Osnabrück Wie geht es weiter nach der Wahl? Sieben Thesen
Deutschland wählt einen neuen Bundestag. Trotz der allgemein herrschenden Ungewissheit lassen sich jedoch einige Grundthesen über die Zukunft und eine künftige Regierungsbildung aufstellen. NOZ-Chefredakteurin Louisa Riepe listet hier sieben Szenarien auf.
Nur noch wenige Tage bis zur Bundestagswahl. Nur noch wenige Tage, bis wir wissen, wer in den 21. Deutschen Bundestag einziehen wird – und wie die politischen Mehrheitsverhältnisse sein werden. Das neue Wahlrecht, das die Zahl der Abgeordneten auf 630 begrenzt, macht die Prognosen schwierig: Für den Einzug in den Bundestag muss eine Partei mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erringen. Eine Ausnahme gilt für Parteien, die mindestens drei Direktmandate in den Wahlkreisen holen. Überhang- und Ausgleichsmandate fallen weg.
Der Ausgang ist ungewiss. Und doch lassen sich einige Szenarien für die Zeit nach der Wahl ableiten:
1. Dass Friedrich Merz der neue Kanzler der Bundesrepublik Deutschland sein wird, ist aufgrund der Umfragen kurz vor der Wahl sehr wahrscheinlich.
2. Seine Union wird laut des Wahlmodells von YouGov vermutlich die große Mehrheit der Direktmandate im Westen Deutschlands gewinnen. Allein für Hannover, Bremen, Hamburg und Kiel sowie einige Wahlkreise in Nordrhein-Westfalen und Ostfriesland sind demnach SPD-Siege prognostiziert.
3. Die AfD wird laut YouGov die allermeisten Direktmandate im Osten Deutschlands gewinnen, mit Ausnahme einiger Wahlbezirke in Berlin, Potsdam, Leipzig und Erfurt. Grüne und Linke werden demnach wohl je zwei Direktmandate gewinnen.
4. Die Union wird sich nach ihrem Wahlsieg den Koalitionspartner aussuchen können: Sie hätte möglicherweise sowohl mit der SPD, als auch mit den Grünen eine Mehrheit, gegebenenfalls mit beiden Parteien gemeinsam. Eine Zusammenarbeit mit der AfD hatte sie kategorisch ausgeschlossen. Als wahrscheinlichste Regierungskoalition gilt laut der Simulationen der „Zeit“ derzeit Schwarz-Rot-Grün.
5. Union, SPD und Grüne, kann das gutgehen? Zieht man den Parteienvergleich des „Wahl-O-Mat“ zu Rate, zeigt sich: Bei der Unterstützung der Ukraine, dem Industriestrompreis oder dem Ausbau erneuerbarer Energien vertreten die drei Parteien ähnliche Positionen. Aber bei Themen wie dem Bürgergeld, der Abweisung Asylsuchender und der Schuldenbremse gibt es große Unterschiede. Wobei SPD und Grüne meist einen ähnlichen Standpunkt vertreten.
6. Entsprechend schwierig dürfte sich Regierungsbildung gestalten, insbesondere, sollten sich tatsächlich die drei genannten Parteien zusammentun. Zum Vergleich: 2002 dauerte die Regierungsbildung 30 Tage. Als Christian Lindner 2017 die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ, waren es insgesamt 171.
7. Olaf Scholz hat bereits durchblicken lassen, dass er unter einem Kanzler Merz nicht Teil des Kabinetts sein will. Je nachdem, wie das Ergebnis der SPD ausfällt, dürften auch die Posten der beiden Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken wackeln. Gut möglich, dass Boris Pistorius, der seit Monaten beliebteste Politiker, von der Wahlniederlage seiner Partei profitiert und Vizekanzler wird.
Was zeigen uns diese Thesen? Nimmt man die Frage einmal aus, welche Ergebnisse die kleinen Parteien einfahren werden, sind die Prognosen für die Regierungsbildung recht eindeutig. Unsicher ist vor allem, wie schnell und auf welches Programm sich die Regierungsparteien einigen können. Davon werden die nötigen Veränderungen im Land maßgeblich abhängen.
So stehen die Chancen für die Bundestags-Kandidaten
