Osnabrück Herr Kubicki, wer ist eitler, Sie oder Robert Habeck?
„Meine Frau hat zugestimmt“: FDP-Vize Wolfgang Kubicki will entgegen früherer Pläne nun doch über 2025 hinaus weitermachen. Ein Gespräch über Politiker im Rentenalter, den Ampel-Haushalt, Robert Habecks Kanzler-Chancen und die Angst junger Abgeordneter, ihre Meinung zu sagen.
Dass Wolfgang Kubicki anders ist als andere Spitzenpolitiker, zeigt sich schon darin, dass er nicht zu spät zum Interview kommt, sondern eine schlappe halbe Stunde zu früh. Im Bundestag ist Sommerpause, Kubicki hat Zeit. Am Vortag war er auf dem Taylor-Swift-Konzert in Gelsenkirchen (eine „super Show“), und in ein paar Tagen geht es in den Urlaub, Boot fahren auf der Ostsee.
Entsprechend entschleunigt wirkt der 72-Jährige beim Interview im vierten Stock des Redaktionsgebäudes in Osnabrück. Im Vorgespräch empfiehlt er noch die Videos „Best of Kubicki“ im Internet, da könne man sich ein paar gelungene Auftritte von ihm ansehen. Seine Ehefrau Annette Marberth-Kubicki hat ihn nach Osnabrück begleitet. Während des Interviews wartet sie aber lieber auf dem Flur, um in Ruhe zu lesen.
Frage: Herr Kubicki, nächstes Jahr um diese Zeit dürfte der Bundestagswahlkampf schon in vollem Gange sein. Damit erleben Sie jetzt gerade sozusagen Ihre letzte reguläre Sommerpause als Berufspolitiker. Wie fühlt sich das an?
Antwort: Es fühlt sich gut an, weil es gar nicht das letzte Mal sein wird.
Frage: Nicht?
Antwort: Nein. Ich habe mich entschieden, bei der kommenden Bundestagswahl noch einmal anzutreten. Meine Parteiführung in Schleswig-Holstein hat mir schon die Unterstützung zugesagt.
Frage: Vor zwei Jahren haben Sie in einem Interview gesagt: „Das ist definitiv meine letzte Legislaturperiode.“
Antwort: Da wusste ich noch nicht, dass wir uns in einer Vorkriegsphase befanden und die Russen die Ukraine angreifen würden. Ich wusste auch nicht, dass sich die Konstellation in dieser Ampelregierung so problematisch gestalten würde, dass dadurch auch die Situation der FDP mit Blick auf die Wählerzustimmung so schwierig wird. In dieser Lage haben mich Christian Lindner und meine Landespartei angesichts meines Bekanntheits- und Beliebtheitsgrads gebeten, doch noch einmal zu kandidieren. Das tue ich jetzt mit Freude.
Frage: Und mit Ihnen gehen die Werte wieder nach oben?
Antwort: Wir liegen bei der FDP in Meinungsumfragen um die fünf Prozent. Christian Lindner und ich haben das gemeinsame Ziel, dass wir bis zur Bundestagswahl zweistellig werden. Es spricht einiges dafür, dass uns das gelingen könnte. 2020 lag die FDP in Umfragen teilweise sogar nur bei vier Prozent. Die ganze journalistische Breite hat geschrieben, man braucht die Liberalen nicht mehr. Ein Jahr später haben wir bei der Bundestagswahl 11,4 Prozent geholt. Das Potenzial ist da. Es muss nur wieder an die FDP herangeführt werden.
Frage: Ein zweistelliges FDP-Ergebnis hieße bei einem Wahlsieger Union: Schwarz-Gelb mit einem Minister Kubicki?
Antwort: Ein Ministeramt schließe ich definitiv aus. Dabei bleibt es. Ich will mir mein Leben nicht dadurch ruinieren, dass andere darüber bestimmen. Ich will auch nicht dauernd Personenbegleitung haben, das würde mich nerven.
Frage: Im Moment diskutiert die ganze Welt über Joe Biden, einen alternden Politiker, der nicht aufhören mag. Sie sind zehn Jahre jünger, aber auch schon in einem Alter, in dem andere längst im Ruhestand sind. Warum fällt es älteren Männern mit langen Politikkarrieren so schwer, loszulassen?
