Proteste in der Stadt Zwei große Demos zeitgleich – das kommt am Wochenende auf Leer zu
Erst protestiert der Mittelstand, dann folgt eine Demo gegen rechts. In Leer finden Sonnabend zwei Proteste nahezu zeitgleich statt. Funktioniert das ohne Verkehrschaos? Wir haben nachgefragt.
Leer - Es könnte am Sonnabend, 3. Februar 2024, zeitweise eng werden im Leeraner Stadtkern. Grund sind zwei Demonstrationen, die für den Nachmittag in der Ledastadt angemeldet wurden und kurz nacheinander losgehen sollen. Wir haben bei Stadt und Polizei nachgefragt, worauf sich die Leeraner an diesem Tag einstellen müssen – und ob das Verkehrs-Chaos damit vorprogrammiert ist.
Um welche Demos geht es?
Zum einen ist ab 13 Uhr eine Kundgebung auf der Großen Bleiche geplant, die laut Stadt-Sprecher Edgar Behrendt am 22. Januar angemeldet worden ist. Wie die Veranstalter in den sozialen Medien mitteilen, will dort der Mittelstand unter dem Motto „Nicht rechts, nicht links, wir sind die Mitte“ gegen die aktuelle Politik der Ampel-Regierung demonstrieren. Die Organisatoren appellieren an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Rettungswege zwingend freizuhalten. „Die Anreise der Versammlungsteilnehmer erfolgt ab etwa 9 Uhr“, so Stadt-Sprecher Behrendt. Blockaden seien nicht geplant.
Eine zweite Demonstration wurde am 23. Januar angemeldet und geht nur eine Stunde später los. Das „Leeraner Bündnis Gegen Rechts“ möchte ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen und lädt von 14 bis 16 Uhr zu einer Demonstration für Demokratie und Vielfalt ein, teilen die Veranstalter mit. Start der Demo ist auf dem Denkmalplatz. Nach einer Kundgebung laufen die Demonstrierenden vom Denkmalplatz in Richtung Liesel-Außen-Platz. Dann geht es über die Friesen-, Heisfelder- und Mühlenstraße zurück zum Denkmalplatz. Zum Abschluss gibt es eine zweite Ansprache.
Wie viele Teilnehmer werden erwartet?
So viel ist klar: In der Stadt Leer wird es am Sonnabend voll werden. „Laut Veranstalter-Angaben wird bei der ,Demo Mittelstand‘ mit rund 5000 Teilnehmern und bei der ,Demo gegen Rechts‘ mit 400 Teilnehmern gerechnet“, sagt Stadt-Sprecher Behrendt.
Mit dabei sind beim Protest gegen Rechtsextremismus allein rund 100 Mitglieder der erst in der vergangenen Woche im Kreis Leer gegründeten Gruppe Omas gegen Rechts: „Diese starke Beteiligung ist großartig, vor allem, weil viele ,Omas‘ und auch ,Opas‘ noch nie oder seit ihrer Jugend nicht mehr an einer Demonstration teilgenommen haben“, teilt eine der Gründerinnen, Mechtilde Schratz, mit.
Bei der Mittelstands-Demo sei zudem mit einem „hohen Zulauf von Fahrzeugen aller Art, auch von außerhalb“ zu rechnen, heißt es von Svenia Temmen, Sprecherin der Polizeiinspektion Leer/Emden, auf Anfrage dieser Zeitung. Nach Informationen dieser Zeitung seien Sternfahrten nicht nur aus Ostfriesland, sondern aus den verschiedensten Regionen – sogar aus Bremerhaven und den Niederlanden – nach Leer geplant. Für große Fahrzeuge wie Lastwagen und Traktoren werden daher gesonderte Parkplätze ausgewiesen, sagt Stadt-Sprecher Behrendt. Das sind der BBS Parkplatz an der B436, der BBS Parkplatz beim Theater an der Blinke, das VOST-Gelände und die Industriestraße. Autofahrer sollen „die üblichen Parkplätze in der Innenstadt“ nutzen, so Behrendt.
Kommen sich die Demos in die Quere?
Dass sich die beiden Protest-Aktionen direkt gegenseitig behindern, sei eher unwahrscheinlich, sind sich die Sprecher von Stadt und Polizei einig. Der Grund: Die Mittelstands-Demo finde „stationär“ auf der Großen Bleiche statt – ein Protestzug sei nicht geplant, so Svenia Temmen. Zudem reisen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer schon ab dem Morgen an.
„Der Marsch der zweiten Versammlung beginnt um 14 Uhr, läuft nicht an der anderen Versammlung vorbei und ist bis 16 Uhr wieder auf dem Denkmalplatz“, sagt Temmen. Somit handle es sich um verschiedene Örtlichkeiten und Uhrzeiten – „und auch die jeweiligen Themen schließen sich ja nicht gegenseitig aus“, so die Polizei-Sprecherin.
Was sollten Verkehrsteilnehmer beachten?
Bereits ab Freitag, 14 Uhr, wird die Große Bleiche für die Mittelstands-Demo vollständig gesperrt, teilt Stadt-Sprecher Behrendt mit. Ab 18 Uhr am Sonnabend soll der Marktplatz dann wieder freigegeben werden. Auch die Straßen, auf denen der Protest-Zug der Demo gegen rechts läuft, werden zeitweise nicht befahrbar sein.
Völlig ausschließen können Stadt und Polizei ein Verkehrs-Chaos am Sonnabend daher nicht: „Es wird natürlich voll in der Stadt. Es ist mit Zulauf zu beiden Veranstaltungen zu rechnen, der auch mit Fahrzeugen aller Art erfolgen wird. Daher können Verkehrsbehinderungen und stockender Verkehr im Stadtgebiet zur Zeit der angemeldeten Versammlungen nicht ausgeschlossen werden“, heißt es dazu von Polizei-Sprecherin Temmen. „Wer kann, sollte am kommenden Samstag den Innenstadtbereich umfahren“, rät sie.
Wie bereiten sich Polizei und Ordnungsamt vor?
Damit alles möglichst reibungslos abläuft, seien im Voraus „Kooperationsgespräche geführt und die Versammlungsbestätigungen mit der Polizei und den Versammlungsleitern abgestimmt worden“, sagt Stadt-Sprecher Behrendt.
Für die Polizei gehöre die Begleitung solcher Versammlungen „zu den gängigen polizeilichen Aufgaben“, so Svenia Temmen. Die Polizei passe ihren Personaleinsatz am Sonnabend entsprechend für die beiden Demos an. Wo es erforderlich ist, werden die Einsatzkräfte mit „verkehrslenkenden Maßnahmen“ eingreifen.
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