Berlin Von Taurus bis Rente: Wofür steht eigentlich Boris Pistorius?
Boris Pistorius kommt viel besser an bei den Leuten als Olaf Scholz. Und solange die SPD-Führung die K-Frage nicht entscheidet, wird die Pistorius-Sehnsucht wachsen. Aber wofür steht der populäre Genosse aus Osnabrück eigentlich?
Als Verteidigungsminister macht Boris Pistorius eine glänzende Figur. Sollte er und nicht Olaf Scholz Kanzlerkandidat der SPD werden, dann müsste er aber auch auf anderen Feldern überzeugen. Nur hat sich der 64-jährige Niedersachse bislang kaum dazu geäußert, wie er als Kanzler die Wirtschaft in Gang bringen oder mit Putin umgehen würde.
Ein paar Hinweise gibt es, wenn man bei engen Weggefährten, Parteifreunden und politischen Konkurrenten nachfragt. Also wie steht Pistorius zu:
In der Berliner Blase wird hartnäckig behauptet, Boris Pistorius hätte der Ukraine schon längst Taurus-Marschflugkörper geliefert, damit sie Ziele in Russland zerstören kann. Auch ein enger Wegbegleiter sagt: „Ich denke, er wäre da offener als der Kanzler.“ Öffentlich hat Pistorius die zögerliche Haltung von Olaf Scholz aber immer verteidigt.
Dessen ungeachtet ist der Verteidigungsminister in seiner Sprache klarer als der Regierungschef. Direkt nach der Wahl in den USA etwa sagte Pistorius, die Lücke, die durch Donald Trump entstehe, werde Europa zu schließen haben. Das hörte sich klar nach mehr Waffenhilfe für Kiew an.
Und als Scholz kürzlich 60 Minuten mit Putin telefonierte, um sein Bemühen um eine diplomatische Lösung zu unterstreichen, monierte Pistorius: „Ich denke, es war nicht so effektiv, wie wir alle gehofft hatten.“ Auch da ließe sich die Sub-Botschaft hineinlesen, ein Kanzler Pistorius würde sich Putin härter vorknöpfen und nicht dauernd vor einer Eskalationsgefahr warnen, sobald der Kreml-Chef hustet.
Mehr Härte gegen Putin: Mit der Position ließe sich die SPD allerdings kaum euphorisieren. Wahrscheinlicher wäre, dass ein Kanzlerkandidat Pistorius im Wahlkampf auf den vorsichtigen Scholz-Kurs einschwenken müsste.
Die Ansage, die Bundeswehr müsse „kriegstüchtig“ gemacht werden, trug zu Pistorius‘ Popularität bei: Nicht zaudern, nicht immer um den heißen Brei herum reden, sondern direkt heraus mit der Sprache. Für die Stärkung der Truppe hätte sich Pistorius auch die Rückkehr zu einer „echten“ Wehrpflicht vorstellen können. Seine Pläne wurden aber – auch von den eigenen Leuten – auf das Verschicken von Fragebögen eingedampft.
Das Land und seine Menschen schützen und sich hinter die Sicherheitskräfte, ob Polizisten oder Soldaten, stellen: Das machte Pistorius schon als niedersächsischer Innenminister, das trug ihm den Spitznamen „roter Sheriff“ ein. In Migrationsfragen gehört er zu den Befürwortern von mehr Kontrolle und Begrenzung.
Beides dürften Schlüsselthemen im Wahlkampf werden: Die Union will das Bürgergeld „abschaffen“ und wird den Plänen der SPD, das Rentenniveau zu stabilisieren, vor der Neuwahl nicht mehr zustimmen. Die Bürger vor Kürzungen zu schützen, soll deswegen zum Kernversprechen einer Scholz-Kandidatur werden. Mit ihm werde es „kein Entweder-oder“ geben, sagte er kürzlich in seiner Regierungserklärung. Das klingt nach Wohlfühlwahlkampf und SPD „pur“.
Pistorius würde – so sagen es Vertraute und Wegbegleiter – durchaus andere Akzente setzen. Einer seiner Leitsprüche laute: „Die Leute müssen arbeiten gehen“ – auch wenn es Schutz davor brauche, ins Bodenlose zu stürzen. Und auch bei der Rente erkenne Pistorius die Herausforderungen, die es bei der Finanzierung gebe. Er betont die Anstrengungen, die vor allen liegen. Das klingt nach mehr Wahrhaftigkeit, aber ob das im Wahlkampf ziehen würde?
Auch in der Wirtschaftspolitik hat Pistorius einen anderen Zungenschlag, meinen seine Vertrauten: Ihn treibe keine Klassenkampf-Nostalgie, wie manche Partei-Linke, sondern das Bewusstsein, dass ohne florierende Wirtschaft kein Sozialstaat auf Dauer funktionieren kann.
Beim Streit-Thema Schuldenbremse will Pistorius eine Reform der Regeln, damit der Staat mehr Geld in Verteidigung und in die klimagerechte Modernisierung des Landes und der Wirtschaft investieren kann. „Mehr Schulden machen, um Sozialleistungen zu finanzieren, das wäre aber wohl nicht in seinem Sinne“, sagt ein Gewährsmann.
All das ist noch meilenweit entfernt von einem Programm. Aber konkret genug, um Pistorius im konservativen Lager einzusortieren. „Mit dem Herzen ist er ein Seeheimer“, meint einer aus dem Kreis der wirtschaftsnahen SPD-Abgeordneten.
Konkret ist Pistorius bislang nicht geworden, schließlich ist er Verteidigungsminister im Kabinett von Olaf Scholz und nicht für Steuererhöhungen oder Rentenbeiträge zuständig. Aber könnte er, wenn er wollte, überzeugende, vielleicht auch unbequeme Lösungen, vorlegen und dabei auch noch die SPD und ihre Wähler hinter sich versammeln?
Martin Schulz war 2017 als so ein Hoffnungsträger gestartet, entlarvte sich aber selbst in Rekordzeit als leere Projektionsfläche. Schulz und Pistorius, das sei „nicht zu vergleichen“, sagt einer von dessen Fans. Der elementare Unterschied: „Pistorius ist kein Problembeschreiber wie Martin Schulz. Er ist ein Lösungsbeschreiber. Das hat er in der niedersächsischen Landesregierung viele Jahre lang bewiesen.“
Lösungsbeschreiber? Olaf Scholz sagt das natürlich auch von sich selbst. Und er reklamiert für sich, trotz der widerspenstigen Koalitionspartner, auch viele Probleme tatsächlich gelöst zu haben. Sein Problem: Die Sehnsucht nach einem Neustart nach all dem Ampel-Gewürge, die verkörpert Boris Pistorius.
