Berlin Merz‘ Scheitern in erster Runde nur ein Betriebsunfall?
Es klingt zu verrückt, um wahr zu sein: Bei Union und SPD geht der Verdacht um, Friedrich Merz sei wegen eines Betriebsunfalls nicht in Runde eins zum Kanzler gewählt worden.
Einzelnen Abgeordneten – vornehmlich aus der Union selbst – sei schlicht nicht klar gewesen, dass auf den ersten Wahlgang – anders als bei der Wahl zum Bundespräsidenten – nicht sofort ein zweiter Wahlgang folgt.
Die These: Von den 18 Koalitionsabgeordneten, die in der geheimen Abstimmung nicht für Merz votierten, wollten ihm einige „nur“ einen Denkzettel verpassen, in Runde 2 aber doch zügig zur Kanzlerschaft verhelfen. Das gewaltige Chaos bis hin zum Einbruch der Aktienkurse, das auf Merz‘ Scheitern bei der ersten Runde folgte, soll nur eine Panne gewesen sein.
Denn tatsächlich war für einen neuen Wahlgang am selben Tag des ersten eine Änderung der Geschäftsordnung notwendig, und zwar mit Zweidrittelmehrheit. Und um die musste mühsam gerungen werden, zumal Union und SPD unbedingt ohne die Stimmen der AfD auskommen wollten.
„Man hätte das exakte Prozedere vor der Abstimmung wohl doch noch einmal erläutern müssen“, verlautete am Dienstag aus Unionskreisen. „Es war wohl manchem nicht klar, dass nicht einfach ein zweiter Wahlgang folgt, sondern Fristen einzuhalten sind.“ Eine konkrete Einweisung in die Regeln der Kanzlerwahl bei der Fraktionssitzung am Vortag habe es nicht gegeben.
Auch die frisch gekürte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) war offenkundig nicht wirklich vorbereitet auf eine fehlende Mehrheit für Merz bei der ersten Abstimmung. Dass stundenlang nicht klar gewesen sei, ob am Dienstag überhaupt noch ein zweiter Wahlgang möglich sei, „das kann ja wohl nicht sein“, grummelte einer aus der SPD-Fraktion.
Dass unter den 18 Stimmverweigerern viele Genossen waren, hält man bei den Sozialdemokraten für wenig wahrscheinlich. Anders als in den Reihen der CDU habe bei der SPD eher keiner noch offene Rechnungen mit Merz gehabt.
