Berlin Vertrauen schwindet: Olaf Scholz muss Kurs bestimmen und erklären
Das Vertrauen in Bundeskanzler Olaf Scholz schwindet laut Umfragen. Das kann er nicht länger ignorieren.
Angela Merkel erlebte in Krisenzeiten persönliche Hochzeiten. Selten war die Zustimmung zur Regierungschefin in der Bevölkerung so hoch, wie wenn großes Ungemach heraufzog. Doch die alte Formel, wonach sich die Mehrheit hinter dem Kanzler versammelt, wenn es brenzlig wird, gilt so nicht mehr. Nicht mal mehr ein Drittel hat derzeit noch Vertrauen zu Olaf Scholz, bei den politischen Mitbewerbern sieht es nicht viel besser aus.
Andere Umfragen zur Demokratie und zur Funktionsfähigkeit des Staates deuten darauf hin, dass das Vertrauen in Politik und ihre Institutionen insgesamt schwindet. Das ist besorgniserregend, zumal in einem Land, das in punkto Sozialstaat, Wohlstand und Demokratie weltweit gesehen noch immer paradiesische Zustände vorweisen kann.
Allerdings werden auch die Umfragen selbst zum Problem. Die ständigen Wasserstandsmeldungen zur (Un-)Beliebtheit der Minister und zu jedem aktuellen Thema machen den politischen Betrieb noch nervöser. Unpopuläre, aber langfristig vielleicht richtige Entscheidungen sind viel schwerer zu treffen als zu früheren Zeiten, als die tägliche Meinungsumfrage noch nicht jeden Tag die Nachrichten bestimmte. Das untergräbt die repräsentative Demokratie, wie der Historiker Andreas Rödder gerade erst anmerkte. Heißt: Umfragen regieren inzwischen mit.
Was ihn persönlich betrifft, macht es sich Olaf Scholz trotzdem zu leicht, wenn er die Diagnose der Bevölkerung, er zeige zu wenig Führung, einfach als falsch abtut. Die Menschen fremdeln nach eineinhalb Jahren noch immer mit ihrem Kanzler. Scholz antwortet darauf mit der Hybris, es eben besser zu wissen als sie, statt seinen Kommunikationsstil zu überdenken. Ein Kanzler sollte nicht Politik nach Umfragen machen, aber er sollte für alle erkennbar den Kurs bestimmen und erklären. Scholz überlässt die Bühne stattdessen FDP und Grünen, die sich im Streit verhaken und so das Bild seiner Regierung dominieren.
