Osnabrück Deutschland und die EU sollten sich auf Trumps Rückkehr an die Macht vorbereiten
Die Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus wird mit jedem Tag wahrscheinlicher. Damit wächst nicht nur die Gefahr für den Bestand des US-Systems, sondern auch für die Sicherheit Europas.
Nach der Abwahl, spätestens aber nach dem von Donald Trump angeheizten Sturm des Mobs auf das Kapitol in Washington im Januar 2021 hat wohl kaum jemand in Europa damit gerechnet, sich noch einmal ernsthaft mit dem Ex-Präsidenten befassen zu müssen. Nun aber ist es soweit.
Nachdem Ron DeSantis aufgegeben hat im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner, läuft alles auf Trump hinaus. Dass die verbliebene Konkurrentin Nikki Haley doch noch das Rennen machen könnte, diese Hoffnung dürfte sich mit der Vorwahl im Bundesstaat New Hampshire an diesem Dienstag wohl erledigen.
In Deutschland und Europa reibt man sich nur noch die Augen. Wählen die US-Bürger tatsächlich einen Mann zum Präsidenten, gegen den zahlreiche Strafverfahren laufen und der offen damit kokettiert, die Axt gegen das freiheitliche System der Vereinigten Staaten und seine Institutionen schwingen zu wollen?
Für die politische Klasse in den USA ist es ein Armutszeugnis, dass weder die Republikaner noch die Demokraten in der Lage sind, ihr politisches Spitzenpersonal zu verjüngen, dass sie nicht mehr aufzubieten haben als einen notorischen Wahrheitsverdreher und einen Greis, an dessen Zugkraft sogar viele seiner Anhänger verzweifeln.
Vieles deutet also darauf hin, dass die Amtszeit von Trump kein einmaliger Betriebsunfall der US-amerikanischen Demokratie war. Für Deutschland und Europa wird es Zeit, sich auf eine zweite Präsidentschaft des ungeliebten politischen Untoten vorzubereiten. Frühzeitig erste Kontakte in das Trump-Lager zu knüpfen, dürfte nicht verkehrt sein.
Tatsächlich zeigt die aktuelle Debatte im US-Kongress über die Unterstützung der Ukraine ja, dass der Isolationismus in den Reihen der Republikaner auch für Europas Sicherheit gefährlich werden könnte. In Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik muss die EU ihre Handlungsfähigkeit und Souveränität also viel konsequenter vorantreiben, als sie es bis dato tut.
Noch drängt sich der Eindruck auf, dass dies in den Hauptstädten nicht wirklich angekommen ist. Das sollte es aber. Denn auf die USA unter einem Präsidenten Trump wird für die Europäer in jedem Fall kein Verlass mehr sein.
