Osnabrück  Arbeitgeberverband: Sozialstaat muss Flüchtlinge zur Arbeit motivieren

Thomas Ludwig
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Von Thomas Ludwig
| 28.09.2023 05:00 Uhr | 0 Kommentare | Lesedauer: ca. 2 Minuten
Wie geht es weiter bei der deutschen Asylpolitik? Foto: dpa/Patrick Pleul
Wie geht es weiter bei der deutschen Asylpolitik? Foto: dpa/Patrick Pleul
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Angesichts der Zuwanderungskrise fürchtet der Arbeitgeberverband Gesamtmetall negative Auswirkungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Vor allem die SPD sei gut beraten, mutige Schritte zu gehen.

„Einerseits braucht die Wirtschaft Fachkräfte aus dem Ausland. Andererseits droht ein Übermaß an Migration die Akzeptanz für Einwanderung zu zerstören”, sagte Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander im Gespräch mit unserer Redaktion. Die Ampel-Koalition müsse das Thema Migration endlich vom Tisch bekommen. “Besonders die SPD wäre gut beraten, hier mutige Schritte zu gehen“, betonte Zander.

Weiter sagte der Hauptgeschäftsführer Gesamtmetall: „Wir brauchen für Flüchtlinge und Asylbewerber ein Mindestmaß an sozialer Absicherung. Aber man muss die Menschen auch in Richtung Arbeit und Integration motivieren. Ob unser Sozialstaat da so richtig aufgestellt ist, daran habe ich meine Zweifel“. Hier lesen Sie das gesamte Interview mit Oliver Zander im Wortlaut.

Zander fordert einen „zweiten Asylkompromiss wie 1993“. Die damalige Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP hatte mit einer Zweidrittelmehrheit einschließlich der oppositionellen Sozialdemokraten das Asylrecht verschärft.

Übertragen auf die aktuell angespannte Lage bei der Zuwanderung in Deutschland muss es laut Zander um eine Reihe von Maßnahmen gehen. „Das reicht von der Frage, ob wir das individuelle Asylrecht aufrechterhalten können, über Sachleistungen und gemeinnützige Arbeit bis hin zur Frage, welche staatliche Ebene verantwortlich ist für Abschiebungen, damit sie endlich gelingen und nicht immer wieder die Falschen abgeschoben werden”, sagte Zander.

Er betonte: „Wenn wir die Migration vernünftig steuern, wir aus der Rezession herauskommen und die Menschen wieder weniger Abstiegsängste haben, werden wir auch nicht mehr solche AfD-Umfrageergebnisse sehen, wie derzeit”.

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