Hamburg Das müssen Sie über Seenotrettung im Mittelmeer wissen
Auf dem Mittelmeer sterben jedes Jahr tausende Menschen. Zivile Seenotretter versuchen, die Geflüchteten vor dem Ertrinken zu retten. Wie ist die Lage an der EU-Außengrenze und wie arbeiten Seenotretter? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Das Mittelmeer gilt als die tödlichste Grenze der Welt. Seit Anfang des Jahres haben tausende Menschen versucht, Europa per Boot zu erreichen. Wie viele Menschen sind tatsächlich angekommen und wie sicher ist die Überfahrt? Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Migration und Seenotrettung im Mittelmeer im Überblick.
Nach Angaben des Informationszentrums der Vereinten Nationen (UN) haben in diesem Jahr 186.000 Menschen das Mittelmeer überquert. Mit 130.000 Personen sind mit Abstand die meisten in Italien registriert worden. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht das einem Anstieg von 83 Prozent. Mindestens 2500 Personen starben. Mehr als 100.000 legten laut UN aus Tunesien ab, gefolgt von Libyen mit mehr als 45.000.
Die meisten Menschen nutzen aktuell die sogenannte zentrale Mittelmeerroute von Nordafrika nach Italien. Die östliche Mittelmeerroute von der Türkei nach Griechenland war 2015 mit syrischen Flüchtlingen stark frequentiert. Aktuell ist sie die zweithäufigste Fluchtroute über das Mittelmeer. Die westliche Mittelmeerroute von Gibraltar nach Spanien ist im Vergleich unbedeutend. „Fluchtrouten verändern sich sehr dynamisch, je nachdem, wo gerade Krisenherde sind“, sagt Migrationsforscher Franck Düvell unserer Redaktion. Die Chance, in Italien sicher anzukommen, liege bei über 90 Prozent, sagt Düvell. Viele Boote seien mit Satellitentelefonen ausgestattet, sodass im Notfall Hilfe gerufen werden könne.
Die östliche Mittelmeerroute werde aktuell vor allem von Afghanen und Syrern genutzt, sagt Düvell. Ein Großteil der Menschen, die die zentrale Mittelmeerroute nutzen, kommen aus Ländern, wie Eritrea, Somalia, Nigeria, Senegal und Gambia. Außerdem überqueren Menschen aus Bangladesch und Pakistan von Nordafrika aus das Mittelmeer. „Das mag auf den ersten Blick überraschen, aber Libyen ist lange ein Zielland für Arbeitsmigranten aus Asien gewesen und die Verbindungen bestehen immer noch“, erklärt Düvell.
Im zentralen Mittelmeer werden nach Schätzungen des Migrationsforschers etwa fünf bis zehn Prozent der Flüchtlinge von zivilen Seenotrettern gerettet. „Das Besondere im zentralen Mittelmeer ist, dass es kaum autonome Anlandungen gibt, der größte Teil der Migranten und Flüchtlinge wird von der italienischen Küstenwache gerettet”, sagt Düvell.
Die Situation auf dem Mittelmeer in Sachen Migration und Seenotrettung ist komplex. Wer laut Düvell eingebunden ist? Fünf Staaten mit eigenen Seenotrettungszonen, sechs Rettungskoordinierungszentren, mindestens 48 unterschiedliche Akteure und die kommerzielle Schifffahrt. Er fügt hinzu: „Es gibt kein zentrales oder koordiniertes Vorgehen, das erklärt teils auch widersprüchliche Maßnahmen und Rettungslücken, wo dann immer wieder Schiffe untergehen.“
Staatliche Schiffe haben eine besondere Verantwortung bei der Seenotrettung. Allerdings wurde die staatliche Seenotrettung in Europa in den vergangenen Jahren stark eingeschränkt. In den Jahren 2013 und 2014 setzte die italienische Regierung mit der Mission „Mare Nostrum” staatliche Schiffe zur Seenotrettung ein. Darauf folgten die Operationen „Triton“ und „Sophia”, die vor allem Schlepper bekämpfen sollten. Seit dem Ende der Missionen sind nur noch Küstenwachen aktiv.
Alle Schiffe, deren Besatzung Menschen in Seenot entdeckt, sind zur Rettung verpflichtet. Das gilt nicht nur für Seenotretter, sondern auch Frachtschiffe oder Segelschiffe. Geregelt wurde das zum ersten Mal 1910 im Brüsseler Abkommen zur einheitlichen Feststellung von Regeln über Hilfeleistung und Bergung. Was genau Seenot ist, ist rechtlich nicht definiert. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages schreibt, dass von Seenot ausgegangen werden kann, „wenn die begründete Annahme besteht, dass ein Schiff und die auf ihm befindlichen Personen ohne Hilfe von außen nicht in Sicherheit gelangen können und auf See verloren gehen.“ Darüber hinaus gilt das nationale Recht der Anrainerstaaten in deren Hoheitsgebiet. Nach dem Seenotübereinkommen müssen Schiffbrüchige in einen sicheren Hafen gebracht werden.
Zivile Seenotrettungsorganisationen finanzieren sich vor allem aus Spenden. Als einziges Land in Europa unterstützt die Bundesregierung private Seenotretter finanziell. In ihren Koalitionsvertrag haben sich SPD, Grüne und FDP darauf geeinigt, die zivile Seenotrettung dürfe „nicht behindert werden“ und dass sie sich für eine staatlich koordinierte Seenotrettung einsetzen wollen. Zwischen 2023 und 2026 sollen private Rettungsorganisationen jährlich zwei Millionen Euro erhalten. Die Organisation Sea-Eye bekommt etwa 365.000 Euro für zwei Missionen im Jahr 2023. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat das finanzielle Engagement kritisiert. Auch einige Unionspolitiker sehen die Förderung kritisch.
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