Verdacht der Korruption Ermittlungen gegen Behörden-Mitarbeiter in Emden laufen
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt wegen des Verdachts der Korruption gegen sieben Mitarbeiter des BEE, der Stadtwerke und von N-Ports in Emden. Wir haben zum Stand der Dinge nachgehakt.
Emden - Wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsnahme wird gegen insgesamt sieben Mitarbeitende der Emder Stadtwerke, des Bau- und Entsorgungsbetriebs Emden (BEE) und des landeseigenen Hafenbetreibers Niedersachsen-Ports (N-Ports) ermittelt. Das war im April 2024 bekannt geworden. Wir haben am 9. August bei der für Korruptionsfälle zuständigen Staatsanwaltschaft Osnabrück zum aktuellen Stand der Ermittlungen nachgehakt. Sprecher Christian Bagung hat eine ernüchternde Antwort: „Es gibt noch nichts Neues.“
Vor einer Woche habe er noch mit dem zuständigen Dezernenten gesprochen, um sich selbst über den aktuellen Stand zu erkundigen. Doch die Ermittlungen dauern noch an. Das sei in Korruptionsfällen nichts Ungewöhnliches, erklärt Bagung. Wann mit dem Ende der Ermittlungen und einem Ergebnis zu rechnen sein könnte, kann er nicht sagen. „Das ist schwer zu prognostizieren.“ Diese Zeitung könne „in drei Wochen“ noch einmal nachhaken. Vielleicht gebe es dann Neues.
Es hatte umfangreiche Durchsuchungen gegeben
Die Ermittlungen waren durch eine zunächst anonyme Anzeige ausgelöst worden, der Anzeigenerstatter wurde der Staatsanwaltschaft dann aber bekannt. Nach Informationen dieser Zeitung soll es sich um einen ehemaligen Mitarbeiter eines Emder Straßen- und Tiefbauunternehmens handeln. Er hatte Beschäftigte des BEE, der Stadtwerke und von N-Ports beschuldigt, für die Vergabe von Aufträgen Sachleistungen unentgeltlich angenommen zu haben. Es soll sich bei den Sachleistungen unter anderem um Tankfüllungen, Reparaturarbeiten sowie Ersatzteile für ein Gartengerät handeln.
Im Zuge der Ermittlungen hatte es vor umfangreiche Durchsuchungen in den Verwaltungsgebäuden der drei Unternehmen gegeben. Ermittler durchsuchten zudem Privathäuser und -wohnungen sowie das Vereinsheim eines Emder Sportvereins. Die Untersuchungen vor Ort erstreckten sich über drei Tage. Was die Durchsuchungen ergeben haben und ob die Beschuldigten bereits verhört worden sind, ist weiterhin unklar.
Weder die Stadt Emden noch N-Ports wollten sich bislang zu den laufenden Ermittlungen äußern. Stadtsprecherin Theda Eilers und N-Ports-Sprecherin Dörthe Schmitz sagten dieser Zeitung im April auf Nachfrage, dass zunächst die Unschuldsvermutung gelte. Die aktuellen Ermittlungen zeigten, so Eilers, „dass Anzeigen sehr ernst genommen und ihnen mit aller Konsequenz nachgegangen werden“.
Korruption in Emden? Ermittlungen laufen
Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Stadt und von N-Ports in Emden
