Osnabrück Kanzlerkandidatur? Olaf Scholz sollte sich SPD-Mitgliedervotum stellen
Nach dem SPD-Wahlsieg in Brandenburg strahlt auch der Kanzler. Dabei ist die Lehre, die sich aus dem Sieg von Dietmar Woidke ziehen ließe, alles andere als schmeichelhaft für Olaf Scholz – das sollte die Partei beherzigen.
„Ist doch super, dass wir gewonnen haben. Ich habe es gespürt, dass da was passiert“, freute sich Olaf Scholz. Dass der Kanzler den Wahlsieg seiner Genossen in Brandenburg als Erfolg für die gesamte Partei verkaufen würde, war zu erwarten; auch er möchte etwas vom zarten Hoffnungsschimmer abbekommen, der die sozialdemokratische Düsternis seit Sonntagabend erhellt. Doch es sollte sich niemand täuschen lassen.
Nachdem es der SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Dietmar Woidke gelungen ist, sich gegen die AfD als Platzhirsch in Brandenburg zu behaupten, mag die Kritik an Scholz und der SPD-Parteispitze für einen Moment ruhen. Verstummen dürfte sie nicht. Die Frage, wer den SPD-Kanzlerkandidaten stellen wird, ist mit dem Wahlsieg in Brandenburg mitnichten beantwortet. Das Gegenteil ist der Fall.
Denn der Sieg Woidkes hat gezeigt, dass es ein echtes „Zugpferd“ braucht, damit die SPD auch mal wieder beim Wahlvolk reüssieren kann. Davon ist Scholz Lichtjahre entfernt.
Der Zoff um den Bundeshaushalt 2025, der noch in diesem Jahr verabschiedet werden muss, könnte der Ampel den Rest geben. Zumal aus der ums politische Überleben kämpfenden FDP jene Stimmen lauter werden, die einen Ausstieg der Liberalen aus der Koalition fordern. Wird Scholz also den Laden zusammenhalten können, ohne dass er sozialdemokratische Glaubwürdigkeit verliert, wenn sich die Partner mehr denn je profilieren müssen. Aus dem Beliebtheitstief wird er angesichts der Gemengelage wohl kaum so schnell herausfinden.
Mit Boris Pistorius gäbe es eine aussichtsreiche Alternative für die SPD-Kanzlerkandidatur. Sowohl bei der Zufriedenheit mit der politischen Arbeit als auch der Bewertung nach Sympathie und Leistung liegt der Verteidigungsminister in Umfragen regelmäßig deutlich vor seinem Chef im Kabinett. Seine Hemdsärmeligkeit kommt an bei den Menschen. Und eine Mehrheit der Parteimitglieder lehnt eine erneute Kandidatur des Kanzlers ab.
Pistorius jetzt schon aufs Schild zu heben, wäre aber wohl verfrüht; es machte Scholz im letzten Regierungsjahr nur umso deutlicher zur lahmen Ente. Im neuen Jahr würde es dann aber schon bald höchste Zeit für eine Entscheidung – und warum nicht die Mitglieder der Partei in der Sache sprechen lassen?
Ostfriesische Genossen stehen hinter Scholz – und Pistorius
Woidke setzt alles auf eine Karte
