Osnabrück Ex-Parteichef Schulz für SPD bei Europawahl optimistisch
Der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, sieht für seine Partei nicht so schwarz, wie es Prognosen vermuten lassen – und spricht eine besondere Warnung aus.
„Ich bin mir ganz sicher, dass die SPD bei der Europawahl deutlich besser abschneiden wird, als es die Umfragen voraussagen“, sagte Martin Schulz im Interview mit unserer Redaktion. Angesichts des Ukraine-Krieges werde die Frage, „wie sich Deutschland in einer so risikogeladenen internationalen Lage aufstellt und möglichen Eskalationen vorbeugt“ im Wahlkampf eine sehr wichtige Rolle spielen”. Und da stehe Bundeskanzler Olaf Scholz für eine „umsichtige Politik”.
Tatsächlich soll die Spitzenkandidatin der SPD, Katarina Barley, von Kanzler Scholz tatkräftig im Wahlkampf unterstützt werden. Scholz und die von ihm geführte Ampel-Koalition mit Grünen und FDP befinden sich seit Monaten allerdings im Stimmungstief.
In Umfragen zur Europawahl liegen die Sozialdemokraten derzeit bei um die 16 Prozent. Bei der vorangegangenen EU-Wahl im Jahr 2019 hatte die SPD mit 15,8 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren.
Ex-SPD-Chef Schulz setzt nun auf eine starke Wahlbeteiligung. Die Bedrohung, die autoritäre Regime für die demokratische Gesellschaft darstellten, seien „im Bewusstsein von immer mehr Leuten angekommen. Hinzu kommt, dass eine starke Rechte zur Zerstörung der EU aufruft, das mobilisiert die Pro-Europäer“, sagte Schulz.
Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine betonte Schulz: „Ich bin absolut dafür, die Ukraine zu unterstützen, finanziell und mit Waffen. Zugleich haben wir die Verpflichtung zu schauen, dass das, was wir tun, nicht zu einer Ausweitung dieses Krieges führt”.
Schulz warnt davor, die gesellschaftliche Akzeptanz aus dem Blick zu verlieren: „Können wir es uns leisten, dass die Unterstützung für die Ukraine zulasten des gesellschaftlichen Zusammenhaltes geht? Nein, das können wir uns nicht leisten”, sagte Schulz.
Meinungsbeitrag: Bürger sollten die Chance nutzen, Europa zu stärken
Es dürfe sich niemand einbilden, „die nötige Unterstützung der Ukraine ließe sich mittelfristig mit dem Abbau des Sozialstaats finanzieren. Davon mag vielleicht ein Finanzminister Lindner von der FDP träumen. Das wird aber nicht Wirklichkeit in Deutschland”.
