Wegen Korruptionsverdacht Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Stadt und von N-Ports in Emden
Die auf Korruption spezialisierte Staatsanwaltschaft Osnabrück geht einem Anfangsverdacht der Vorteilsnahme bei den Stadtwerken, dem BEE und N-Ports in Emden nach. Es gab umfangreiche Durchsuchungen.
Emden - Wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsnahme ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück derzeit gegen insgesamt sieben Mitarbeitende von zwei Tochterunternehmen der Stadt Emden sowie des landeseigenen Hafenbetreibers Niedersachsen-Ports (N-Ports). Das bestätigte am Dienstag, 23. April 2024, der Sprecher der Ermittlungsbehörde, Christian Bagung, dieser Zeitung auf Nachfrage. Federführend in diesem Verfahren ist die dort angesiedelte Zentralstelle für Korruptionsstraftaten.
Laut dem Sprecher sind die Verdächtigen bei den Stadtwerken Emden GmbH, beim Bau- und Entsorgungsbetrieb der Stadt Emden (BEE) sowie in der Emder Niederlassung von N-Ports beschäftigt. Im Zuge der Ermittlungen hat es laut Bagung auf Beschluss des Amtsgerichts Osnabrück in der vergangenen Woche umfangreiche Durchsuchungen in den Verwaltungsgebäuden der drei Unternehmen gegeben.
Auch ein Sportheim wurde durchsucht
Ermittler durchsuchten zudem Privathäuser und -wohnungen sowie das Vereinsheim eines Emder Sportvereins. Die Untersuchungen vor Ort erstreckten sich über drei Tage. Nach Informationen dieser Zeitung sollen unter anderem E-Mail-Verkehre und andere Daten gesichert worden sein.
Nach den Durchsuchungen hätten sich „mehrere Verdachtsmomente bislang nicht erhärtet“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Osnabrück. Ob die Beschuldigten bereits verhört worden sind, blieb zunächst unklar. Dazu gibt es bislang keine Angaben. Laut Bagung laufen die Ermittlungen weiter.
Der Anzeigenerstatter ist bekannt
Ausgelöst hatten sie den Angaben zufolge eine Anzeige, die zunächst anonym eingegangen war. Mittlerweile sei der Anzeigenerstatter aber bekannt, so der Sprecher. Nach Informationen dieser Zeitung soll es sich dabei um einen ehemaligen Mitarbeiter eines Emder Straßen- und Tiefbauunternehmens handeln.
Er hat Beschäftigte des BEE, der Stadtwerke und von N-Ports beschuldigt, für die Vergabe von Aufträgen Sachleistungen unentgeltlich angenommen zu haben. Laut einem Bericht der Emder Zeitung soll es dabei dem Vernehmen nach um Tankfüllungen, Reparaturarbeiten sowie Ersatzteile für ein Gartengerät gehen.
Stadt und N-Ports äußern sich nicht
Nach Prüfung der Anzeigen durch die Zentralstelle für Korruptionsstrafsachen hätten sich die Vorwürfe zunächst verfestigt. „Wir handeln nicht leichtfertig auf Zuruf“, sagte Bagung dieser Zeitung. Gleichwohl seien solche Vorwürfe aber „immer mit äußerster Vorsicht zu behandeln“. Die Staatsanwaltschaft habe daraufhin beim Amtsgericht die Durchsuchungsbeschlüsse beantragt.
Weder die Stadt Emden noch N-Ports wollten sich am Dienstag zu den laufenden Ermittlungen äußern. Stadtsprecherin Theda Eilers und N-Ports-Sprecherin Dörthe Schmitz sagten dieser Zeitung auf Nachfrage, dass zunächst die Unschuldsvermutung gelte. Die aktuellen Ermittlungen zeigten, so Eilers, „dass Anzeigen sehr ernst genommen und ihnen mit aller Konsequenz nachgegangen werden“.
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