Antwort: Ich habe seit 2012 eigentlich regelmäßig gesagt, dass ich jeweils nach der nächsten Legislatur aufhöre. Einfach, weil meine Frau immer fand, es muss mal Schluss sein. Ich hätte aber zum jetzigen Zeitpunkt das Gefühl, mich aus der Verantwortung zu stehlen. Übrigens ist Friedrich Merz 68 und möchte gerne Bundeskanzler werden, dann kann ich doch wohl mit 72 noch mal antreten. Meine Frau findet das auch. Sie hat noch mal zugestimmt, unter der Bedingung, dass ich bis dahin zehn Kilo abnehme. Fünf habe ich schon.
Frage: Was denken Sie, wenn Sie Joe Biden im Fernsehen sehen?
Antwort: Er wirkt auf mich wie eine Puppe, die durch Künstliche Intelligenz die Lippen bewegt. Der ganze Gesichtsausdruck, gerade auch dann, wenn er dynamisch rüberkommen möchte, wirkt auf mich so, dass ich eher Mitleid habe, als dass es mir Respekt abnötigt. Das ist allerdings keine Frage des Alters. Demente Erscheinungen kann man auch schon in früheren Jahren kriegen. Es wäre gut, wenn seine Familie und sein Umfeld ihm nahelegen würden, nicht noch einmal zu kandidieren.
Frage: Die Republikaner haben mit J. D. Vance einen Mann als Kandidaten für das Vizepräsidentenamt, dessen Buch „Hillbilly Elegy“ Bundeskanzler Olaf Scholz nach eigenen Angaben zu Tränen gerührt hat. Haben Sie es gelesen?
Antwort: Nein, aber ich fand seine Aussagen auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass die Amerikaner sich keine weiteren Ukraine-Hilfen leisten könnten, sehr beachtenswert. Sein Buch nehme ich jetzt mit in den Urlaub. Ostsee, knapp vier Wochen. Meine Frau und ich wollen mit meinem Boot über die Ostsee tuckern, Dänemark, Schweden, die ganze Mecklenburgische Küste. Es gilt der Grundsatz, dass ich telefonisch nicht erreichbar bin, über mein Handy jedenfalls nicht.
Frage: Da fahren Sie ja über die Ostsee-Pipelines, oder über das, was davon noch übrig ist. Im September 2022 wurden Nordstream 1 und 2 unter bisher nicht geklärten Umständen gesprengt. Als mögliche Urheber werden alle möglichen Kräfte gehandelt, Russen, Ukrainer, Amerikaner. Müsste man das nicht langsam mal aufklären?
Antwort: Ich vermute, ohne jedoch genaue Kenntnisse zu haben, dass man aktuell mehr Informationen hat, dies aber nicht öffentlich kommuniziert wird.
Frage: Sollte die Bundesregierung das nicht tun?
Antwort: Es würde die ohnehin schwierige außenpolitische Situation nicht verbessern.
Frage: Wer war es denn?
Antwort: Das weiß ich nicht. Und Spekulieren hilft niemandem.
Frage: Wenn Sie von der Ostsee wieder da sind, steht im Parlament der Endspurt zum Haushalt an. Was muss sich am bisherigen Ampel-Kompromiss noch ändern?
Antwort: Die Frage ist eher: Was kann sich noch ändern? Wenn die Koalitionsfraktionen sich darauf verständigen, meinetwegen der Entwicklungshilfe noch mal eine Milliarde wegzunehmen, um sie Boris Pistorius zu geben, okay. Für uns als FDP ist aber klar: Eine Veränderung der Grunddaten des Haushaltes wird es nicht mehr geben. Es wird keinen Notlagenbeschluss geben, kein Sondervermögen und keine Umgehung der Schuldenbremse.
Frage: Würde die FDP die Ampel hinschmeißen, wenn es anders kommt?
Antwort: Wir müssen gar nichts hinschmeißen. Die besagten Grunddaten des Haushaltes sind eine Conditio sine qua non. Das wissen alle Beteiligten. Wenn jemand versucht, daran etwas zu ändern, kommt der Haushalt nicht zustande.
Frage: Wie wahrscheinlich ist dieses Szenario?
