Mehr Kredite nötig Emden bekommt deutlich weniger Geld für Ganztagsschulausbau
Die Stadt Emden hatte mindestens mit 50 Prozent Fördermitteln für den Ausbau von zwei Grundschulen für den Ganztags-Anspruch gerechnet. Jetzt kommt alles deutlich anders.
Emden - Wie schwer es ist, mit möglichen Fördermitteln von Bund und Land zu planen, zeigt sich aktuell bei der Stadt Emden. Am 1. November 2023 hatte Stadtbaurätin Irina Krantz für den Ganztagsausbau der Grundschulen Früchteburg und Westerburg noch optimistisch mit einer Förderquote von mindestens 50 Prozent gerechnet. Die Zeichen für mehr standen gut, so ließ sich ihren Worten im Ratsausschuss des Gebäudemanagements (GME) entnehmen. Jetzt kommt alles ganz anders.
Dem Land Niedersachsen gewährt der Bund nach aktuellem Stand für den Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter insgesamt rund 278 Millionen Euro, so Krantz im GME-Ausschuss am 28. November 2023. Das Geld wird an die Kommunen so verteilt, dass geschaut wird, wie viele Grundschülerinnen und -schüler dort gemeldet sind. Es wird also pro Kopf verteilt, ungeachtet dessen, ob vorhandene Grundschulen bereits für den Ganztag ausgebaut sind oder nicht.
Emden bekommt deutlich weniger Geld als gedacht
Die Fördersumme für die Stadt Emden beträgt nach dem Verteilungsschlüssel somit rund 2,13 Millionen Euro. Die Fördersumme liege demnach bei etwa zehn Prozent und damit „deutlich unter der erwarteten Zuwendung“, so Krantz. Ab 2026 sollen alle Kinder ein Recht auf eine Ganztagsbetreuung in der Grundschule haben, so hat es der Bund beschlossen. Die Kommunen müssen mit ihren begrenzten Mitteln versuchen, dem gerecht zu werden, ohne die genauen Bedingungen zu kennen, wie mehrfach von Stadtbaurätin und Kämmerer Horst Jahnke erwähnt wurde.
Um die geplanten Investitionen für 2024 in Höhe von insgesamt 18,8 Millionen Euro umsetzen zu können, müssen nun eine höhere Kreditsumme aufgenommen werden. Es sind rund 13,74 Millionen Euro. Vorher hatte man mit 12,1 Millionen Euro geplant. Und das seien nun nur Werte für das kommende Jahr, betonte Krantz. Die Themen Reduzierung der Fördermittel und Erhöhung der Kredite würden sich in den weiteren Jahren wohl fortsetzen. Im Detail habe sie das aus Zeitgründen für den Ausschuss noch nicht darstellen können.
22 Millionen Euro nur für zwei Grundschulen
Allein, um die zwei Grundschulen fit zu machen, um dem Recht auf Ganztagsbetreuung zu entsprechen, muss die Stadt wohl mehr als 22 Millionen Euro investieren. Für die Grundschule Früchteburg plant die Stadt Investitionen von rund 11,5 Millionen Euro bis 2027. Mehr Kosten für 2028 könnten noch folgen. Die Arbeiten an der Grundschule Westerburg sollen ebenfalls mehr als zehn Millionen Euro verschlingen.
Ob die beiden Schulen bis 2026 für den Ganztagsbetrieb nutzbar sind, könnte „mit viel Glück“ klappen, sagte Krantz am 1. November. In den Grundschulen in Petkum, Wolthusen, Larrelt und Constantia ist die Sache indes noch völlig offen.
Bei der Westerburgschule plane man im Sommer 2024 mit den Arbeiten zu starten. Die Baugenehmigung liege vor, Architekten arbeiteten an der weiteren Ausarbeitung und bereiteten die Ausschreibungen für die Arbeiten vor, so Krantz aktuell.
Nur zwei Grundschulen fit für Ganztag zu machen, kostet schon 22 Millionen Euro
Ist das Vertrauen in die Stadt Emden bei Bauprojekten weg?
