Berlin Habeck müsste Graichen feuern
Menschlich spricht es für Robert Habeck, dass er an seinem Staatssekretär Patrick Graichen festhält. Politisch ist es ein Fehler.
Jeder, der einen Fehler macht, hat eigentlich eine zweite Chance verdient. In diesem Fall ist der politische Schaden allerdings zu groß. Mit dem Namen Graichen ist fortan der Eindruck verbunden, dass im Wirtschaftsministerium eine eingeschworene kleine Clique über die Energie- und Klimapolitik des Landes bestimmt.
Dass Graichens Trauzeuge Michael Schäfer nun doch nicht Chef der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (Dena) wird, reicht nicht aus, um Vertrauen zurückzugewinnen. Nichts aber braucht Habeck so dringend wie Vertrauen, wenn er bei der Energie- und Wärmewende noch etwas voranbringen will.
Auch inhaltlich darf man inzwischen Zweifel an seiner Personalauswahl haben. Die Erfolge bei der Bewältigung der Energiekrise im vergangenen Jahr, als viele einen Gasmangel-Winter vorhersagen, den Habeck und seine Leute abwenden konnten, sind längst vergessen angesichts des gescheiterten Gasumlage-Gesetzes und des Heizungstausch-Gesetzes, das sich zum Fiasko für die gesamte Ampel-Koalition auswächst.
Habeck müsste jetzt personell die Reset-Taste drücken und sich von Graichen trennen, um glaubwürdig einen Neuanfang in seinem Ministerium zu markieren. Bei der Union hat man die Schwachstelle Graichen längst als Dauerbrenner erkannt. Sie wird so schnell nicht lockerlassen. Und der Verdacht der Vetternwirtschaft wird nun weiter auch an Habeck kleben bleiben.