Antwort: Das hängt auch von äußeren Umständen ab, von den ganzen Interessengruppen, die jetzt erst anfangen, auf die Abgeordneten einzuwirken. Insbesondere Gruppen, die Klimaschutz für das Nonplusultra halten, oder die Menschenrechts- oder die Entwicklungspolitik. Da wird es noch massive Einwirkungen geben, um Veränderungen herbeizuführen. Und da bin ich nicht ganz sicher, dass das dann alle Abgeordneten aushalten.
Frage: Fällt es Abgeordneten heute schwerer als früher, äußerem Druck standzuhalten?
Antwort: Ich glaube ja. Das merkt man schon an den Redebeiträgen. Die Reaktionszeit auf Äußerungen im Bundestag hat sich durch Social Media und Online-Nachrichtenportale extrem verkürzt. Es kann passieren, dass im Internet schon irgendein Halbsatz von Ihnen skandalisiert wird, wenn Sie Ihre Rede noch gar nicht zu Ende gehalten haben. Da ist die Furcht bei vielen Kollegen einfach groß, dass aus einer Rede sehr schnell ein Shitstorm werden kann, der die eigene Lebensplanung beeinträchtigen könnte. Viele Abgeordnete trauen sich gar nicht mehr, sich auch mal von ihrem Manuskript zu lösen. Die nehmen einfach die Rede, die ihre Mitarbeiter vorher drei Mal durchgearbeitet haben, um alles, was problematisch sein könnte, rauszustreichen, und das lesen sie dann vor. Ich finde das betrüblich.
Frage: Wer sind die besten Redner im Bundestag?
Antwort: Philipp Amthor ist ein guter Redner der Union, auch wenn er ja irgendwie zeitlos alt wirkt, fast wie der kleine Hobbit. Aber er macht das schon gut, auch inhaltlich. Friedrich Merz kann brillant sein, wenn er auch mal von seinem Konzept, das er vor sich liegen hat, Abstand nimmt. Christian Lindner aus meiner Fraktion, das ist wahrscheinlich überhaupt der beste Redner des Parlaments. Robert Habeck kann gute Reden halten, wenn er ausgeschlafen ist.
Frage: Haben Sie Angst vor Robert Habeck als grünem Kanzlerkandidaten?
Antwort: Wieso, was soll denn passieren? Die Grünen sind zurückgeworfen auf ihre Stammklientel, und wenn es so weitergeht, werden sie auch noch einstellig. Sie sind in Deutschland teilweise verhasster als die AfD. Das Image von Robert Habeck außerhalb seiner eigenen Blase ist dermaßen im Keller, dass mir die Phantasie fehlt, wie er sich daraus wieder herausarbeiten kann. Nur mit schönen Worten und netten Bildern mit Schafen auf Deichen wird man nicht Bundeskanzler.
Frage: Sie haben mal zusammen mit Habeck ein Interview gegeben, da haben Sie über ihn gesagt: „Er ist locker, pragmatisch, vorurteilsfrei. Er hat einen Grundwitz, der meinem entspricht. Und er ist der einzige Grüne, über den ich noch nie schlecht geredet habe.“ Woran halten Sie fest?
Antwort: Ich bleibe bei allem, was ich da gesagt habe. Robert und ich haben ein freundschaftliches Verhältnis, und ich halte von ihm eine Menge. Man muss einfach wissen, dass Robert Habeck sich stark verändert hat, seit er nicht mehr im beschaulichen Schleswig-Holstein ist. Berlin ist eine Schlangengrube. Sie haben einen Gedanken noch nicht mal ausgesprochen, da wird er schon verarbeitet und gegen Sie verwendet. Sie können in keine Kneipe gehen, ohne damit zu rechnen, dass irgendwer irgendetwas von Ihnen dort sieht oder hört und daraus was macht, und sei es nur ein Handyfoto. Sie haben in Ihrem Ministerium nicht nur Freunde, in der eigenen Partei nicht. Und anders als in Schleswig-Holstein können Sie am Wochenende nicht einmal ein bisschen raus, um neu aufzutanken. Das alles verändert eine Persönlichkeit.
Frage: Wer ist eitler, Robert Habeck oder Sie?
Antwort: Wir sind unterschiedlich eitel. Für mich spielt die äußere Erscheinung eine große Rolle. Für ihn spielt intellektuelle Spielerei eine große Rolle. Das ist bei mir auch wichtig, aber ich ziehe mich dabei noch ordentlich an.
