Berlin Grummeln über Scholz: Das spricht jetzt für Pistorius, das gegen ihn
Allen Versuchen des SPD-Establishments zum Trotz, die Reihen hinter Olaf Scholz zu schließen: In Fraktion und Basis gibt es eine anschwellende Boris-Pistorius-Sehnsucht. Muss der Kanzler um seine Kandidatur für die Neuwahlen bangen?
Immer mehr Genossen halten Boris Pistorius, den Verteidigungsminister aus Osnabrück und beliebtesten Politiker Deutschlands, für den besseren Kanzlerkandidaten der SPD als Olaf Scholz. Fraktionschef Rolf Mützenich räumte das „Grummeln“ über Scholz im ZDF-Interview ein, notgedrungen. Noch am Montag hatte es geheißen, die Abgeordneten stünden „wirklich“ geschlossen hinter Scholz. Das stimmt am Mittwoch schon nicht mehr.
Pistorius selbst will von einer Kandidatur (noch) nichts wissen, weist alle Ambitionen von sich. Aber welche Chancen hätte er, wenn er denn wollte? Drei Gründe, die für ihn sprechen, und drei Gründe dagegen.
Das spricht für Pistorius:
Olaf Scholz hat es auch am Mittwoch mit seiner Regierungserklärung nicht geschafft, Euphorie bei seinen Leuten zu entfachen. Eher pflichtschuldig applaudierten die Abgeordneten. Für Friedrich Merz ist der Kanzler schon lange das „Gesicht des Scheiterns“, der überforderte „Klempner der Macht“. Und auch in der Bevölkerung ist Scholz durch, wie alle Umfragen zeigen. Er gilt als distanziert, emotionslos, steif. Die Deutschen fremdeln auch nach drei Jahren noch mit ihrem Kanzler.
Boris Pistorius wirkt wie ein Anti-Scholz: Er redet Tacheles, ist nahbar, war bis zum Job des Verteidigungsministers Dauergast beim VfL Osnabrück. Ein Typ, mit dem viele gern mal ein Bier trinken würden. Auch das ist einer der Gründe, warum Pistorius seit Monaten das Ranking der beliebtesten Politiker anführt.
Das Aus für die Ampel ist für die ganze SPD wie ein Befreiungsschlag. Der ewige Streit mit dem Koalitionspartner FDP, vor allem über Geld, hat die Sozialdemokratien zermürbt. Zwar hat sich Scholz mit dem kernigen Rauswurf von Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner auch selbst befreit. Aber als Mann des Aufbruchs kann er sich auch am Mittwoch im Bundestag noch nicht glaubhaft in Szene setzen.
Pistorius könnte es vielleicht. Auch er ist zwar mit dem Ruf nach mehr Geld für die Bundeswehr gescheitert, auch er war Teil der Ampel, geht aber weitgehend unbelastet aus dem Desaster-Bündnis hervor.
„Wir leben in einer Zeit, in der Personen Parteien ziehen“, sagte der Thüringer SPD-Politiker und frühere Bürgermeister von Erfurt, Andreas Bausewein, am Mittwoch dem „Stern“. „Wenn die SPD eine Chance haben will, die Union zu besiegen, dann heißt unsere beste Chance Boris Pistorius.“ Der hessische Kommunalpolitiker Giorgio Nasseh hatte tags zuvor getwittert: „Scholz hat fertig. Jetzt sollte der Wechsel zu Pistorius organisiert werden, das würde auch die Basis beflügeln.“ Auch aus der Hamburger Bürgerschaft – immerhin Scholz‘ politische Heimat – gab es ähnliche Wortmeldungen.
Nach den verhagelten Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen war der Umfragen-Befund eindeutig: Die SPD wird als Partei der Bürgergeldempfänger und Rentner wahrgenommen, aber nicht als Partei der arbeitenden Mitte und „Normalos“, die sich jeden Tag abstrampeln. Das Steuerkonzept, das der Parteivorstand kürzlich für den Wahlkampf auflegte, bestärkte Ex-Parteichef Sigmar Gabriel im Glauben, seine Partei habe noch immer nicht kapiert, dass die Zeit der Klassenkämpfe vorbei sei.
