Berlin Olaf Scholz: Wo bleibt das Aufbäumen?
Der SPD-Parteitag hat Olaf Scholz mit überwältigender Mehrheit zum Kanzlerkandidaten gekürt. Dass er die Genossen noch zum Sieg führen kann, glauben nicht mehr viele. Beginnt er selbst an sich zu zweifeln?
Wie mit Blei an den Füßen müssen Olaf Scholz und seine SPD in die heiße Wahlkampfphase starten. Keine 16 Prozent wollen derzeit bei der Bundestagswahl am 23. Februar für die Sozialdemokraten stimmen. Das sind halb so viele wie für Friedrich Merz von der CDU.
Bislang haben Scholz‘ Versuche, den Unions-Kandidaten als nervösen Leichtfuß und Anwalt der Superreichen zu diskreditieren, nicht wirklich gezündet. Auch in seiner Bewerbungsrede am Samstag attackierte Scholz den „Sprücheklopfer“ Merz, der die Bestverdiener auf Kosten der Mehrheit entlasten wolle, während die SPD für die ganz normalen Leute kämpfe. Das Land stehe am Scheideweg, und mit Merz würde es falsch abbiegen, das ist die zentrale Scholz-Botschaft.
Inhaltlich steht die SPD geschlossenen hinter ihrem Kandidaten: Mehr Schulden, mehr Investitionen, mehr Mindestlohn, stabile Renten, plus Deeskalation im Ukraine-Krieg und klare Kante gegen Trump. Aber zusätzlichen Kampfesmut oder gar den Glauben an den Sieg konnte Scholz auf dem Krönungsparteitag eher nicht entfachen. In seiner Rede versagte sich der Kanzler fast jedes Anzeichen von Temperament.
Wohl auch, um die eigene Besonnenheit als Vorteil gegenüber Merz zu betonen. Coolness statt Aufbäumen: Bei der letzten Wahl hatte das ja geklappt. Diesmal wäre es ein noch größeres Wunder.
Für eine gewisse Unruhe unter den Delegierten sorgte in Berlin der zaghafte, aber sichtbare Aufschwung der Grünen. Denn sollte es auch nicht für einen Sieg reichen: Die Juniorpartnerschaft in einer neuen GroKo mit der Union erwartet man quasi als Trostpreis für das Leiden in der Ampel.
Dass Robert Habeck Wind unter die Flügel bekommt, ist für die Genossen gefährlich. Denn wenn der nicht nur bei den Beliebtheitswerten Olaf Scholz überholt, sondern auch mit seiner Partei die SPD, dann landet die nach elf Jahren wieder in der Opposition.