Osnabrück Ukraine-Krieg: Jetzt führt die Ampel auch noch Olaf Scholz vor
Was für ein Eklat: Jetzt fallen die Ampel-Fraktionen im Streit um die Marschflugkörper Taurus dem Kanzler in den Rücken. Ist Olaf Scholz wirklich noch der Richtige im Kanzleramt?
Angezählt ist der Kanzler ohnehin. Derzeit sind nur noch rund 30 Prozent der Befragten mit seiner Arbeit zufrieden. Auch die drei Ampel-Parteien fahren miserable Umfragewerte ein. Gründe dafür hat das Trio reichlich geliefert. Dass nun aber die Fraktionen von FDP, Grünen und SPD Scholz offenbar zur Lieferung von Marschflugkörpern zwingen möchten, übertrifft alles, was die Ampel bislang an Fehlern begangen hat.
Den Kanzler in so einer zentralen Frage öffentlich vorzuführen, zeugt von einer maßlosen politischen Instinktlosigkeit. Hat Scholz überhaupt noch eine Mehrheit im Bundestag? Der Ukraine-Antrag der Ampel-Fraktionen offenbart großes Misstrauen in die Kompetenz des Kanzlers, im russischen Angriffskrieg noch die richtigen Entscheidungen zu fällen. So wird das Restvertrauen der Bevölkerung in die Regierungsfähigkeit von Scholz noch weiter ausgehöhlt.
Dabei liegt der Kanzler mit seiner Zurückhaltung in der Taurus-Frage gar nicht völlig falsch. Oder soll Deutschland alle Beziehungen zu Russland auf viele Jahre, wenn nicht Jahrzehnte abbrechen? Denn das würde es bedeuten, wenn „der Krieg nach Russland“ mit deutschen Raketen gebracht werden würde, wie es auch einige Unionspolitiker fordern. Zudem besteht die Gefahr, dass Deutschland immer stärker in den Krieg hineingezogen wird.
Doch wofür? Damit die Krim und die anderen besetzten Gebiete wieder von den Russen befreit werden? Es gibt in Berlin Strategen, die daran glauben. So wie der ukrainische Präsident. Das wäre ja auch wünschenswert. Doch das ist ein Irrglaube, wie die jüngsten Erfolge der russischen Armee zeigen.
Ja zu westlichen Waffen und Hilfen zur Verteidigung, aber gleichzeitig braucht es dringend eine realistischere Zielsetzung, was die Ukraine mit Unterstützung ihrer Verbündeten tatsächlich auf dem Schlachtfeld ausrichten kann. Schon jetzt mangelt es an ukrainischen Soldaten. Zu hoch sind die Verluste. Zudem hat Putin sein Land auf Kriegswirtschaft umgestellt. Der Westen sollte daher endlich begreifen, dass schon viel gewonnen wäre, wenn die Ukraine diesen Abnutzungskrieg nicht verliert. Voll auf Risiko zu setzen, wäre fatal.
