Haushalt in Leer So steht es um die Finanzen der Stadt
In der Stadt ist die Haushaltslage angespannt. Nun gibt es Nachrichten zum Haushalt.
Leer - Wenn es um die Haushaltslage der Stadt geht, sind Bürgermeister Claus-Peter Horst und der erste Stadtrat Detlef Holz selten zum Lachen aufgelegt. Doch dieses Mal ist es anders.
„Wir haben die Haushaltsgenehmigung für 2023/2024 ohne Einschränkungen erhalten“, so Holz. Zwar gebe es trotzdem keinen Raum für Erhöhungen, aber die eingesetzte Haushaltssicherungskommission sei für ihre Arbeit gelobt worden. Auf die Nachricht hatte man lange gewartet. Jetzt kann man richtig anfangen. Der große Vorteil ist auch, dass man nun schon den Haushalt für 2024 genehmigt hat. So kann man für das Jahr Projekte frühzeitig anschieben.
Positive Wendung
Erst vor Kurzem gab es zum Haushalt eine gute Nachricht. So war am Anfang des Jahres, mit einem Minus von vier Millionen Euro geplant worden, das hatte sich allerdings reduziert. Vor allem drei Zahlen gäben Anlass für einen vorsichtigen Optimismus: die Gewerbesteuer, die Schlüsselzuweisungen und die Personalkosten. Die Gewerbesteuer liege aktuell etwa anderthalb Millionen über der erwarteten Summe. Allerdings sei gerade dieser Posten mit besonders viel Schwankungen behaftet, weil sich im Laufe des Jahres auch kurzfristig durch Rückzahlungen Änderungen ergeben könnten.
Bei den Schlüsselzuweisungen liege man derzeit etwa 200.000 Euro besser als erwartet. Schlüsselzuweisungen bekommen finanzschwache Kommunen vom Land, damit sie ihre Ausgaben stemmen können. Sorgen haben der Stadtverwaltung die Gehaltsverhandlungen für den öffentlichen Dienst bereitet. Jedes Prozent mehr schlägt sich deutlich im Haushalt nieder. Offenbar hat man deshalb einen ordentlichen Puffer bei der Erstellung des Haushaltsplans eingeplant. Denn statt der kalkulierten Mehrkosten von einer Million Euro liege man aktuell nur bei 600.000 bis 650.000 Euro.
Zahlen zum Haushalt
Den größten Posten auf der Einnahmeseite machen nach wie vor die Gewerbesteuern aus. Mit gut 30 Millionen Euro rechnete die Stadt in diesem und auch im nächsten Jahr. Das sind bei Gesamteinnahmen von knapp 80 Millionen Euro pro Jahr beinahe 40 Prozent. Diese Einnahmequelle kann die Stadt bis zu einem gewissen Maß selbst beeinflussen: indem sie neue Gewerbeflächen schafft und indem sie den Hebesatz erhöht – in diesem Jahr von 400 auf 420 Prozentpunkte. Keinen Einfluss hat sie auf den Gemeindeanteil der Einkommenssteuer (knapp 35 Millionen in den kommenden beiden Jahren), dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (gut neun Millionen Euro) und dem Gewinnanteil vom EWE-Verband (pro Jahr knapp drei Millionen Euro).
Weil der Landkreis kaum eigene Einnahmen hat, verlangt er von seinen Städten und Gemeinden einen Obolus, die Kreisumlage. Die wird für Leer in diesem und nächsten Jahr bei jeweils knapp 35 Millionen Euro liegen. Der zweitgrößte Ausgabenposten sind die Personalausgaben, die 2023 und 2024 bei jeweils gut 20 Millionen Euro liegen. Kleinere Summen entfallen auf die Gewerbesteuerumlage und die Gebäudeunterhaltung, die pro Jahr jeweils mit knapp drei Millionen Euro zu Buche schlagen. Bis zum Jahr 2027 wird sich nach Einschätzung der Stadtverwaltung an der grundsätzlichen Situation nichts ändern.
Düstere Aussichten und doch ein Silberstreif am Horizont
So steht es um die Finanzen der Stadt Leer
