Grenze zu Niederlanden Drohen für Reisende mehr Kontrollen?
Nach dem Flüchtlingsgipfel Mitte Mai sind stationäre Kontrollen an Grenzen zu Nachbarstaaten möglich. Touristiker fürchten Folgen auch für Ostfriesland. Aber wie hoch ist das Risiko tatsächlich?
Ostfriesland/Osnabrück - Einmal kurz zum Einkaufen in die Niederlande und schnell wieder zurück? Für Menschen in der Region ist das eigentlich kein Problem. Grenzkontrollen für Einreisende aus den Niederlanden gibt es nicht. Angesichts der steigenden Zahl an Migranten, die Deutschland erreichen, steht diese gefühlte Selbstverständlichkeit aber wieder zur Diskussion.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) erteilte stationären Kontrollen an der polnisch-deutschen Grenze in dieser Woche zwar eine Absage. Doch im gemeinsamen Beschluss von Bundes- und Landesregierungen zur Flüchtlingspolitik heißt es: „Lageabhängig wird der Bund das im Verhältnis zu Österreich bestehende Grenzsicherungskonzept auch an anderen Binnengrenzen Deutschlands nach Konsultation mit den betreffenden Ländern der Bundesrepublik Deutschland etablieren.“ Seit 2016 wird der Grenzverkehr aus Österreich durch stationäre Kontrollen der Bundespolizei ausgebremst. Reisende müssten sich auf Verzögerungen einstellen, so der ADAC: „Diese können in den Spitzenzeiten der Hauptreisezeit eine halbe Stunde oder länger dauern.“
Das sagt das Innenministerium in Hannover zu Grenzkontrollen
Könnten solche Kontrollen bald auch an der Grenze zu den Niederlanden Realität werden? Sollten hierdurch kilometerlange Staus entstehen, befürchtet die Ostfriesland Tourismus GmbH (OTG) Auswirkungen auf den Tagestourismus in der Region, wie eine Sprecherin auf Anfrage sagte. „Stationäre Kontrollen hätten eine Signalwirkung, die nicht gewollt sein kann“, teilte die Ems-Dollart-Region (EDR) mit. „Wir sehen unser Grenzgebiet schließlich als eine gemeinsame Region. Regelmäßige Kontrollen, die vielleicht sogar für Verzögerungen sorgen, wären für diesen Anspruch ein Rückschritt in die Schlagbaum-Mentalität der 1970er oder 1960er Jahre.“
Weder OTG noch EDR rechnen allerdings damit, dass es stationäre Kontrollen an der Grenze zum Nachbarland geben wird. Und auch das Innenministerium in Hannover äußert sich zurückhaltend: Ein Sprecher betonte, man unterstütze den Beschluss des Bund-Länder-Gipfels vom 10. Mai, der eben auch eine Ausweitung der Grenzkontrollen beinhaltet. Aber: „Die niederländisch-niedersächsische Grenze bildet nach unseren Erkenntnissen mit Blick auf die Migrationsbewegung nach Deutschland keinen Schwerpunkt.“
Haben Kontrollen an Grenze zu Niederlanden bald ein Ende?
Grenzkontrollen sind ab sofort möglich
