Berlin Demos für Demokratie: Seht her, wir sind auch noch da!
Weiter gehen bundesweit Tausende für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Die AfD schwächt das erstmal kaum. Aber es stärkt die Mitte.
Weder Regen noch Kälte halten dieser Tage Tausende davon ab, für die Demokratie auf die Straße zu gehen. Vielerorts entstehen breite Bündnisse. Vielen ist es ein Bedürfnis zu zeigen, dass sie allem politischen Streit zum Trotz den demokratischen Staat, das Grundgesetz und die gesellschaftliche Vielfalt, die es ermöglicht, für unbedingt bewahrenswert halten. Anerkennung verdient der Protest vor allem dort, wo er mehr Mut erfordert als in westdeutschen Großstädten: In den kleineren Städten im Osten vor allem, wo die AfD bereits die öffentlichen Debatten bestimmt.
Ob der Protest Umfrage-Ergebnisse längerfristig verändert, ist noch nicht abzusehen. Aber er dient einer Selbstvergewisserung, die notwendig war. Seht her, wir sind auch noch da! In den vergangenen Monaten konnte man den Eindruck gewinnen, dass die schweigende Mehrheit einem vermeintlich unaufhaltsamen Aufstieg extremer Kräfte gegenübersteht wie das Kaninchen der Schlange. Wenn der Protest die Wucht und Breite wahren will, sollte er allerdings selbst niemanden ausgrenzen. Wer CDU- und CSU-Politiker bei den Demos nicht dabeihaben will, zeigt sich selbst als schlechter Demokrat.
Die AfD versucht unterdessen, die Demos als regierungsnah und „bestellt” zu diskreditieren. Sie flüchtet sich damit in ein Ablenkungsmanöver. Bis heute hat es keine klare Distanzierung von den Inhalten des Potsdamer Geheimtreffens gegeben. Was dort geplant und besprochen wurde, war aber ein Tabubruch. Das sehen übrigens auch die Rechtspopulisten in Frankreich und Italien so. Marine Le Pen und Giorgia Meloni wollen mit der deutschen AfD keine gemeinsame Gruppe im europäischen Parlament mehr bilden. Die deutschen Rechtsaußen sind selbst ihnen zu extrem geworden.
Weiter gegen Rechtsextremismus
