Hamburg/Berlin Wirklich „überrascht”? Wann sich Olaf Scholz für Boris Pistorius entschieden hat
Ist Boris Pistorius nur ein Notnagel als neuer Verteidigungsminister, wie die Opposition ätzt? Oder ist die Berufung des Niedersachsen ein cool geplanter Schachzug von Kanzler Olaf Scholz? Das ist bisher bekannt.
Die tagelangen Spekulationen über den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin ließen den Verdacht aufkommen, der Kanzler sei von ihrem Rücktritt am Montag überrascht worden und habe hektisch Ersatz suchen müssen. Pistorius sei nur „dritte Wahl”, weil sich aus der ersten Reihe der SPD sonst „keiner gefunden hat, der den Insolvenzladen von Lambrecht übernehmen wollte”, mutmaßte Florian Hahn (CSU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, am Dienstag böse.
Am Montag war zu lesen, mehrere Topfavoriten hätten Scholz eine Absage erteilt, darunter SPD-Chef Lars Klingbeil und Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil. So ganz stimmt das nicht. „Ich bin nicht gefragt worden”, sagt eines der politischen Schwergewichte, das weit vorn auf der Spekulations-Liste stand. Man sei „sehr belustigt“ über die Schlagzeilen gewesen, heißt es lakonisch aus eingeweihten SPD-Kreisen.
Also war die Personalie doch von langer Hand geplant, wie Scholz und seine Leute Glauben machen wollen? Berichte, Lambrecht habe den Kanzler schon zum Jahreswechsel von ihren Rücktrittsabsichten in Kenntnis gesetzt, sodass der genug Zeit für die Nachfolge-Suche gehabt habe, wurden in Regierungskreisen weder bestätigt noch dementiert.
Am Montagmittag deutete sich an, dass Scholz sein Versprechen brechen würde, die Geschlechter-Parität im Kabinett zu halten. Die Quote sei ihm „wichtig”, so eine Regierungssprecherin, aber eben nicht „unabdingbar”. Dass der Kanzler nicht gleich am Rücktrittstag der Ministerin den neuen Namen nannte, habe der Respekt vor Christine Lambrecht geboten, so seine eigene Begründung.
Was freilich gegen einen wohldurchdachten Plan sprechen könnte: Pistorius selbst sagte am Dienstag auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz in Hannover, er sei „sehr überrascht” über den Anruf gewesen, den er „am Montag“ erhalten habe. „Aber ich musste nicht lange überlegen. Das ist eine so ehrenvolle, verantwortungsvolle Aufgabe, der ich mich niemals hätte entziehen wollen.”
So ganz überrascht war Pistorius allerdings nicht, lassen SPD-Insider durchblicken. „Einvernehmlich und ganz eng abgestimmt“ sei die Entscheidung gefallen, und zwar schon vergangene Woche. Nur wollte man eben abwarten, bis Lambrecht ihren Rücktritt erklärt.
Scholz wird jedenfalls versuchen, seinen Überraschungscoup als Beleg seiner Führungsstärke zu vermarkten. Die Opposition stellt ihn hingegen einmal mehr als Zögerer und Zauderer dar. Wird die mehrtägige Hängepartie noch zum Problem für den Kanzler? „Ich gebe Ihnen eine kurze Antwort”, sagt dazu ein Regierungsmitglied. „Nein.”
Dafür wird sich Pistorius rasch bewähren müssen, und über dezidierte verteidigungspolitische Expertise verfügt er bislang nicht. Sein Wehrdienst liegt 40 Jahre zurück. Aber ein Ministerium führen kann Pistorius, das beweist er seit zehn Jahren als niedersächsischer Innenminister. Seine Verwaltungs- und Führungserfahrung wird er brauchen im Bundesverteidigungsministerium, ebenso wie die ihm attestierte Durchsetzungskraft.
Während der Bundeswehr die sogenannte „Kaltstartfähigkeit“ systematisch weggespart wurde, muss Pistorius selbst genau die jetzt unter Beweis stellen: Am Donnerstag soll er seine Urkunde erhalten, und am Donnerstag steht auch schon sein amerikanische Kollege Lloyd Austin vor der Tür. Freitag dann geht es nach Ramstein zum Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe. Dort wird es dann auch um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine gehen.
Dass Pistorius sich bis dahin kaum in die Materie einarbeiten kann, ist klar. Bedenkt man jedoch, dass die Verteidigungspolitik zuletzt ohnehin im Kanzleramt gemacht wurde, bedeutet das für das Treffen in Ramstein also erst einmal wenig. Dann aber muss der neue Verteidigungsminister Vollgas geben: Die in Friedenszeiten üblichen 100 Tage Schonfrist werden ihm nicht vergönnt sein.
Die Aufgaben, die auf den neuen Verteidigungsminister warten, sind enorm: Er muss die Bundeswehr wieder „kaltstartfähig“ machen – das bedeutet: Sie zur Landes- und Bündnisverteidigung befähigen. Die Jahre, in denen die Bundeswehr als reine Armee für Auslandseinsätze gesehen wurde und den Mangel verwaltete, sind seit dem russischen Angriff auf die Ukraine vorbei.
Pistorius muss das Beschaffungssystem in den Griff kriegen, die akute Ausrüstungskrise lösen und dabei auch noch eine Strategie entwickeln, was die Bundeswehr künftig eigentlich leisten können muss. Dass das nicht in einer angefangenen Legislatur gelingt, dürfte klar sein – nur noch mehr Zeit verlieren darf man im Verteidigungsministerium jetzt nicht.
