Emder Rat diskutiert über Busverkehr Rats-Workshop – so geht’s mit dem ÖPNV in Emden weiter
Am Freitagnachmittag haben sich Mitglieder des Emder Rats, der Verwaltung und eines Gutachterbüros getroffen, um die Strategie für den ÖPNV festzulegen. Das ist das Ergebnis des Rats-Workshops.
Emden - Knapp drei Stunden dauerte am Freitag der im Vorfeld viel diskutierte und umstrittene Rats-Workshop um den öffentlichen Busverkehr in Emden. Nach der Sitzung meldete sich der Emder Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) bei der Redaktion, um das Ergebnis der „ratsinterne Diskussion und Abstimmung“ über die zukünftige Strategie zum ÖPNV mitzuteilen.
Man sei in das Thema sehr tief eingestiegen und habe es noch einmal aufgerollt, so Kruithoff. Inhaltlich habe man keine Änderungen vorgenommen. Es bleibe bei dem „Grobkonzept“, das bereits im vergangenen Jahr beschlossen worden sei.
Werben für eine Mehrheit
Im Grunde sei es darum gegangen, welche finanziellen Auswirkungen der ÖPNV künftig für die Stadt hat, wenn das Konzept so ausgeschrieben wird, wie geplant. Denn die Pläne seien kostenintensiver als es der bisherige Busverkehr ist. Gestiegene Kosten, etwa im Bereich Personal und Betriebsstoffe, spielten dabei auch eine Rolle. Im Workshop sollte unter anderem geklärt werden, wie die finanziellen Auswirkungen für die Stadt abgefedert werden können. „Es ging darum, uns zu committen“, so Kruithoff. Sprich: Es ging darum, sich zu verständigen und für den Weg, der künftig eingeschlagen werden soll, eine Mehrheit zu bekommen.
Ob es für die „Vorzugsvariante“ der Stadtverwaltung tatsächlich eine Mehrheit geben wird, wird sich im Juni zeigen. In die nächste öffentliche Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung soll die Vorlage der Verwaltung eingebracht und darüber abgestimmt werden. Die Sitzung wurde aufgrund der Vielzahl von Themen auf der Tagesordnung auf zwei Tage aufgeteilt (20. und 21. Juni). „Wir müssen dort eine Entscheidung treffen, damit der ÖPNV 2025 nahtlos weitergeht“, macht Kruithoff die Dringlichkeit deutlich. Nach dem Beschluss geht der Vorschlag der Verwaltung in die Beteiligung, erklärt der Oberbürgermeister.
Bürger wurden gefragt
„Wir wollten nichts verbergen“, bekräftigt Kruithoff noch einmal im Gespräch mit Blick auf die Diskussionen im Vorfeld des Treffens. Er räumt ein, dass die Umbenennung im Ratsinformationssystem von „Rat“ in „Rats-Workshop“ unglücklich gewesen sei. Gleichwohl weist er daraufhin, dass die Stadt in Sachen ÖPNV von Beginn an auf Bürgerbeteiligung gesetzt habe. Mit einer Umfrage zum Thema Mobilität in Emden habe man die Bedürfnisse der Emder abgefragt. „1580 Menschen haben daran teilgenommen“, erklärt Kruithoff. Der Wert sei enorm. So habe das Gutachterbüro der Stadt im Nachgang zur Umfrage bescheinigt, dass eine so große Resonanz für Städte mit mehr als 200.000 Einwohnern üblich sei und für eine Stadt wie Emden von daher überdurchschnittlich.
Weil der Stadt sowohl der ÖPNV als auch das Thema Öffentlichkeit und Bürgerbeteiligung wichtig sei, gehe sie nun den nächsten Schritt: Am 26. Juni soll es im VHS-Forum eine öffentliche Informationsveranstaltung geben, bei der alle Interessierten die Chance ergreifen könnten, sich zu informieren und Fragen zu stellen. Alle Experten stünden Rede und Antwort.
Dass die öffentliche Veranstaltung nach der Ausschusssitzung ist, in der über die Vorlage abgestimmt wird, ist laut Kruithoff unproblematisch. „Es kann trotzdem noch auf Anregungen reagiert werden“, sagt er auf Nachfrage. Ganze Linien könnten nicht mehr gestrichen oder hinzugefügt werden. Aber an Taktung, Schülerverkehr und anderen Punkten könne noch gedreht werden. „Man kann noch Vieles diskutieren“, verspricht Kruithoff. Man müsse aber auch deutlich machen, welche Auswirkungen mögliche Veränderungen hätten.
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