Berlin Von der Zeitenwende bis zum Ampel-Aus: Diese Scholz-Momente bleiben in Erinnerung
Olaf Scholz hat seine Legislatur vorzeitig beendet. Was waren die entscheidenden Momente seiner Kanzlerschaft? Ein Überblick.
1064 Tage regierte Olaf Scholz als Bundeskanzler an der Spitze einer Ampel-Koalition. Die schwierige Dreierkonstellation aus SPD, Grünen und FDP hat sein Bild in der Öffentlichkeit nachhaltig geprägt. Die „Ampel“ ist gescheitert. Am Montag verfehlte Scholz erwartungsgemäß die Mehrheit bei der Vertrauensabstimmung im Bundestag – der Weg zu Neuwahlen ist damit offen. Ein Überblick über entscheidende Momente aus der Kanzlerschaft von Olaf Scholz:
„Mehr Fortschritt wagen“: Diesen Titel trägt der Koalitionsvertrag, den SPD, Grüne und FDP unterschreiben. Scholz spricht von „Aufbruch“, er will als Kanzler das Land modernisieren. Am 8. Dezember um 10.18 Uhr wählt ihn der Bundestag zum Kanzler. Die „Ampel“, sagt Scholz nach seiner Wahl, sei ein langfristiges Regierungsmodell für ihn – auch über das nächste Wahljahr 2025 hinaus.
Dieses Bild wird bleiben: Scholz und Wladimir Putin sitzen sich im Kreml an einem meterlangen Tisch gegenüber. Putin hat Russlands Armee an der Grenze zur Ukraine aufmarschieren lassen, Scholz will ihn von einer Invasion abhalten. Vergeblich: Eine Woche später marschiert Russland ein. Der Krieg zwingt Scholz' junge Regierung zu Entscheidungen, auf die sie nicht vorbereitet ist.
In einer Rede im Bundestag spricht Scholz das Wort, das seine Kanzlerschaft prägen wird: „Zeitenwende“. Als Konsequenz aus dem Schock des Kriegsbeginns kündigt er eine Neuausrichtung der deutschen Politik zu mehr sicherheitspolitischer Verantwortung an. Die Bundeswehr soll mit 100 Milliarden Euro modernisiert werden. Manche in der SPD sind überrumpelt, aber Scholz erhält auch viel Lob für seine Entschlossenheit.
Der Krieg in der Ukraine belastet Scholz‘ Regierung. Geld und Waffen müssen mobilisiert werden. Akutes Problem: Der Krieg hat die Energiekosten explodieren lassen. Die FDP will deshalb den Atomausstieg absagen, die Grünen protestieren. Scholz nutzt das erste und einzige Mal seine Richtlinienkompetenz und spricht ein Machtwort als Kanzler, der Ausstieg wird um einige Monate aufgeschoben. Längst ist klar: Die „Ampel“ ist anfällig für Streit. Scholz übt sich als Moderator.
Berichte über ein Heizungsgesetz des grünen Vizekanzlers Robert Habeck versetzen das Land in Aufregung. Die Bürger fürchten hohe Kosten. Grüne und FDP giften sich an. Es zeigt sich: In Scholz‘ Regierung hat sich Misstrauen festgefressen. Für Kritiker wird das Heizungsgesetz zum Inbegriff von „Ampel“-Missständen: schlechte Vorbereitung, schlechte Kommunikation, Streit auf offener Bühne.
Schlaflos im Kanzleramt: An einem Sonntagabend kommen die Koalitionsspitzen zusammen, um einen Neubeginn zu starten. Die Verhandlungen ziehen sich dann aber zweieinhalb Tage hin. Nur unter größten Mühen gelingt es der erschöpften „Ampel“ noch, sich auf gemeinsame Projekte zu verständigen. Vor allem in der Klima- und Verkehrspolitik haben sich Grüne und FDP verhakt. Der Dauer-Streit lässt Zweifel an Scholz‘ Durchsetzungskraft wachsen.
Bei der politischen Kommunikation gelang Scholz‘ Team mit einem selbstironischen Umgang zu einer Jogging-Verletzung ein Coup: Scholz verbreitete ein Foto von sich mit Augenklappe nebst Schürfwunden im Gesicht. Humorvoll schrieb er: „Wer den Schaden hat...“. Er sei gespannt auf die Memes dazu und bedankte sich für die guten Wünsche. „Sieht schlimmer aus, als es ist“, beruhigte er.
Ein Urteil als Ohrfeige für den Kanzler: Das Bundesverfassungsgericht erklärt einen zentralen Haushaltskniff der Koalition für ungültig. Scholz wollte Bundes-Mittel zur Corona-Bekämpfung für den Klimaschutz verwenden. Auf diesem Trick baute der Koalitionsvertrag auf. Nun fehlen der „Ampel“ 60 Milliarden Euro. Das Urteil zieht der Koalition finanziell den Teppich unter den Füßen weg. Sie wird sich davon nicht mehr erholen.
Scholz, Lindner und Habeck präsentieren einen Bundeshaushalt 2025. Mehr als 80 Stunden hatten sie beraten, bis ein gesichtswahrender Kompromiss herauskommt: Die Schuldenbremse wird eingehalten, wie es die FDP fordert – allerdings nur mit Hilfe neuer Buchungstricks. Im August zieht Lindner wegen rechtlicher Zweifel seine Zustimmung zurück. In diesem Moment denkt Scholz, wie er später einräumt, erstmals über Lindners Entlassung nach.
Der Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik eskaliert. In einem Krisentreffen im Kanzleramt fordert Scholz den FDP-Chef auf, die Aufnahme von mehr Schulden zu ermöglichen. Lindner weigert sich. Der Kanzler entlässt ihn – und lässt dem Rauswurf eine beispiellose öffentliche Abrechnung folgen: Lindner habe „Gesetze sachfremd blockiert“, sein Vertrauen missbraucht und „kleinkariert politisch taktiert“. Scholz‘ Ampel-Koalition ist Geschichte.
Scholz stellt im Bundestag die Vertrauensfrage – und verliert sie erwartungsgemäß deutlich. Damit ist der Weg zu Neuwahlen am 23. Februar eröffnet. In der bereits von Wahlkampfrhetorik geprägten Debatte nimmt der Kanzler noch einmal die FDP ins Visier: Er wirft ihr eine „wochenlange Sabotage“ der Ampel-Koalition vor – und richtet den Blick nach vorne: Nun hätten die Wähler das Wort.
Scholz und Merz treten beim TV-Duell von ARD und ZDF gegeneinander an. Der in Umfragen hinten liegende Kanzler schaltet auf Angriff und kritisiert insbesondere mit der Migrationspolitik seines Herausforderers. Merz nimmt die Rolle des Staatsmannes ein, der einen Plan für seine Kanzlerschaft hat. Einen klaren Sieger bringt das Aufeinandertreffen nicht hervor.
Die Kanzlerschaft von Olaf Scholz (SPD) wird von den Wählern mit einem Stimmenverlust für die SPD von neun Prozentpunkten quittiert. Nach dem Zusammentritt des neuen Bundestags zwei Tage nach der Wahl erhält Scholz seine Entlassungsurkunde – genauso wie sein gesamtes Kabinett. Die Regierung Scholz bleibt geschäftsführend im Amt bis ein neues Kabinett steht. An den neuen Koalitionsverhandlungen nimmt Scholz nicht mehr teil.
Scholz will Vertrauensfrage stellen – FDP zieht Minister zurück
