Vilnius Baltische Bedenken: Deutschland und die Ostflanke der NATO
Boris Pistorius wäre am liebsten „einmal pro Woche draußen bei der Truppe“: Nun war er zum ersten Mal bei einem Einsatzbesuch in Litauen. Die Differenzen über die Stationierung einer deutschen Kampfbrigade bestehen unterdessen fort.
Keuchend geht es im Laufschritt durch den knöchelhohen Schnee. Es sind minus zehn Grad, die Sonne ist erst vor wenigen Minuten aufgegangen auf dem Truppenübungsplatz Pabradė, nicht weit von der weißrussischen Grenze.
Schüsse hallen durch den Kiefernwald, denn hier findet gerade ein Infanterieangriff statt: Eine Jägerkompanie will die befestigten Stellungen einer anderen erobern. Seit Mitternacht haben sich die Angreifer unbemerkt immer weiter herangeschlichen, gut getarnt, und im Unterholz gewartet. Bis es eben losgeht.
Jetzt schleppen Fotografen Stative durch den Wald, Fernsehleute ihre Kameras. Dazwischen die Infanteristen, einzeln und in kleinen Gruppen. Sie laufen vorwärts, knien sich wieder hin, rufen sich Kommandos zu. Die Journalisten: Irgendwo dazwischen, mitten durch den Angriff, instruiert von einigen Bundeswehrsoldaten, die die Gruppe zusammenhalten. Immer vorneweg: Der 62 Jahre alte Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Später, bevor es zurückgeht durch den Schnee nach seiner kleinen Stippvisite bei der Übung „Griffin Lightning“, sagt er mit roten Wangen zu den Soldaten, die er dort begrüßt und die ihn begleiten: „Eigentlich müsste der Minister jede Woche einmal raus zur Truppe.“ Er spricht von sich in der dritten Person, der Satz gefällt ihm, er wird ihn später beim offiziellen Pressestatement vor drei Boxer-Transportpanzern noch einmal wiederholen.
Und er hat ja auch nicht Unrecht: Als Minister sei es „ja nicht ganz unwichtig“, so sagt er es, die Bundeswehr auch mal in der Praxis zu sehen, anstatt nur „in 43 Tischgesprächen pro Woche“ über sie zu sprechen.
Boris Pistorius legt ein beachtliches Tempo vor, auch bei seinem ersten Einsatzbesuch in Litauen. Nach der Landung am Montagabend geht es direkt nach Rukla. Dort ist die NATO-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (EFP) stationiert, die zur Sicherung der Ostflanke aufgestellt wurde und in Litauen unter deutscher Führung steht. Außerdem sind dort Soldaten aus Belgien, Frankreich, Kroatien, Luxemburg, den Niederlanden und Norwegen stationiert.
Als Pistorius in Rukla ankommt, ist es bereits dunkel. Im leichten Schneefall und fahlen Schein einiger Scheinwerfer stehen eine Marder- und eine Leopard 2-Besatzung vor ihren Panzern parat, sie begrüßt der Minister, bevor es weitergeht zu Gesprächen mit dem Kommandeur und den deutschen Soldaten. Im sogenannten „Gaming Zelt“, wo die in Rukla stationierten Soldaten einen Teil ihrer Freizeit verbringen können, folgt eine weitere Ansprache, außerdem befördert der Minister einen Hauptmann zum Major.
Was er sagt, klingt vor allem für litauische Ohren vielversprechend: „Litauens Sicherheit ist unsere Sicherheit“ ist so ein Satz, auch wenn das eigentlich ohnehin das Grundprinzip der NATO ist. Dennoch, angesichts der russischen Aggression in der Ukraine kann man ihn gerade in den baltischen Staaten, deren Sicherheitsbedenken man lange nicht ernst genug nahm, wohl derzeit nicht oft genug wiederholen.
Als „Kind des kalten Krieges“ wisse er noch, was es bedeute, an der Ostflanke der NATO zu leben, sagt Pistorius nun. „Damals war Westdeutschland die Ostflanke der NATO“, heute seien es Polen und das Baltikum. „Wir sind bereit zusammenzustehen und wenn es nötig ist, zusammen zu kämpfen.“
Was die praktische Seite der Unterstützung betrifft, gibt es allerdings zwischen Deutschland und Litauen einige Differenzen. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte im Juni 2022 mit dem litauischen Präsident Gitanas Nausėda vereinbart, eine deutsche Kampfbrigade zur Verteidigung des Landes bereitzuhalten. Die Differenzen beziehen sich nun auf die Auslegung: Während Litauen davon ausgeht, dass die Brigade dauerhaft und mit rotierender Besetzung in Litauen stationiert wird, hat Deutschland lediglich einen vorgeschobenen Kommandostab der Brigade an die Ostflanke verlegt. Erst im Verteidigungsfall soll die gesamte Brigade innerhalb weniger Tage nach Litauen verlegt werden.
Während Litauen an seinem Wunsch nach der dauerhaften Stationierung festhält, beruft sich Pistorius auch nach seinem Gesprächen mit dem litauischen Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas am Dienstag in Vilnius darauf, dass bei der Entscheidung zunächst die anderen NATO-Partner einbezogen werden müssten. Auf dem NATO-Gipfel in Vilnius im Juni soll erneut darüber beraten werden.
Die deutsche Brigade bedeutete für Litauen zahlenmäßig fast eine Verdoppelung der eigenen Landstreitkräfte. Angesichts der Grenzen zu Weißrussland und Kaliningrad und der Erfahrungen, die das baltische Land in der Vergangenheit mit russischer Okkupation gemacht hat, sind die Sicherheitsbedenken in Litauen nicht erst seit dem russischen Angriff auf die Ukraine groß.
Das Baltikum gilt nicht zuletzt aufgrund der massiven russischen Militärpräsenz in seiner Exklave Kaliningrad als im Ernstfall schwer zu verteidigen. Zwischen Kaliningrad und Weißrussland liegt das sogenannte Suwalki Gap, ein lediglich 65 Kilometer breiter Korridor, der die NATO-Staaten Polen und Litauen verbindet. Das Suwalki Gap gilt deshalb als einer der labilsten Punkte der NATO.
