Osnabrück Treffen sich zwei lahme Enten... Auf der Suche nach dem Schulterschluss gegen Trump
Eine funktionierende deutsch-französische Achse ist für die EU dringender denn je. Doch in beiden Ländern erstarken europaskeptische Parteien. Von den nächsten politischen Entscheidungen wird viel abhängen.
Das deutsch-französische Verhältnis bedarf dringend einer Wiederbelebung. Als Taktgeber eines geopolitisch zunehmend herausgeforderten Europas sind Paris und Berlin schon viel zu lange ausgefallen, nicht zuletzt wegen anhaltender innenpolitischer Krisen.
Angesichts der Rückkehr von Donald Trump ins Amt des US-Präsidenten ist ein funktionierendes deutsch-französisches Zusammenspiel aber nicht nur für die zwei Länder selbst, sondern vor allem auch für die EU in den nächsten Jahren unerlässlich. Darüber waren sich Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim Besuch des Bundeskanzlers in Paris einig.
Denn der Fortbestand der Europäischen Union in ihrer jetzigen Form – freiheitlich, liberal und solidarisch – ist längst keine Selbstverständlichkeit mehr. In einigen Mitgliedstaaten tragen europaskeptische Parteien bereits Regierungsverantwortung. Und im EU-Parlament haben Nationalisten ihren Einfluss ausgebaut. Berlin und Paris müssten sich deshalb noch viel progressiver als bisher als Anwälte der europäischen Sache verstehen.
Tatsächlich sind in Frankreich und Deutschland mit dem Rassemblement National und der AfD jedoch zwei nationalistische Parteien zu ungeahnter Stärke aufgestiegen, die dem europäischen Projekt die kalte Schulter zeigen. Mit dem von der AfD propagierten Austritt aus der EU und einer Rückkehr zur D-Mark drohte Deutschlands Wirtschaft massiv Schaden zu nehmen.
Der bei der Bundestagswahl am 23. Februar vor der Abwahl stehende Kanzler Scholz kann allenfalls noch auf solche Gefahren hinweisen, Abhilfe schaffen kann er nicht. Vielmehr ist die Politik seiner gescheiterten Regierung mitverantwortlich für die Rennaisance von Populisten.
Und auch Macron ist kaum noch in der Position, europaskeptische Tendenzen einzuhegen. Nur eine winzige Minderheit der Bürger steht noch hinter dem Präsidenten – und die rechtsextreme Marine Le Pen in den Startlöchern, ihn abzulösen.
Von einer neuen Bundesregierung – mutmaßlich unter einem CDU-Kanzler Friedrich Merz – wird also viel abhängen, wie es mit dem deutsch-französischen Verhältnis weitergeht. Es ist deutlich mehr Engagement angesagt. Mit warmen Worten ist es nicht mehr getan.
