Haushalt besprochen So steht es um die Finanzen der Stadt Leer
Die Haushaltslage der Stadt Leer ist angespannt. Nun gibt es einen Überblick, wie sich die finanzielle Lage in diesem Jahr entwickelt hat – und was fürs kommende zu erwarten ist.
Leer - Der Haushalt der Stadt Leer ist angespannt. Dennoch gab es im Finanzausschuss am Mittwoch, 6. Dezember 2023, auch Positives von Holger Schüür, Mitarbeiter im Fachdienst Finanzen der Stadt, zu berichten. Dort stellte er die bisherige Entwicklung des Haushalts in diesem Jahr und einen Ausblick auf das kommende vor.
Die Einnahmen
Größtenteils sei man in diesem Jahr ungefähr in den Planungen geblieben, so Schüür. Etwas mehr Einnahmen als geplant gab es unter anderem bei den Schlüsselzuweisungen, etwas weniger nach aktuellen Berechnungen bei der Umsatzsteuer, „aber wir hoffen, unsere Planungen noch grob zu erreichen.“ Auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sei wohl etwas geringer als angenommen ausgefallen. Den größten Posten auf der Einnahmeseite machen nach wie vor die Gewerbesteuern aus. „Wir Prognostizieren etwa 39 Millionen Euro, wesentlich mehr als geplant“, so Schüür. Als der Haushalt aufgestellt wurde, hatte die Stadt mit gut 30 Millionen Euro gerechnet.
Diese Einnahmequelle kann die Stadt bis zu einem gewissen Maß selbst beeinflussen: indem sie neue Gewerbeflächen schafft und den Hebesatz erhöht – in diesem Jahr von 400 auf 420 Prozentpunkte. „Wir haben in der Stadt das Glück, dass wir einen breiten Mix an Gewerbesteuer-Zahlern haben. So kriegen wir nicht gleich jede Krise im großen Ausmaß zu spüren und sind nicht nur auf ein oder zwei Unternehmen angewiesen“, so Schüür. Nichtsdestotrotz könnten auf die Stadt in diesem Posten noch Rückzahlung an die Gewerbetreibenden zukommen: „Diese Risiken sind uns bekannt. Wann die kommen, ob noch 2023 oder erst 2024, können wir noch nicht sagen“, so Schüür.
Die Ausgaben
Weil der Landkreis kaum eigene Einnahmen hat, verlangt er von seinen Städten und Gemeinden einen Obolus, die Kreisumlage. Die wird für Leer in diesem und nächsten Jahr bei jeweils rund 35 Millionen Euro liegen.
Der zweitgrößte Ausgabenposten sind die Personalausgaben, die 2023 und 2024 bei jeweils gut 20 Millionen Euro liegen. „Im Personalbereich gab es leicht weniger Ausgaben als geplant. Das liegt daran, dass aufgrund des Fachkräftemangels einige Stellen nicht so schnell wie gedacht besetzt werden konnten“, erklärte Schüür. Kleinere Summen entfallen auf die Gewerbesteuerumlage und die Gebäudeunterhaltung, die jeweils mit knapp drei Millionen Euro zu Buche schlagen.
Ausblick auf das kommende Jahr
Da in Leer der Haushalt direkt für zwei Jahre beschlossen wird, steht der Plan für 2024 schon fest. Dennoch müssten einige Risiken bedacht werden, so Schüür. Ökonomen, sagte er, erwarten für 2024 ein Wirtschaftswachstum in Deutschland von etwa 0,7 Prozent, das sei nicht besonders viel.
Im kommenden Jahr rechne man außerdem mit einer Reihe von gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen. Insgesamt seien Kosten, etwa für Personal und Energie gestiegen. Zudem stellten Klimaschutz und -anpassung und demografischer Wandel die Stadt vor Herausforderungen. Weitere Ausgaben verursachen Investitionen in der Stadt, wie die Schulbauoffensive oder aber die fortschreitende Digitalisierung.
So steht es um die Finanzen der Stadt
Finanzlage der Stadt Leer – nicht gut, aber besser als befürchtet
