die Bundeswehr stark machen.“ Und: Mit „150 Prozent“ werde er sich ab Donnerstag in die Arbeit stürzen.
Der Vorgängerin hatte einen ganz anderen Eindruck erweckt. Hubschrauber-Affäre, Stöckelschuhe im Wüstensand, irrlichternde Ukraine-Politik: Christine Lambrecht war schon lange das große Sorgenkind im Ampel-Kabinett. Doch während Scholz der Ministerin lange den Rücken stärkte, selbst noch nach ihrem katastrophalen Silvester-Video, wurde hinter den Kulissen schon seit vergangenem Frühjahr über eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger spekuliert.
Und Pistorius, der sich schon immer für einen harten Hund hielt und gerne in Berlin ganz vorn mitmischen wollte, brachte sich früh in Stellung. Schon beim SPD-Landesparteitag im Mai vergangenen Jahres überraschte er die Genossen mit einem knackigen Redebeitrag: Nicht um Parteibefindlichkeiten ging es da, sondern um den Krieg, um die Ukraine, um Russland, um das große Ganze. Manch einer in der Hildesheimer Parteitagshalle horchte auf: Das klang ja wie eine Bewerbungsrede fürs Wehrressort. Und ja, „zeitnah“ könne daraus etwas werden, hieß es schon im Frühjahr in Hildesheim und Hannover.
Es dauerte noch. Denn Olaf Scholz hielt stoisch zu Lambrecht. Und Pistorius erschien den meisten Beobachtern in der Berliner Blase – vor allem mangels seiner fehlenden bundespolitischen Erfahrung – als zu leichtgewichtig. Auch das internationale Parkett ist für Pistorius weitgehend unbekannt. Und ein echter Wehrexperte ist er nicht, auch wenn er als niedersächsischer Innenminister bereits zehn Jahre lang für die Beziehungen zur Bundeswehr verantwortlich war und sich sich vehement für ein „Heimatregiment“ einsetzte.
Aber Verhandlungen über Kampfpanzer für Kiew mit den Nato-Partnern? Das ist natürlich eine andere Liga. Doch von dem fehlenden Erfahrungsschatz ließ sich Scholz nicht irritieren. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, erklärte der Kanzler. Pistorius sei „mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen.“
Als durchsetzungs- und nervenstark gilt Pistorius in der Tat, und ebenso als ehrgeizig. Vor großen Ambitionen scheute der Niedersachse nie. Schon mehrfach strebte der Ex-OB von Osnabrück auf die ganz große Bühne. Im Wahlkampf von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vor der Bundestagswahl 2017 war er der Schatteninnenminister, sollte als „roter Sherrif“ für die Genossen die sicherheits- und innenpolitische Flanke schließen. Als die SPD 2019 eine neue Spitze suchte, nachdem Andrea Nahles das Handtuch geworfen hatte, stieg Pistorius in den Ring. Weil in Niedersachsen Stephan Weil das Ministerpräsidentenamt gepachtet hat, gab es für Pistorius in Hannover ja auch keine politischen Aufstiegschancen mehr.
Jetzt also schlägt seine Stunde. Niedersächsische Politi-Insider hatten das schon vergangenen Mai gewittert. Zwar galt Pistorius eher als Kandidat für die Nachfolge von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die womöglich bald als SPD-Spitzenfrau für die hessische Landtagswahl nach Wiesbaden gehen wird. Doch spätestens nach Lambrechts Rücktritt an diesem Montag konnte Kanzler Scholz nicht länger warten und musste das Verteidigungsministerium neu besetzen.
Gegen Pistorius sprach, dass er ein Mann ist und die Frauenquote im Ampelkabinett kippen wird. Scholz hätte gerne an der von ihm vor der Wahl versprochenen Parität festgehalten. Aber angesichts der gewaltigen Herausforderungen für die Bundeswehr und der dramatischen Entscheidungen, auch über Kampfpanzerlieferungen an die Ukraine, die bald zu treffen sind, hätte eine neue „Quoten-Verteidigungsministerin“ für Kopfschütteln gesorgt. Und so setzte sich Pistorius auch gegen die Wehrbeauftragte Eva Högl und gegen Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller durch.
Es gibt auch ein biografisches Detail, das eindeutig für Pistorius spricht: Anders etwa SPD-Chef Lars Klingbeil oder Arbeitsminister Hubertus Heil kennt er sich wirklich mit Waffen aus, denn er hat 1980 bis 1981 in der Steuben-Kaserne in Achim seinen Wehrdienst geleistet. Die Kaserne gibt es zwar nicht mehr. Aber die Quote der Minister mit Militärerfahrung im Scholz-Kabinett wird Pistorius verdoppeln. Er wird neben Christian Lindner dann der zweite Minister, der gedient hat.
Viel Zeit zum Einarbeiten bekommt der Neue nicht. Am Donnerstag wird Pistorius seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten. Schon am Freitag wird auf einer internationalen Konferenz über die weitere Militärunterstützung für die Ukraine beraten. Nicht nur die Verteidigungsminister der Ukraine-Unterstützerstaaten dürften sehr gespannt auf ihren neuen Kollegen sein.
