Berlin Nach Scholz‘ Scheitern: Wird Pistorius Kanzlerkandidat der SPD?
Es scheint verrückt: SPD-Mann Boris Pistorius ist mit Abstand Deutschlands beliebtester Politiker. Aber die Partei will mit Olaf Scholz in den Wahlkampf ziehen, dem unbeliebtesten Kanzler seit Ewigkeiten. Bleibt es dabei, oder schlägt jetzt die Stunde des Verteidigungsministers aus Osnabrück?
Am Abend, an dem in Berlin die Ampel explodiert, ist Boris Pistorius in Paris. Donald Trump hat gerade die US-Wahl gewonnen. „Diese Lücke müssen wir schließen“, sagt Pistorius an der Seite seines französischen Kollegen Sébastien Lecornu.
Mit seinen klaren Ansagen, seinem resoluten und nahbaren Auftreten hat es der frühere Osnabrücker Oberbürgermeister und langjährige niedersächsische Innenminister zum populärsten Politiker des Landes gebracht. Eine Art Anti-Scholz. Seit Monaten gilt der Umfragen-Star deswegen als SPD-Kanzlerkandidat der Reserve.
Jetzt, da Kanzler Olaf Scholz mit seiner Ampel gescheitert ist und Neuwahlen anstehen, müsste Pistorius aus der Deckung kommen.
„Boris Pistorius ist momentan zweifellos der beliebteste Politiker der Bundesrepublik. Das erhöht seine Wahl-Chancen gegenüber einem ausgesprochen unbeliebten Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz“, sagt der Politologe Albrecht von Lucke, Autor der „Blätter für deutsche und internationale Politik“. „Insofern spricht viel dafür, da jetzt die Neuwahl sehr bald kommen wird, Olaf Scholz durch Pistorius zu ersetzen – in der Hoffnung, damit so etwas wie einen Kamala-Harris-Moment auszulösen.“
Als der Pistorius-Hype im Frühjahr aufkam, hatte der 64-Jährige abgewunken. Er wolle definitiv nicht versuchen, Scholz abzusägen, verlautete damals aus Parteikreisen. Als Pistorius Ende September ankündigte, in Hannover für den Bundestag zu kandidieren, interpretierten das einige als Kampfansage an Scholz. Hätte er jetzt den Mut? Und selbst wenn: Dafür bräuchte es natürlich Unterstützer. In der Berliner Medienblase gibt es davon sehr, sehr viele. Aber auch in der SPD?
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat lange gut und erfolgreich mit Pistorius zusammen regiert. Und Weil ist wahrlich kein Scholz-Fan. Aber er sagt am Donnerstag, er habe „größten Respekt und größte Hochachtung“ vor einem Bundeskanzler, der in dieser Weise zu seiner Verantwortung stehe. Ja, Scholz sei der Richtige, um für die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf zu ziehen. Und Scholz könne „ohne den Mühlstein der Ampel um den Hals“ politisch stärker überzeugen.
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig ist eine von wenigen, die sich offen mit Kritik am Kanzler zu Wort gemeldet hatten. Es sei „die Zeit gekommen, dass Olaf Scholz stärker vorangeht und ganz klar zu den großen gesellschaftlichen Themen sagt, wie er sich das vorstellt“, las sie ihm vor vier Wochen die Leviten. Ein Ruf, das Pferd zu wechseln, kommt von Schwesig jetzt aber nicht.
Und in der Bundestagsfraktion? Nach seiner Erklärung am Mittwochabend, als er knallhart mit FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner abgerechnet hatte, da wurde Scholz von seinen Abgeordneten minutenlang mit stehenden Ovationen gefeiert. Der kämpferische Auftritt habe einen Ruck ausgelöst, die Geschlossenheit sei „absolut“, sagt ein Teilnehmer. „Wirklich“, fügt er hinzu. Und am Donnerstagmorgen sagt SPD-Generalsekretär Matthias Miersch: „Scholz ist unser Mann!“
„Der Kanzler ist zwar unbeliebt in der Öffentlichkeit, steht aber für Souveränität, Deeskalation und Pflichtbewusstsein“, sagt der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte. „Das wird er zur Mobilisierung nutzen.“ Hinzu komme, dass Pistorius keine Mehrheit in der eigenen Partei habe – „gerade jetzt, wo Scholz mit kalter Wut geführt hat“.
Also nochmal Scholz. Trotz höchster Beliebtheit in der Bevölkerung keine Mehrheit für Pistorius bei den Genossen. Albrecht von Lucke liefert dafür eine Begründung.
„Boris Pistorius ist für viele in der SPD zu konservativ eingestellt, was seine Positionierung in der Kriegsfrage anbelangt. In dieser Frage gibt es kaum einen Unterschied zwischen Pistorius und der CDU“, sagt der Politologe. Die SPD will aber mit einem dezidierten Kurs der Mitte in die Wahl gehen, „zwischen dem Fundamental-Pazifismus, also der Aufgabe der Ukraine durch Wagenknecht und Höcke, und dem scharfen Trans-Atlantizismus eines Friedrich Merz“, so von Lucke. „Und das ist genau die Position von Olaf Scholz.“
Auch von Lucke setzt daher auf Scholz als Kandidaten, zumal der den Wahlkampf am Mittwoch mit der Entlassung von Christian Lindner und der harten Abrechnung schon eröffnet habe. „Genau dieser Ton „SPD pur“ ist es, nach dem sich viele in der SPD schon lange gesehnt haben.“
