Neujahrsempfang in Emden Beim Delft will es die Emder Stadtverwaltung besser machen
Die Emder Stadtverwaltung will auch 2024 einen Schwerpunkt auf das Thema Innenstadtentwicklung legen. Dabei setzt sie auf Dialog statt auf Straßensperrungen.
Emden - Das Konzept ist aufgegangen. Zum Neujahrsempfang der Stadt Emden waren rund 1200 Besucher in die Nordseehalle gekommen, darunter viele Familien. An den Ständen, an denen sich Unternehmen aus Emden sowie verschiedene Institutionen präsentierten, war jede Menge los. Auch die Fachbereiche der Stadt Emden, die sich dort vorstellten und zum Dialog eingeladen hatten, waren gut frequentiert.
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Emder sollen Innenstadt mitgestalten
Kruithoff ging in seiner Rede, die häufig mit starken Applaus bedacht wurde, auf Veränderungen in der Innenstadt ein. Man wolle den Bereich von Agterum bis rund um den Delft künftig noch erlebbarer machen und Emden ans Wasser holen. „Das heißt ausdrücklich nicht, dass wir Experimente machen und Straßen sperren. Wir lernen ja auch“, so das Stadtoberhaupt. Die Selbstkritik kam an: Für die Aussage erntete er viel Applaus und das ein oder andere Lachen aus dem Saal. Denn für die Verkehrsversuche damals in der Neutorstraße hatte die Stadt harsche Kritik einstecken müssen. Beim Delft will es die Emder Stadtverwaltung nun besser machen, versprach Kruithoff. „Wir wollen Sie als Bürgerinnen und Bürger aktiv beteiligen, möchten intensiv mit Ihnen diskutieren und Ihre Wünsche und Ideen aufnehmen. So entsteht dann ein Bild von der Emder Innenstadt der Zukunft“, so Kruithoff.
Nach einer europaweiten Ausschreibung werde man im Herbst dieses Jahres verschiedene Entwürfe von Büros erhalten. „Selbstverständlich werden wir nicht in Eigenregie, sondern nur nach einem mehrheitlichen Ratsbeschluss bauliche oder andere markante Veränderungen ergreifen. Ich freue mich auf den Prozess mit Ihnen und rufe Sie an dieser Stelle auf, sich vielfach zu beteiligen.“
Neben der Innenstadtentwicklung ging Kruithoff noch auf zahlreiche weitere Themen ein. Das sind die wichtigsten Kernaussagen:
Finanzen
Die finanzielle Lage der Stadt ist bescheiden. Die Gespräche mit dem Rat zur Haushaltskonsolidierung sollen schnell wieder aufgenommen werden. „Steigende Ausgaben für Pflichtaufgaben sowie sinkende Einnahmen zwingen uns manche haushaltspolitische Bürde auf. Trotzdem können wir nicht die Hände in den Schoß legen und untätig darauf warten, dass von irgendwoher Hilfe kommt“, so Kruithoff. Man brauche den Zuzug von jungen Familien und von „starken Schultern“, die helfen, die hohe soziale Verantwortung, die die Stadt zu tragen habe, zu bewältigen. „Die Notwendigkeit zum Haushalten heißt immer auch, dort zu investieren, wo es notwendig und sinnvoll ist.“
Der Haushalt 2024 enthalte Rekordinvestitionen in den Bereichen Bildung und Schulen. Kruithoff machte deutlich, dass es vor allem an den Schulen einen Sanierungsstau gebe. Das „Sondervermögen“ von einer Million Euro sei ein Anfang. „Aber an dieser Stelle müssen wir einmal mehr nachdrücklich Bund und Land in die Pflicht nehmen. Ab 2026 gibt es den Rechtsanspruch auf Ganztag auch an Niedersachsens Grundschulen. Das kann nur dann funktionieren, wenn die Regierungen entsprechend unterstützen. Auch bei uns fehlt es an Personal und Räumen. Ohne zielgerichtete und konsequente Unterstützung aus Hannover und Berlin ist der Ausbau in Richtung Ganztagsangebot utopisch.“
Wohnungsbau
Emden muss die Marke von 50.000 Einwohnern halten, um seinen Status in Niedersachsen nicht zu verlieren. Deshalb habe man 2019 das Baugebiet Conrebbersweg ausgewiesen, um Leuten den Wunsch nach einem Eigenheim in Emden zu ermöglichen. Auch das Ütlje-Gelände sowie die Verdichtung vorhandener Flächen und weitere dezentrale Baugebiete tragen dazu bei. Doch Kruithoff machte auch deutlich, dass sich ohne eine Förderung im Wohnungsbau, sei es über steuerliche Vorteile oder gezielte Förderprogramme, in dem Bereich nichts bewegen lasse.
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Wirtschaft
In Sachen wirtschaftlicher Entwicklung müsse man in Ostfriesland an einem Strang ziehen. „Wir befinden uns weiterhin mitten in einem wirklich historischen Transformationsprozess am Automobilstandort Emden“, so Kruithoff. Für den Erfolg der Elektromobilität und damit von VW Emden brauche es weitere Forschung und Entwicklung bei den Themen Antriebstechnik, Batterien, Energieforschung sowie Normung und Standardisierung. Aber: „Politik muss eben auch verlässliche Rahmenbedingungen und Anreize für den Erfolg setzen“, machte Kruithoff deutlich.
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Auch für die mittelständischen Betriebe – „ein Wirtschaftsbereich, der trotz der schwierigen Rahmenbedingungen in unserer Volkswirtschaft Freude macht“ – will die Stadt Emden weiter Flächen vorhalten, um Ansiedlungen zu ermöglichen.
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