Berlin/Flensburg Habeck bleibt im Bundestag – so begründet er seine Entscheidung
Grünen-Politiker Robert Habeck nimmt sein Bundestagsmandat an. Zuvor hatten mehr als 300.000 Unterstützer seinen Verbleib in der Politik gefordert. Ein diskretes Zeichen von ihm gab es bereits vor der Fraktionssitzung am Mittwoch.
Der gescheiterte Grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck bleibt im Bundestag. „Ich nehme das Bundestagsmandat an“, teilte er am Mittwoch in einem Video mit, das er auf sozialen Medien verbreitete. Allerdings bleibe es dabei, dass er „im nächsten Kapitel, das die Grünen schreiben, nicht eine Führungsposition beanspruche“.
Am Tag nach der Bundestagswahl hatte Habeck nach dem für die Grünen enttäuschenden Ergebnis von 11,6 Prozent erklärt, er werde „keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben“. Auch ließ er zunächst offen, ob er sein Mandat antreten werde.
Im nun verbreiteten Video erklärt Habeck: „Ich wollte immer ein Politiker sein, der nicht an der Macht klebt, der also nicht sagt: Ja, das Wahlergebnis ist zwar nicht ganz so gut, aber eigentlich ist es noch viel besser, als man denkt – und deswegen her mit dem nächsten Posten.“ Daher wolle er kein Führungsamt. „Das heißt aber nicht, dass ich jetzt aufhöre, als politischer Mensch zu existieren“, sagte er.
Er sei noch als Minister im Amt und werde „den Übergang zur nächsten Regierung vernünftig organisieren“. Und dann gehe es darum, dass die Grünen und die liberalen, progressiven Kräfte im Land „sich neu und stark aufstellen“, erklärte Habeck. Ein schwarz-rotes Bündnis, wie es sich abzeichnet, sei „die Regierung, vor der ich immer gewarnt habe – weil sie in der Vergangenheit nicht bewiesen hat, dass sie mutig und entschlossen Entscheidungen trifft, die das Land braucht“.
Einen versteckten Hinweis darauf, dass er weitermachen will, hatte Habeck am Mittwoch vor der Fraktionssitzung der Grünen gegeben. Er streifte sich ein Freundschaftsbändchen mit der Aufschrift „Bundestag Era“ – also „Bundestags-Ära“ – über den Arm, das alle neuen Grünen-Abgeordneten bei der ersten offiziellen Fraktionssitzung vorfanden. Dabei ist Habeck gar nicht neu.
Das Bändchen spielt auf Habecks Wahlkampagne an: Am Tag bevor er Anfang November seine Kandidatur als Kanzlerkandidat der Grünen erklärte, hatte er in sozialen Medien ein Video verbreitet, in dem er ein Armband mit dem Schriftzug „Kanzler Era“ trug. Ähnliche Armbänder tragen Fans des US-Popstars Taylor Swift.
Auch Habecks Anhänger hatten am Montag nach seiner Ankündigung, keine Führungsämter bei den Grünen mehr anzupeilen, mobil gemacht. Rasch startete eine Online-Petition mit einem offenen Brief an Habeck, der ihn zum Weitermachen aufforderte.
„Du bist für viele ein Hoffnungsträger. Und Hoffnungsträger dürfen nicht gehen, wenn sie am meisten gebraucht werden, sondern müssen Führung und Verantwortung übernehmen“, heißt es darin. Habeck stehe ein für „Verstand, Zusammenhalt und Zuversicht“. Am Mittwoch Nachmittag hatte der Brief schon binnen zwei Tagen mehr als 300.000 Unterschriften erhalten.
Zudem hatte Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident WInfried Kretschmann für einen Verbleib Habecks in der Politik geworben. „Ich wünsche ihm und uns, dass er die Türe für eine Rückkehr einen Spalt weit offen lässt“, hatte Kretschmann gesagt. Habeck habe „wahnsinnig viel für die Grünen geleistet“ und die Partei „mit seiner Idee der Bündnispartei zur breiten gesellschaftlichen Mitte hin geöffnet“.
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