Migration So viele Flüchtlinge soll Ostfriesland in nächster Zeit aufnehmen
Ostfriesland soll offenbar mehr Flüchtlinge unterbringen als gedacht. Was nun auf die Landkreise, die Kommunen und natürlich die Bürger zukommt.
Ostfriesland/Hannover - Ostfriesland soll in den nächsten Monaten mehr als 2500 weitere Flüchtlinge unterbringen. Das hat jetzt das niedersächsische Innenministerium vorgegeben. In den Landkreisen und Kommunen stellt man sich bereits darauf ein.
Welchem Landkreis werden wie viele Geflüchtete zugeordnet?
Der Landkreis Aurich ist überraschenderweise der Landkreis, der im niedersächsischen Vergleich die zweitmeisten Flüchtlinge neu aufnehmen soll. Konkret sind es laut einer Liste des Innenministeriums 1162 Menschen. Die höchste Verpflichtung hat der Landkreis Harburg mit 1680. Ferner weist die Liste des Innenministeriums als Aufnahmesoll für die Stadt Emden 40, für den Landkreis Leer 1095 und für den Landkreis Wittmund 242 Flüchtlinge aus. Das Emsland kommt auf 1125. Die Landeshauptstadt Hannover, die Städte Oldenburg und Osnabrück sowie die Landkreise Göttingen, Heidekreis, Uelzen und Osnabrück müssen demnach nur noch in Ausnahmefällen weitere Flüchtlinge aufnehmen.
Wie kommen die Zahlen überhaupt zustande?
Welche Region wie viele Menschen aufnehmen muss, richtet sich hauptsächlich nach der Einwohnerzahl. Die Festlegung der Zahlen zum 1. April war nötig geworden, weil zum einen die Kapazitäten der Landesaufnahmebehörde ausgebaut worden sind und zum anderen zuletzt weniger Flüchtlinge ins Land kamen als ursprünglich angenommen worden war. Dabei wurde berücksichtigt, wie viele Menschen die Kreise und Städte bereits aufgenommen haben. In der Liste des Innenministeriums ist ausgewiesen, wie viele Menschen die Regionen in den nächsten sechs Monaten aufnehmen müssen. Insgesamt rechnet das Land in dieser Zeit mit rund 17.000 Flüchtlingen.
Was sagt Aurich zu den neuen Zahlen?
„Offenbar hat es eine fehlerhafte Übertragung der anzurechnenden Aufnahmen für den Landkreis Aurich gegeben“, teilte der Landkreis Aurich auf Anfrage unserer Zeitung mit. Das führe dazu, dass insgesamt 332 Zuweisungsbescheide vonseiten der Landesaufnahmebehörde nicht berücksichtigt worden seien. Die Fehlerquelle sei gerade bei der Landesaufnahmebehörde in Klärung. Daher sei die Verteilung auf den Landkreis Aurich ab der kommenden Woche bis auf Weiteres ausgesetzt. Nach Kenntnis der Kreisverwaltung müssen im Landkreis Aurich noch 767 Personen bis zum 30. September dieses Jahres aufgenommen werden, um die Aufnahmequote zu erfüllen.
Und wie reagiert Leer?
„Die Zahl 1095 stimmt, sie gilt für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, Asylbewerber aus anderen Staaten und afghanische Ortskräfte“, heißt es aus der Kreisverwaltung Leer. Das Land habe jüngst die Quoten neu festgelegt – und weil Niedersachsen derzeit seine Landesquote bei der Aufnahme von Geflüchteten übererfüllt habe, seien auch die Quoten für die Landkreise und kreisfreien Städte neu festgesetzt worden. Für den Landkreis Leer bedeutet dies: „Wir müssen demnach weniger Menschen aufnehmen als noch im September 2022 berechnet worden war und haben dafür länger Zeit, nämlich bis September 2023“, so ein Pressesprecher gegenüber unserer Zeitung. Es handele sich hierbei aber um eine rechnerische Größe, denn tatsächlich seien dem Landkreis Leer seit November 2022 so gut wie keine Flüchtlinge mehr zugewiesen worden. Deshalb sei die Zahl, die man noch aufnehmen solle, derzeit entsprechend hoch.
