Berlin Erst im zweiten Anlauf Bundeskanzler: So funktioniert das Prinzip Friedrich Merz
Erstmals in der Geschichte wird ein Kanzler nicht im ersten Wahlgang gewählt. Es scheint das Schicksal von Friedrich Merz zu sein, nie im ersten Anlauf Erfolg zu haben.
M wie Merz liegt ziemlich genau in der Mitte des Alphabets. An diesem denkwürdigen 6. Mai im Bundestag hat Bundestagspräsident Julia Klöckner um kurz nach 9 Uhr den Wahlgang eröffnet. Die Tagesordnung ist kurz, es steht nur die Kanzlerwahl an. Keine Debatten, keine Reden. Dass es ein langer Tag werden könnte, ahnt in diesen frühen Morgenstunden noch niemand. Gegen halb zehn, bei Buchstabe M, kommt Friedrich Merz zur Wahlurne geschlendert. Er spricht mit Fraktionskollegen, wirkt gelöst, nicht besonders angespannt.
Die Stimmung ist an solchen Tagen immer eine besondere im Parlament. Wer sonst keine Krawatte trägt, zieht sich dann doch mal eine an. „Es ist ein schöner Tag“, sagt Roderich Kiesewetter, CDU-Sicherheitspolitiker, als er vom Wahlgang kommt. Natürlich habe er Merz gewählt. Was denn sonst? Es sei gut, dass es in der Außen- und Sicherheitspolitik jetzt schnell an die Arbeit geht. Wen man auch fragt – ob Opposition oder SPD und Union. Dass Merz „natürlich“ im ersten Wahlgang gewählt wird, scheinen hier in dieser Stunde zwischen 9 und 10 Uhr noch alle zu glauben. Selbst Anton Hofreiter von den Grünen ist sich sicher, dass Merz gewählt wird und schon voll im Arbeitsmodus der Opposition. Er halte zwar nichts vom Koalitionsvertrag, aber es sei gut, dass die neue Regierung die Arbeit aufnimmt.
Auf den Zuschauerrängen und im Plenum ist die Stimmung gelöst. Viele sind festlich gekleidet. Die Kanzlerwahl – das ist eine der vornehmsten Aufgaben des Bundestages. Nur wenn er die absolute Mehrheit der Volksvertreter hinter sich hat – die sogenannte Kanzlermehrheit – kann er das höchste Regierungsamt antreten. Merz braucht mindestens 316 Stimmen. Die Besucherränge sind voll, in der Mitte haben die geladenen Gäste Platz genommen. Seine Frau Charlotte Merz und seine Kinder sind da. Ganz vorne sitzt Angela Merkel, die Frau, die Merz’ ersten Anlauf in höchste Ämter vor mehr als 20 Jahren jäh ausbremste.
Merkel ist heute 70 Jahre alt, Friedrich Merz ist 69. 2002 nahm sie ihm den Fraktionsvorsitz und griff anschließend selbst zur Kanzlerkandidatur der Union. Wie die Geschichte ausging, ist bekannt. Merkel regierte 16 Jahre lang, Merz zog sich gekränkt aus der Bundespolitik zurück und machte Karriere in der Wirtschaft. Doch er war nie wirklich weg, hielt Kontakt zu Parteifreunden, und mischte sich gelegentlich mit Kommentaren von der Seitenlinie ein. Merkel bescheinigte er zwischenzeitlich, eine „grottenschlechte Regierung“ anzuführen. Doch erst als Merkels Zeit zu Ende ging, wagte Merz einen neuen Anlauf, um CDU-Parteichef zu werden. Es sollte erst im dritten Anlauf klappen. Erst nach der für die Union verlorenen Bundestagswahl von 2021 mit Armin Laschet als Kanzlerkandidat, wird Merz Fraktions- und Parteichef der CDU. „Der Unbeugsame” ist der Titel einer Merz-Biografie. „Der Unvermeidliche” heißt eine andere. Das erscheint angesichts seiner Geschichte der Rückschläge und neuen Anläufe nur allzu passend. Ein glatter Durchmarsch ist bei ihm nicht vorgesehen.
