Migration Abschiebungen in Ostfriesland – Herausforderungen und Erfolge
Die Rückführung abgelehnter Asylbewerber bleibt ein heiß diskutiertes Thema. In Ostfriesland variieren die Erfolgsquoten stark. Wer ist wie betroffen.
Ostfriesland - Eine härtere Gangart bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber hat die Bundesregierung bereits beschlossen. Dennoch bleiben Abschiebungen und deren Erfolg ein Thema in der politischen Debatte. In Niedersachsen etwa ist in diesem Jahr bislang fast jede zweite von 1.900 Abschiebungen abgebrochen oder storniert worden. Das ist einer Mitteilung des niedersächsischen Innenministeriums zu entnehmen, wie der NDR jüngst berichtet hat. Insgesamt würden im Land 20.000 Personen als ausreisepflichtig gelten. Wir haben uns einmal umgehört, wie es in Ostfriesland aussieht.
Wie bei der Zahl der in ihrer Zuständigkeit untergebrachten Flüchtlinge sind die ostfriesischen Landkreise und die Stadt Emden unterschiedlich von der Thematik betroffen. Während im Landkreis Wittmund 118 ausreisepflichtige Personen in den Akten der Ausländerbehörde geführt werden, sind es im Landkreis Aurich 285 und im Landkreis Leer 460. Von diesen hätten 394 Personen aus unterschiedlichsten Gründen einen Duldungsstatus, berichtet die Kreisverwaltung auf Anfrage. Etwa wegen fehlender Reisedokumente, wegen familiärer Bindungen oder weil ein Asylfolge- oder Härtefallverfahren nicht abgeschlossen sei. In der Stadt Emden gibt es derzeit Angaben der Stadtverwaltung zufolge 82 ausreisepflichtige Personen.
Trend bei Abschiebungen zeigt nach oben
Abgeschoben wird in Ostfriesland durchaus. Immer in der Verantwortung der zuständigen Landesaufnahmebehörde Niedersachsen, wie Ralf Klöker, Pressesprecher beim Landkreis Wittmund erläutert. Dort gab es in diesem Jahr bislang fünf erfolgreiche Abschiebungen, nach deren drei im Jahr 2023. Neun weitere Abschiebungen seien eingeleitet worden. Der Trend zeige nach oben, sagt Klöker. Dies liege einerseits an dem Rückstand aus den Corona-Jahren und andererseits daran, dass beim Landkreis Wittmund seit dem 1. April ein zusätzlicher Sachbearbeiter beschäftigt sei, der sich allein nur um das Thema Rückkehrmanagement kümmere. Gescheitert sei im Landkreis Wittmund in den vergangenen fünf Jahren nicht eine einzige Abschiebung.
In der Stadt Emden stehen den acht erfolgreichen Abschiebungen aus den Jahren 2023 und 2024 neun gescheiterte entgegen, wie die Stadtverwaltung berichtet. In den Jahren davor seien Abschiebungen allein schon wegen der Corona-Pandemie gescheitert. Im Landkreis Aurich gab es im Jahr 2023 insgesamt 65 versuchte Abschiebungen, davon gelangen 21, wie Pressesprecher Rainer Müller-Gummels berichtet. Zahlen für das laufende Jahr nannte er nicht. Im Landkreis Leer sind bis zum 25. August 40 Personen erfolgreich abgeschoben worden - 21 davon im Rahmen des Dublin-Verfahrens, berichtet Sprecherin Maike Kuch. Bei zwei Abschiebungen fehle noch die Vollzugsmeldung. Darüber hinaus hätten 15 Personen im Landkreis das Bundesgebiet freiwillig verlassen. Im Jahr 2023 seien insgesamt 15 Personen erfolgreich rückgeführt worden, ebenfalls 15 Personen hätten das Land freiwillig verlassen. Gescheiterte Abschiebungen würden statistisch nicht erfasst.
Gründe für das Scheitern
Doch woran scheitern Abschiebungen? Auch das wollte unsere Redaktion von den Ausländerbehörden wissen. Theda Eilers von der Pressestelle der Stadt Emden klagt ganz allgemein über die Bürokratie in Deutschland und insbesondere in den Aufnahmeländern, bei denen es häufig auch ganz generell an der Aufnahmebereitschaft mangele. Teils kurios wird es, wenn sich die Mitarbeiter der Ausländerbehörde des Landkreises Leer an die neun gescheiterten Abschiebungen der vergangenen drei Monate zurückerinnern. Abgesehen davon, dass der überwiegende Teil der Abschiebungen scheiterte, weil die betroffenen Personen trotz teilweise verhängter Meldeauflagen in ihren Unterkünften einfach nicht angetroffen wurden, scheiterte eine Abschiebung etwa an fehlenden Visa für Sicherheitsbeamte. Als weitere Gründe wurden angeführt: Technische Defekte am Flugzeug, Widerstandshandlungen der Personen am Flughafen und gesundheitliche Probleme, die erst während der Maßnahme aufgetreten sind.
In Aurich ärgert man sich vor allem über Social-Media-Seiten, die Charterflüge melden - sowohl Ziel- und Abflugort als auch die entsprechenden Zeiten. Diesen Seiten folgten viele der Betroffenen und könnten somit abschätzen, wann Abschiebung durchgeführt werden könnte. Diese Termine würden in Social-Media-Gruppen geteilt. Und auf einmal wären die Betroffenen kurzzeitig nicht mehr anzutreffen.
