Berlin Kann Friedrich Merz CDU-Chef?
Vor einem Jahr schaffte Friedrich Merz sein spektakuläres Comeback in die Spitzenpolitik. Was dem neuen CDU-Chef bisher gelungen ist, was nicht – und wer seine Vertrauten sind.
Seit einem Jahr hat Friedrich Merz seinen Traumjob. Als die CDU ihn mit unerwarteten 94,6 Prozent im dritten Anlauf zu ihrem Vorsitzenden gewählt hatte, versprach der 67-Jährige, die Partei zu einen und neu aufzustellen. Hat er Wort gehalten?
Nach dem Debakel der Bundestagswahl war die Unionsfraktion geschrumpft und orientierungslos. Merz ist ein glänzender Redner, selbst politische Gegner gestehen ihm zu, seine Rolle als erster Herausforderer des Bundeskanzlers gut auszufüllen. Auch erste Wahlerfolge halfen Merz dabei, die Partei zu beruhigen. Saarland und Niedersachsen gingen zwar verloren, dafür verteidigten Hendrik Wüst in Nordrhein-Westfalen und Daniel Günther in Schleswig-Holstein die Macht.
In den Umfragen liegt die Union seit langem bei knapp 30 Prozent und damit weit vor allen drei Ampel-Parteien. Merz selbst sieht das als großen Erfolg an, Kritiker finden, es sei noch mehr drin für die Union. Seine persönlichen Beliebtheitswerte sind deutlich schlechter als die der Partei. Der Parteienforscher Uwe Jun nennt Merz nach einem Jahr im Amt im Deutschlandfunk „keine schlechte Wahl für die CDU“. Er gebe der Partei wieder das Gefühl, geführt zu werden.
Aus der CDU hört man anerkennende Worte über Merz. Er höre wirklich zu, insbesondere den Frauen in der Partei, und könne auch Kritik annehmen. Doch viele wünschen sich einen „verbindlicheren Ton“, wie einer aus der Fraktion berichtet. Merz würde immer wieder „übersteuern“, wie neulich, als er von „den kleinen Paschas“ sprach oder zuvor von „Sozialtouristen“ im Zusammenhang mit Flüchtlingen aus der Ukraine. Merz habe Migranten pauschal vor den Kopf gestoßen, statt die Debatten intelligent zu führen.
„Wahlen gewinnen Typen wie Wüst und Günther“, sind nicht wenige in der Union überzeugt. Also weniger klare Kante, mehr Typ freundlicher Schwiegersohn? Friedrich Merz hat die schwierige Aufgabe, einerseits jene nicht zu enttäuschen, die sich eine Abkehr vom Merkel-Kurs gewünscht und ihn zum Parteichef gemacht haben. Andererseits muss er – um Wahlen zu gewinnen – die Mitte erreichen, vor allem Frauen, Migranten und jüngere Wähler. Im Augenblick experimentiert er noch, probiert mal schrille Töne (zuletzt öfter) – und mal verbindliche.
Friedrich Merz hat die Partei auch personell neu aufgestellt, doch noch hält das Team wohl nicht, was er sich davon versprach. Wer die Namen seiner immerhin fünf Stellvertreterinnen und Stellvertreter an der CDU-Spitze auflisten soll, kommt rasch ins Stocken. Carsten Linnemann, ein langjähriger Merz-Unterstützer, arbeitet im Hintergrund am neuen Grundsatzprogramm, das in diesem Jahr fertig werden soll. Von den anderen Stellvertretern hört man kaum etwas. Auch Generalsekretär Mario Czaja bleibt blass.
Merz habe inzwischen gemerkt, dass allein die Konservativen wie Linnemann, Tilmann Kuban, Philipp Amthor und Christoph Ploß ihn nicht weiterbringen bei dem Versuch, für die Union Wähler in großer Zahl zurückzugewinnen. Dazu müsste er andere Leute wie etwa die CDU-Verteidigungspolitikerin Serap Güler stärker einbinden, findet ein anderer einflussreicher CDU-Politiker. Offenbar ist Merz gerade dabei, in der Partei gezielt Frauen anzusprechen, die mehr Verantwortung übernehmen könnten. Viel gibt Merz offenbar auf den Rat seines Stabchefs Jakob Schrot, der auch schon für seinen Vorgänger Armin Laschet gearbeitet hat.
Wer sich in der Partei umhört, erfährt, dass manche sich mehr Nähe zum Volk von Merz wünschen. Während Kanzler Olaf Scholz sich am Wochenende mit seinem türkischen Friseur unterhalte, treffe Merz sich mit seinen alten Netzwerken aus Bänkern und Unternehmensvorständen. Merz müsste viel häufiger mal dorthin, wo man ihn nicht erwarten würde – in Schulen und in Altenheime, auf Marktplätze, in kleine Betriebe. „Sonst fehlt ihm der Anschluss“, meint ein einflussreicher Parteifreund.