Nachdem er selbst gewählt hat, sieht man Friedrich Merz nicht mehr im Plenum. Ganz offensichtlich hat er sich für ein paar Minuten zurückgezogen. Ahnt er da bereits, dass es nicht gut ausgehen könnte? Kurz bevor Bundestagspräsidentin Julia Klöckner das Ergebnis verkündet, sitzt Merz wieder in der ersten Reihe seiner Fraktion. Um 10:06 Uhr ist klar, dass dieser Tag in die Geschichte eingehen wird als derjenige, an dem erstmals ein zur Wahl vorgeschlagener Kanzler scheitert. „Damit ist Friedrich Merz nicht gewählt.” 310 Stimmen für ihn, das bedeutet, dass mindestens 18 Abgeordnete von Union und SPD ihn durchfallen ließen. Es ist ein Moment des Schocks. Friedrich Merz wirkt entgeistert, sein Blick leer. Auch seine Frau oben auf der Tribüne wirkt angefasst. Was gerade in ihm vorgeht, mag womöglich nur sie wissen. Wie oft kann man scheitern?
„Das steht er durch”, ist ein langjähriger Wegbegleiter allerdings überzeugt. Die meisten Unionsabgeordneten haben gerade jedoch keine Lust zu reden. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann versucht sich zwischenzeitlich an einer optimistischen Deutung der unsicheren Lage. „Auch die erfolgreichsten Weltraummissionen sind mit Verspätung gestartet.“ Eine krasse Beschönigung dieses Moments, der einen glatten Fehlstart bedeutet. Im Fraktionssaal gibt es aber erstmal stehende Ovationen für Merz, der gerade nicht zum Kanzler gewählt wurde. Die wird er gebraucht haben.
Eilig werden nun Mails verschickt, hektisch wird telefoniert, alle Termine des Tages auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Kabinettssitzung, die Ernennung der Minister beim Bundespräsidenten, all das kann erstmal nicht stattfinden. Es gibt eine Sitzungsunterbrechung, die Fraktionen ziehen sich zur Beratung zurück. Noch ist da einigen Abgeordneten und Beobachtern gar nicht klar, was die Nicht-Wahl bedeutet. Dass es nämlich Fristen nach der Geschäftsordnung gibt, die einen sofortigen nächsten Wahlgang nicht vorsehen. Mehrere Stunden muss nun noch über die Geschäftsordnung verhandelt werden. Einer Verkürzung der Frist stimmen schließlich alle Fraktionen zu. Die Entscheidung, da sind sich alle einig, muss jetzt in einem zweiten Wahlgang fallen.
Ein Presse-Statement von Friedrich Merz wird zwischenzeitlich angekündigt, findet dann aber doch nicht statt. Was soll er jetzt auch sagen? Was, wenn es auch im zweiten Wahlgang nicht klappt? Wer ihn länger kennt, kann seiner Mimik ansehen, wie es in ihm arbeitet, als er wieder zurück im Plenarsaal ist.
Als die Fraktionen um 15.15 Uhr zur zweiten Abstimmung in den Saal zurückkommen, versucht er ein Lächeln. Doch zwischendurch sind die Lippen zusammengepresst, der Blick dunkel. Die Anspannung ist sichtbar. Seine Frau Charlotte signalisiert ihm von der Bühne ein aufmunterndes „Daumen hoch!”.
Noch eine quälend lange Stunde dauert es, bis das Ergebnis des zweiten Wahlgangs verkündet wird. 325 Ja-Stimmen für Merz, das ist die Kanzlermehrheit, dann doch noch. Er nimmt das gefasst zur Kenntnis. Erst als er sagt: „Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an!”, scheint sich etwas in ihm zu lösen. Merz kann wieder lachen, als er die zahlreichen Glückwünsche entgegennimmt.
Angela Merkel ist da schon nicht mehr auf der Tribüne. Vielleicht passt auch das zu seiner Geschichte, dass sie im Moment seines Triumphs nicht dabei ist. Der Mann der mehreren Anläufe, er ist nun doch noch Bundeskanzler geworden. Ein Vierteljahrhundert, nachdem er es das erste Mal wollte.
