Hamburg „Arglistige Hyänen“ – wie Shisha-Bars auf ständige Razzien von Polizei und Behörden reagieren
Im Kampf gegen Clan-Kriminalität werden vor allem Shisha-Bars in den Fokus genommen. Mit eher mäßigem Erfolg. Was das mit den Betreibern macht.
Wortreich via Instagram wurde die Schließung bekannt gegeben. „Mit einem Mix aus Melancholie und Frust müssen wir verkünden: Die MIG Lounge geht in den Ruhestand.“ Die „MIG Lounge“, eine Shisha-Bar aus Essen, machte für ihr Aus nicht etwa die generell schwierige Lage der Branche verantwortlich, die seit einigen Jahren etwa mit erhöhter Steuerlast zu kämpfen hat.
Stattdessen heißt es in dem Post: Die Behörden, die Stadt, der Zoll – sie alle haben uns das Leben schwer gemacht.“ Wöchentliche Kontrollen und die Angst vor dem nächsten Bußgeldbescheid; irgendwann habe man einsehen müssen, dass der Kampf einfach unfair sei.
Es ist kein Zufall, dass der Account vom nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU) bei diesem Post markiert wurde. Essen gilt als Hochburg für kriminelle Clans, Reul gibt seit Jahren die Richtlinie der „1000 Nadelstiche“ vor. Auch kleinste Vergehen sollen belangt werden, gerne zeigt sich der Innenminister persönlich bei Razzien. Und davon gibt es einige. Im Kampf gegen die Clan-Kriminalität haben die Behörden nach jüngsten Zahlen von 2022 alleine 229 Shisha-Bars durchsucht, davon 146 in Essen. Somit fand 2022 in der Stadt alle 2,5 Tage eine Razzia in einer Shisha-Bar statt.
Und das Ergebnis: In ganz Nordrhein-Westfalen wurden in diesem Jahr bei 1574 durchsuchten Objekten 823 Strafanzeigen gestellt sowie 2357 Ordnungswidrigkeiten festgestellt, heißt es vom Landeskriminalamt.
Auch in Berlin wurden im selben Jahr 160 Shisha-Bars in sogenannten Verbundeinsätzen von Polizei, Ordnungsamt und Zoll durchsucht. Wie häufig die Behörden dabei auch fündig wurden – das Vorgehen sich also als berechtigt erwies –, wollte eine Polizeisprecherin aus der Hauptstadt trotz mehrfacher Nachfrage nicht sagen. In der Vergangenheit waren die Ergebnisse grundsätzlich eher überschaubar, wie aus einzelnen Abgeordneten-Anfragen hervorging. Ordnungswidrigkeiten wie Verstöße gegen das Tabakgesetz aufgrund falscher Portionierungen oder Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung überwiegen. Vergleichsweise selten werden Waffen oder Betäubungsmittel entdeckt.
Und Niedersachsen? Auch hier tauchen die Behörden regelmäßig in Shisha-Bars auf, führen laut Innenministerium darüber aber keine Statistik. Im Gegensatz zu Nordrhein-Westfalen und Berlin werden Shisha-Bars in Lagebildern auch keine besondere Bedeutung zugemessen
„Es ist in vielen Fällen Schikane“, sagt der Sozialwissenschaftler Mohammed Ali Chahrour, einer der Autoren des Buches „Generalverdacht – Wie mit dem Mythos Clankriminalität Politik gemacht wird“. Für Razzien bräuchte es eigentlich einen richterlichen Beschluss oder zumindest einen Anfangsverdacht. Diese Gewaltenteilung sieht Chahrour gerade bei den Razzien in Shisha-Bars ausgehebelt.
Aus seiner Sicht würden die Razzien, die das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung stärken sollen, genau das Gegenteil auslösen. „Wenn ich eine Shisha-Bar in meiner Nachbarschaft habe und dort führt die Polizei mehrfach im Jahr Razzien durch, muss ich ja irgendwann denken, dass dort irgendetwas Kriminelles gemacht wird.“ Das Vorgehen sei stigmatisierend, ruf- und geschäftsschädigend. „Da ist man von den Seiten der Behörden eher auf Profilierung und Show aus“, sagt Chahrour.
Das niedersächsische Innenministerium weist jedwede Vorwürfe der Schikane im Kampf gegen die Clankriminalität zurück, wie es auf Anfrage heißt. „Der polizeiliche Fokus und entsprechende Maßnahmen richten sich nicht pauschal gegen bestimmte Personengruppen“, heißt es. Sie würden „anlassbezogen“, der Bekämpfung oder Verhinderung von Straftaten, Ordnungswidrigkeiten oder Gefahrensituationen, die durch kriminelle Angehörige von Clans oder unter Ausnutzung krimineller Clanstrukturen begangen werden.
Wohlgemerkt: Nicht immer sind es Behörden, die in Shisha-Bars auftauchen. Eine der wohl blutigsten Fehden zweier Clan-Familien in Stade begann nach aktuellem Ermittlungsstand mit dem Angriff einer Familie auf den Shisha-Laden einer anderen.
Grundsätzliche Unterstützung im Kampf gegen Clan-Kriminalität bekommen die Behörden vom sogenannten Shisha-Verband, dem Bundesverband Wasserpfeifentabak. „Grundsätzliche verstehe ich das Vorgehen der Behörden, zumal Polizisten und Zollfahnder sowie deren Familien ja auch bedroht werden“, sagt Geschäftsführer Folke Rega. Man könne nicht verneinen, dass kriminelle Clan-Mitglieder auch in Shisha-Bars zu finden seien. Aber: „Nach meinem Eindruck wird bei solchen Einsätzen zu sehr mit pauschaler Härte vorgegangen, anstatt sich nach der konkreten Gefahrenlage zu richten. Da ist Maß und Mitte teilweise verloren gegangen“, sagt Rega weiter.
Die vielen ehrlichen Betreiber frustriere das. „Die kriminellen Clans schaden unserer Branche“, so der Verbandschef. Für den Sozialwissenschaftler Chahrour wird es Zeit, von den Razzien, eine seinen Worten nach „Selbstvergewisserung der eigenen Dominanz“ abzurücken. „Nach meiner Wahrnehmung kommt polizeiintern schon Kritik auf. Klassische Ermittlungsarbeit ohne solche Kollateralschäden und die ethnisierende Art wird als viel sinnvoller angesehen“, sagt er.
Für die MIG Lounge aus Essen waren die Razzien zu viel. Und sie sparten in ihrem Abschiedspost nicht mit bildhafter Kritik: „Wir haben gekämpft wie die Löwen gegen eine Bande voller Hyänen, getrieben von Arglistigkeit und Diskriminierung – doch irgendwann mussten wir einsehen, dass der Kampf einfach zu unfair ist“, heißt es wörtlich.
