Lievalde Besuch in Lettland: Pistorius fordert mehr Unterstützung für Ukraine bei Flugabwehr
Bei einem Besuch beim NATO-Partner Lettland versicherte Verteidigungsminister Boris Pistorius dem baltischen Staat militärischen Beistand und forderte weitere Waffenlieferung an die Ukraine.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat andere Verbündete zur Lieferung von Flugabwehrsystemen an die von Russland angegriffene Ukraine aufgerufen. „Alle unsere Partner, die Patriot-Systeme oder ähnliche Systeme bereitstellen können, sollten dies so schnell wie möglich tun, da dies für die weitere Entwicklung des Krieges und insbesondere für die Moral, die Sicherheit und die Infrastruktur des Landes von entscheidender Bedeutung ist“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei einem Besuch in Lettland.
Angesichts immer neuer russischer Angriffe auf die Großstadt Charkiw im Nordosten der Ukraine hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj die Weltgemeinschaft zuletzt um zwei Patriot-Flugabwehrsysteme zum Schutz der dort lebenden Bevölkerung gebeten. Die Ukraine wehrt sich seit zwei Jahren gegen einen russischen Angriffskrieg und ist bei militärischer Ausrüstung weitgehend von westlicher Unterstützung abhängig. Deutschland hatte zuvor bereits eine Initiative zur schnellen Lieferung von Luftverteidigungssystemen in die Ukraine gestartet. Die Versuche, Patriots bei Partnerländern in Europa oder in Übersee zu beschaffen, haben bislang aber nicht gefruchtet. „Deutschland hat der Ukraine 25 Prozent unserer Patriot-Kapazitäten zur Verfügung gestellt - mehr als jedes andere Land der Welt“, sagte Pistorius. Auf die Frage, was er denke, warum die anderen Länder so zögerlich seien, sagte Pistorius: „Ich habe keine Ahnung.“
Pistorius hat dem deutschen Nato-Partner Lettland zudem den militärischen Beistand Deutschlands versichert. „Die Sicherheit der baltischen Staaten ist unsere Sicherheit“. Er informierte sich über den Einsatz der deutschen Piloten zum Schutz des Luftraums über die an Russland grenzenden EU- und Nato-Mitglieder Estland, Lettland und Litauen.
„Unsere Zusammenarbeit ist stark. Deutschland wird sich weiterhin für die Luftüberwachung im Baltikum engagieren“, betonte Pistorius - demonstrativ vor einem Eurofighter - nach einem Treffen mit seinem lettischen Amtskollegen Andris Spruds, der Deutschland seinerseits für die Führung der Mission dankte. Zuvor beobachtete Pistorius in Lielvarde den Alarmstart von zwei Eurofightern, die für einen Übungsflug mit ohrenbetäubendem Lärm in den Himmel verschwanden. Die Maschinen sollen den Nato-Luftraum vor eindringenden Flugzeugen schützen und innerhalb von 15 Minuten starten können.
Deutschland beteiligt sich seit Anfang März am sogenannten «Nato Air Policing Baltikum». Nach Angaben der Luftwaffe stiegen ihre Eurofighter seitdem zu 13 Alarmstarts auf und identifizierten russische Militärmaschinen über der Ostsee. Die Eurofighter werden alarmiert, wenn sich unbekannte Flugzeuge ohne elektronische Kennung oder Funkkontakt nahe dem Luftraum der an Russland grenzenden EU- und Nato-Mitglieder Estland, Lettland und Litauen befinden.
Für den Einsatz an der Nato-Ostflanke hat die Luftwaffe fünf Eurofighter und etwa 200 Soldaten auf dem gut 60 Kilometer südöstlich der lettischen Hauptstadt Riga gelegenen Militärflugplatz stationiert. «Ich habe heute die Gelegenheit mitzuerleben, wie professionell und enthusiastisch unsere Piloten mit Euch hier in Lettland zusammenarbeiten», sagte Pistorius.
Estland, Lettland und Litauen besitzen keine eigenen Kampfjets. Die Nato-Verbündeten sichern deshalb bereits seit 2004 im Wechsel den baltischen Luftraum. Deutschland hat die Aufgabe wiederholt übernommen. Erstmals wird die Mission in diesem Jahr vom Stützpunkt Lielvarde aus durchgeführt.
Lettland war die erste Station einer zweitägigen Reise ins Baltikum, die Pistorius auch nach Litauen führt. Dort wollte er am Nachmittag zu einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Laurynas Kasciunas zusammenkommen. Am Mittwoch will sich der Minister mit deutschen Soldaten treffen und eine Militärübung besuchen.
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