Berlin Ampel-Clinch: Wie sich SPD, Grüne und FDP jetzt wieder zusammenraufen können
Nichts geht mehr in der Ampel-Koalition. Bei wichtigen Themen verharren SPD, Grüne und FDP im Streit. Das muss sich dringend ändern.
Dass es nicht leicht werden würde miteinander, das wussten SPD, Grüne und FDP von Anfang an. Nach bald eineinhalb Jahren gemeinsamer Regierung verwundert es da umso mehr, dass die Ampel keinen besseren Arbeitsmodus gefunden hat, als ihre Gegensätze und Befindlichkeiten in aller Öffentlichkeit vorzuführen. Entnervt und kindisch wirft man sich in Interviews Indiskretionen vor, FDP-Krawallmann Wolfgang Kubicki vergleicht das Staatsverständnis von Robert Habeck mit dem des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das zu toppen, dazu müsste sich die Opposition schon sehr anstrengen.
Neben dem unbestritten hohen Unterhaltungswert, den das Ganze bisweilen hat: So kann es nicht weitergehen. Sowohl beim Verbrenner-Auto als auch beim Thema Heizungen brauchen Wirtschaft und Verbraucher endlich Klarheit. Genau wie beim Ausbau von Autobahn und Schiene. Es verlangt ein Einsehen bei allen. Habecks Gesetzentwurf für das Ende von Gas- und Ölheizungen war unausgegoren. Ohne sozial verträgliche Übergangsfristen werden SPD und FDP nicht zustimmen. Lindner dagegen müsste einsehen, dass die Kindergrundsicherung wohl auch etwas kosten wird. Auch beim Verkehr muss ein Kompromiss möglich sein, bei dem der Schienenausbau endlich angegangen wird, ohne dass dafür bald Autobahnbrücken einstürzen.
Kanzler Olaf Scholz hat den Streit der kleineren Koalitionspartner erneut so lange laufen lassen, dass der Eindruck einer blockierten Regierung sich zu verfestigen beginnt. Die „Gurkentruppe“ der schwarz-gelben Koalition lässt grüßen. Dabei hat die Ampel das erste Regierungsjahr voller Krisen besser gemeistert, als es ihr viele zugetraut hätten. Jetzt muss Scholz am Sonntag gleich mehrere Knoten durchschlagen, wenn er Vertrauen zurückgewinnen will. Die Botschaft könnte sein: Klimaschutz ja, aber nicht mit der Brechstange – und nur mit der Bevölkerung. Das wäre jetzt das richtige Signal.
Im Clinch – wie sich SPD, Grüne und FDP zusammenraufen können
Scholz hofft auf langfristige Perspektive für Ampel
