Berlin Halbzeitbilanz für Olaf Scholz: Mit Gelassenheit ans Etappenziel
Olaf Scholz bleibt auch in der Sommerpressekonferenz Mr. Cool und verabschiedet sich aufgeräumt in den Urlaub. Die erste Halbzeit der Regierung ist vorbei. Die Kanzler-Bilanz: Gar nicht so schlecht. Vor allem die Ampel-Performance muss in der zweiten Hälfte aber besser werden.
Heizhammer-Streit, AfD-Hoch, Migrationsdruck, drohende Rezession und Freibad-Debatten: Wenn man die Aufreger-Themen der letzten Wochen Revue passieren lässt, entsteht schnell der Eindruck, Deutschland stecke tief in einer politischen, wirtschaftlichen und mentalen Krise. Als Abtauch-Kanzler ohne Charisma und Führungsstärke wird Olaf Scholz geschmäht. Die dürftigen Beliebtheitswerte gelten als Hinweis auf die Schwäche des Regierungschefs.
Nüchtern betrachtet steht es nach zwei Jahren Scholz nicht so schlecht um das Land. Der Kanzler hat es geschafft, den Großteil der Bevölkerung hinter der massiven Militärhilfe für die Ukraine zu versammeln. Seine Bemühungen um internationale Geschlossenheit sind enorm und nicht vergebens, das Stottern des deutsch-französischen Motors mal ausgenommen.
Das Deutschland-Tempo zur Bewältigung der Energiekrise samt russischem Gas-Stopp hat gravierenden Schaden von Wirtschaft und Gesellschaft abgewendet. In den Umbau des Landes Richtung Klimaneutralität ist nach Jahren der Lähmung endlich Schwung gekommen. Natürlich müssten Netzte, Windparks und Ladesäulen noch schneller ausgebaut werden. Aber viele Blockaden wurden aus dem Weg geräumt.
Mit mit der europäischen Einigung auf Asylzentren an den Außengrenzen sind SPD und Grüne über ihren Schatten gesprungen, um die Migrationskrise zu entschärfen. Zugleich wurde der Zuzug händeringend gesuchter Fachkräfte vereinfacht.
Verheerend war der Streit über das Heizungsgesetz. Den ließ Scholz zu lange laufen. Die Angst vor unbezahlbarem Klimaschutz beim Wohnen hat viele Menschen verunsichert und der AfD ungeahnten Zulauf gebracht. Die Botschaft hat Scholz angenommen. Künftige Klima-Gesetze will er so gestalten, dass sie in einer Volksabstimmung eine Mehrheit bekämen. Überzeugende Sachpolitik und maximale Nüchternheit, das ist das Scholz-Rezept gegen die Rechtspopulisten. Und es spricht viel dafür, dass es das richtige ist.
Die Aufgaben bleiben gewaltig. Es braucht wirksame Impulse für die schwächelnde Wirtschaft, ohne die Inflation anzuheizen. Den Standort stärken, das gehört ganz oben auf die Agenda. Der Erfolg der zweiten Halbzeit wird auch davon abhängen, ob Grüne und FDP mehr an der Sache als an ihren Parteiprofilen arbeiten.
Weniger Adrenalin, mehr Coolness, und „auch mal fünfe gerade sein lassen“: Die Scholz-Losung könnte nicht nur den Koalitionspartnern gut tun, sondern auch dem so nervös wirkenden Land. Zumindest mal für die Sommerpause.