Ist im Landkreis Aurich überhaupt genug Platz?
Aktuell hat der Landkreis Aurich genau 766 freie Plätze, die sich auf öffentliche Unterkünfte (464) sowie weitere Plätze in privatem Wohnraum (302) aufteilen. Durch die Fertigstellung der Kaserne kommen laut Kreisverwaltung perspektivisch weitere 645 Plätze hinzu. Vor diesem Hintergrund sieht sich der Landkreis Aurich derzeit gut gerüstet. Es gibt demnach freie Kapazitäten in der ehemaligen Kaserne in Aurich, im Willkommenszentrum in Utlandshörn, in der Mackeriege in Norden und einem weiteren Gebäude in Wiesmoor. Zusätzlich gibt es noch freie Plätze in den Containerdörfern sowie in den Integrationsstützpunkten Aurich und Norden. Als Notunterbringung steht außerdem die Turnhalle auf dem Kasernengelände zur Verfügung.
Und in Leer?
Dem Landkreis Leer werden nach eigener Darstellung direkt nur die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zugewiesen, die wie bisher auch schon möglichst in gemieteten Wohnungen untergebracht werden sollen; Städte und Gemeinden müssten zusammen mit dem Landkreis dann auf dem Wohnungsmarkt entsprechende Unterkünfte finden, so der Landkreis Leer. Asylsuchende würden den Kommunen direkt zugewiesen, nicht dem Landkreis. Als Erstunterkunft könnte der Landkreis Leer Geflüchteten aus der Ukraine ein leer stehendes Hotel in Moormerland anbieten, das schon seit dem vergangenen Jahr für die Unterbringung genutzt wurde. Derzeit befinden sich dort aber keine Flüchtlinge mehr.
Was sind das für Menschen, die zu uns kommen?
Im Landkreis Leer sind nach Auskunft der Behörde derzeit rund 2000 Geflüchtete aus der Ukraine und rund 700 Asylbewerber aus anderen Ländern untergebracht. Die Asylsuchenden stammen vor allem aus dem Irak, aus Syrien und der Türkei. Ähnlich ist die Verteilung im Landkreis Aurich, wo derzeit nach Auskunft der Pressestelle insgesamt genau 3785 Geflüchtete leben.
Was sagt die Politik zur Lage?
Die enorme Hilfsbereitschaft aus der Bevölkerung habe es ermöglicht, die hier Ankommenden mit ganz alltäglichen, aber notwendigen Dingen zu versorgen sowie eine zeitnahe Vermittlung in eigenen Wohnraum zu organisieren, hebt der Auricher Landrat Olaf Meinen (parteilos) hervor. Neben den bislang entstandenen Strukturen zur Integration erreichten den Kreis auch weiterhin viele Hilfsangebote, beispielsweise in Form von Sachspenden und Wohnungsangeboten. Meinen: „Dieser gemeinschaftliche Zusammenhalt und das Engagement in unserer Gesellschaft verdient große Anerkennung. Zeitgleich muss man aber auch feststellen, dass uns die Unterbringung der geflüchteten Menschen vor große Herausforderungen stellt, denn auch hier im ländlichen Bereich ist die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum groß. Um diese schwierige Aufgabe zu lösen, bedarf es daher einer verstärkten Unterstützung seitens der Landes- und Bundespolitik. Ähnliches verlautet aus dem Landkreis Leer. Im vergangenen Jahr sei die Unterstützung der Bevölkerung sehr groß gewesen; und mit dieser Hilfsbereitschaft sei es auch gelungen, so viele Menschen innerhalb relativ kurzer Zeit in Wohnungen unterzubringen. Ob das weiterhin gelinge, sei aber nicht nur eine Frage der Hilfsbereitschaft, sondern dürfe vor allem davon abhängen, ob noch genügend geeignete Wohnungen zur Verfügung stünden.
Mit Material von DPA
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