Osnabrück Wird das Bündnis mit der SPD zum Bumerang für Sahra Wagenknecht?
Das Bündnis Sahra Wagenknecht traut sich in eine Koalition mit der SPD und kommt so erstmals in Regierungsverantwortung. Der Preis für die Anti-Establishment-Partei im Wettstreit um die Wählergunst im Bund könnte hoch sein.
Zuerst sah es so aus, als drohte eine Hängepartie. Dann aber ging es Schlag auf Schlag. Die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben in Brandenburg eine Koalition geschmiedet. Damit könnte das BSW erstmals Regierungsverantwortung übernehmen – und das bereits wenige Monate nach seiner Gründung. Ob das Wagenknecht und ihrer Truppe im Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl im Februar nützen wird?
Soeben erst ist das Bündnis in bundesweiten Umfragen deutlich abgestürzt, kommt nunmehr auf vier bis sieben Prozent der Wählerstimmen; der Partei, die ähnliche Themen wie die AfD in den Vordergrund stellt, Einwanderung beispielsweise, Krieg und Frieden, droht also ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde.
Tatsächlich könnte die Bereitschaft zur Koalition mit der SPD in Brandenburg eingefleischte BSW-Anhänger abschrecken. Sie verstehen das BSW bekanntermaßen als Anti-Establishment-Partei, die die anderen Parteien mit einer Art Fundamentalopposition vor sich hertreibt. Mit den Sozialdemokraten ins Regierungsboot zu steigen, dürfte also nicht ohne Risiko sein.
Gleichzeitig stellt die Wagenknecht-Truppe in Brandenburg unter Beweis, bei einer realen Machtoption im Sinne einer ergebnisorientierten Sachpolitik kompromissfähig zu sein. Zeugt das nicht von Verantwortungsbewusstsein ihren Wählern gegenüber? Vielleicht ist es ja auch bei Parteigründerin Sahra Wagenknecht angekommen, dass eine reine Blockadepolitik wohl kaum im Sinne der Bewegung ist. So steckt das BSW im Dilemma von Prinzipienfestigkeit und Pragmatismus. Sich daraus zu befreien, wird nicht einfach.
Erschwerend kommt hinzu: Auf Bundesebene fischen SPD und BSW im selben Wählerteich, zumal wenn sich SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Wahlkampf immer offensiver als „Friedenskanzler“ verkauft. Und Politik für die kleinen Leute wollen schließlich auch die Sozialdemokraten machen. So könnte ausgerechnet die erste Regierungsbeteiligung der violett-orange lackierten Genossen den Anfang vom Ende des Wagenknecht-Hypes einleiten.