Seit dem Ampel-Aus versucht es Scholz trotzdem mit „SPD pur“: Kern seiner Regierungserklärung am Mittwoch war die Ansage, es dürfe kein „Entweder-oder“ geben. Anders ausgedrückt: Er tut weiter so, als ob es keine Einschnitte und Priorisierungen brauche, um Deutschland aus der Krise zu führen. Pistorius steht für einen anderen Kurs. Der Mann, der die Bundeswehr „kriegstüchtig“ machen will, könnte den Versuch unternehmen, seine Partei „krisentüchtig“ zu machen und aus der sozialdemokratischen Kuschelecke herauszuholen.
Das spricht gegen Pistorius:
Die Parteiführung hat sich festgelegt: Er glaube „fest“ an Scholz‘ Kandidatur, sagt Fraktionschef Rolf Mützenich. „Scholz ist unser Mann“, sagt Generalsekretär Matthias Miersch. Und auch von den Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken wird der Kanzler nicht infrage gestellt.
Das liegt auch daran, dass das Establishment einen Richtungswahlkampf gegen den als neoliberal diffamierten Unions-Kandidaten Merz führen will. Bürgergeld verteidigen, Mindestlohn anheben, Renten sichern, Reichensteuer einführen, Schuldenbremse lockern, das sind die Leitplanken. Und bloß keine Langstreckenwaffen an die Ukraine liefern, mit denen Ziele in Russland angegriffen werden könnten. Und dafür steht Olaf Scholz. Pistorius ist in Sachen Ukraine für einen härteren Kurs gegenüber Wladimir Putin – und damit viel näher an der Union.
Erinnert sich noch jemand an Martin Schulz? 2017 hatte der damalige Parteichef Gabriel vor seinen Umfragewerten kapituliert und dem damaligen EU-Parlamentspräsidenten den Vortritt gelassen. Der wurde dann vom Parteitag mit 100 Prozent (!) zum Kandidaten gekürt.
Getrieben von einer krassen Popularitätswelle rollte daraufhin der „Schulz-Zug“ durchs Land – um wenige Wochen später bös zu entgleisen: Mangelnde Berliner Erfahrung, fehlende programmatische Substanz und fehlende Drähte in die Partei machten aus dem Hoffnungsträger in Rekordzeit einen tragischen Verlierer. Einer, der seinerzeit im Führungszirkel saß, sagt heute: „Das würde Boris auch passieren.“
Niemand sollte Scholz unterschätzen. Er wollte schon als Schüler Kanzler werden und wird kämpfen wie ein Löwe, um wiedergewählt zu werden. Die von den eigenen Leuten gefeierte Knallhart-Abrechnung mit Lindner hat schon gezeigt, wozu ihn die kalte Wut antreiben kann.
Die Empörung über die als unfähig empfunden Grünen und die als unfaire Querulanten empfundenen Liberalen hat Scholz in der Ampel-Zeit immer wieder weggegrinst. Aber bevor das Bündnis vom Heizungsgesetz und dem Karlsruher Milliarden-Urteil zermürbt worden ist, genoss er auch bei den Koalitionspartnern hohe Anerkennung.
Der Mehrheit der Sozialdemokraten mag der Glaube an eine neue Aufholjagd wie vor der Wahl 2021 längst abhandengekommen sein. Scholz scheint – so ist sein Auftritt am Mittwoch zu deuten – weiter an seine Chance zu glauben.
Die Medien haben die Jagd eröffnet. Die Telefone laufen heiß beim Versuch, Genossen zu finden, die nach Pistorius rufen. Dass Scholz selbst hinwirft, erscheint höchst unwahrscheinlich. Es bräuchte also einen Putsch gegen den eigenen Kanzler.
Am 16. Dezember wird Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Das wäre ein guter Zeitpunkt für seine parteiinternen Gegner, aus der Deckung zu kommen und für Pistorius zu trommeln. Zum Showdown könnte es auf dem für Anfang Januar geplanten Parteitag in Berlin kommen. Sehr wahrscheinlich ist das – Stand heute – nicht.
