Berlin Was macht eigentlich der Generalsekretär einer Partei?
Matthias Miersch löst Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär ab. Was sind seine künftigen Aufgaben? Ein Überblick, was das mächtige Parteiamt ausmacht.
Nachdem Kevin Kühnert aus gesundheitlichen Gründen vom Amt des SPD-Generalsekretärs zurückgetreten ist, rückt nun der Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch in den Vordergrund. Er übernimmt das Amt kommissarisch, also zunächst bis zum Bundesparteitag im nächsten Jahr. Was kommt da auf den 55-jährigen Niedersachsen zu?
Der Generalsekretär einer Partei übernimmt die Rolle des politischen Geschäftsführers. Er koordiniert die Zusammenarbeit innerhalb der Partei, organisiert Wahlkämpfe, Parteitage und Mitgliederentscheide. Als wichtiger Teil des Parteivorstandes arbeitet er eng mit dem Parteivorsitzenden zusammen. In den SPD-Statuten heißt es: „Der Generalsekretär oder die Generalsekretärin koordiniert die Parteiarbeit, leitet die Parteizentrale und ist für die Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahlkämpfe zuständig.“
Doch der Generalsekretär arbeitet nicht nur im Hintergrund, sondern sucht offensiv die Öffentlichkeit. „Neben der Arbeit im Maschinenraum der Partei muss die Generalsekretärin auch auf der Bühne aktiv sein“, fasste Katarina Barley ihr Rollenverständnis als SPD-Generalsekretärin 2016 zusammen.
Ein Generalsekretär gilt auch als Lautsprecher, als General, der den Angriff auf politische Gegner leitet. Mit seinen Botschaften schärft der Generalsekretär das Profil der Partei, er bezieht Stellung zu tagesaktuellen Themen und wirbt bei den Mitgliedern und Wählern für die Anliegen der Partei.
Neben der SPD haben auch die CDU, CSU, FDP und das BSW je einen Generalsekretär. Die Grünen haben eine vergleichbare Position: politische Bundesgeschäftsführerin. Die Linke und die AfD haben je einen Bundesgeschäftsführer.
Der Parteivorsitz ist die mächtigste Position innerhalb einer Partei. Als Kopf der Partei repräsentiert der Vorsitzende die Bundespartei nach außen. Sein zentrales Arbeitsfeld ist die tagesaktuelle Politik. Intern führt er die Partei und orientiert sich inhaltlich an den politischen Linien, die der Parteitag beschlossen hat.
Der Fraktionsvorsitz ist vor allem in der Opposition eine einflussreiche Position, meist ist der Fraktionsvorsitzende dann gleichzeitig Parteichef. Als Gruppensprecher vertritt der Fraktionschef offensiv das Profil seiner Bundestagsfraktion. Außerdem kümmert er sich darum, dass die Fraktionsdisziplin eingehalten wird. Dabei muss er zum Beispiel mögliche Abweichler von der gemeinsamen Parteilinie überzeugen.
