Osnabrück Dreimal so viele Aufmärsche der extremen Rechten in Deutschland
Das Thema Flüchtlingskrise ist erneut in der Debatte. Anlass für die extreme Rechte, wieder verstärkt zu mobilisieren – meist gegen Asylunterkünfte. Die Nazi-Szene ist deutlich mehr aktiv als vor einem Jahr.
Im ersten Halbjahr wurden bundesweit drei Mal so viele Nazi-Aufmärsche gezählt wie im gleichen Zeitraum ein Jahr zuvor. Die von der rechten Szene veranstalteten Proteste stiegen von 35 auf 110 Veranstaltungen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt.
Als Grund gilt die stark gestiegene Zahl an Asylbewerbern und Flüchtlingen sowie die öffentliche Debatte um eine neue Flüchtlingskrise. Auch das Ende der Corona-Pandemie, die zwei Jahre lang Großveranstaltungen verhindert hatte, hat die rechte Szene wieder beflügelt.
Dagegen ging die Zahl der Rechtsrock-Konzerte etwas zurück und sank im ersten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 89 auf 71.
Die Linken-Abgeordnete Petra Pau zeigte sich besorgt über die gestiegenen Zahlen der Aufmärsche. Pau sagte unserer Redaktion: „Die Mobilisierungskraft der extremen Rechten steigt nun ein Jahr nach der Pandemie wieder enorm an.” Die meisten Aufmärsche seien dabei aus Protest gegen Flüchtlingsunterkünfte entstanden und seien sogenannte „Nein zum Heim“-Demonstrationen gewesen.
Pau sagte: „Es ist unser aller Pflicht zu verhindern, dass sich die extrem feindliche Stimmung gegen Geflüchtete auf einem ähnlichen Niveau wie Anfang der 1990er Jahre und 2015 einpendelt.” Die Bundestagsabgeordnete forderte: „Es darf nicht sein, dass sich so viele Menschen, die vor Krieg zu uns fliehen, weiterhin bedroht fühlen müssen”.
Die höchste Zahl an rechten Aufmärschen war im Jahr der Flüchtlingskrise 2015 mit 590 verzeichnet worden. Danach war der Trend rückläufig und die Zahl der Kundgebungen sank – wegen der Corona-Krise – 2021 auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren. 2022 hatte sich die Zahl dann erstmals wieder verdoppelt.
