Mainz Grünen-Politiker Hofreiter attackiert Scholz: „Das Problem sitzt im Kanzleramt“
Die Bundesregierung droht in Streit zu versinken. Grünen-Politiker Anton Hofreiter machte am Mittwochabend in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ deutlich, wer die Hauptverantwortung für die derzeitige Situation trägt: die SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz.
Wegen des mutmaßlichen Todes von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin hatte ZDF-Moderator Markus Lanz kurzfristig das Thema seiner Talksendung geändert. Statt über den Umgang der CDU mit der AfD zu sprechen, ging es am Mittwochabend um die Entwicklungen im Ukraine-Krieg. Zu den Gästen gehörten der ehemalige Russland-Botschafter Rüdiger von Fritsch, der Grünen-Politiker Anton Hofreiter, die Journalistin Antje Höning sowie der Ökonom Lars Feld.
Hofreiter nutzte während der Sendung immer wieder Gelegenheiten, um den Koalitionspartner SPD zu kritisieren – beispielsweise beim Thema Waffenlieferungen an die Ukraine. „Mit unserer langsamen Reaktion tragen wir am Ende dazu bei, dass sich der Krieg in die Länge zieht“, so der Grünen-Politiker. Auf die Frage von Moderator Markus Lanz, was er liefern würde, erklärte er: „Ich würde alles liefern, was wir liefern können. Entweder wir liefern endlich alles, was die Ukraine braucht, um diesen Krieg für sich zu entscheiden, oder wir tun es nicht. Aber diese Halbherzigkeit zieht das Leiden unendlich in die Länge.“
Der Bundestagsabgeordnete führte aus, dass Deutschland sich „viel zu viele Debatten“ leiste und das Problem „überwiegend in der SPD und im Kanzleramt“ liege. Demnach sei besonders der Führungsstil von Bundeskanzler Olaf Scholz ein großes Problem. Lanz knüpfte hier an den derzeitigen Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung an. Bei der Debatte stehen besonders Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Fokus.
„Ist das wirklich der richtige Moment, um sich zu zerlegen in der Ampel?“, wollte der Moderator von Hofreiter wissen. Dieser erneuerte seine Kritik lediglich. „In meiner Analyse ist das Hauptproblem im Kanzleramt der Kanzler selber. Er ist der Regierungschef.“
Hier schaltete sich der Ökonom Lars Feld ein, der zudem als Berater von Finanzminister Lindner fungiert. „Sie machen es sich zu einfach, Herr Hofreiter.“ Vielmehr sehe Feld eine Führungsschwäche von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). „Es kann doch nicht sein, dass Sie das jetzt wie beim Ukraine-Krieg auf das Kanzleramt projizieren.“
Hofreiter blieb beharrlich bei seiner Sicht der Dinge, auch als Lanz die koalitionsinternen Krisen als „kommunikative Katastrophen“ bezeichnete. „Es sind Streitereien und Interessenskonflikte und damit sind wir wieder beim Kanzler“, so der Grünen-Politiker.
